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{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 12.06.2024'''</big>
== Formalien ==
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20: Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-20240612-k0cpniw
: Aufzeichnung:
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* Entschuldigt
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
* Gäste: 2
=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
* TOP 2: Formalien der Sitzung
* TOP 3: Infos und Aktuelle Themen
* TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand
* TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung
* TOP 6: Infos
* TOP 7: Sonstiges
* TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
* TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
* TOP 10: Schließen der Sitzung
=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung:
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn des Treffens um 20:17 Uhr
* Begrüßung durch Thomas
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Moderation: Thomas
* Protokoll: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) ===
* Wahlkampf EU, Kommunal
* Plus Brandenburg
* Europfest
* CSD
=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* Europfest Aufbau
* Wahlkampf Kommunal OPR
* Demokratiefest Rheinberg
* CSD Rheinsberg
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Wahlkampf Kommunal
* Konstituierung Kreitstag OHV und SVV Oranienburg
=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
Wahlkamp Kreis OHV- Stadt O.burg- Ostprignist - Demokratiefest O.burg- Unterschriften gesammelt
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 14.341,91 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
* PayPal: 16,63 EUR
* Handkasse: 45,68 EUR
Mitglieder: 220 Mitglieder (+1 ggü. letzter Sitzung) + 1 Schwebendes Mitglied, davon 41 stimmberechtigt + 2 Neuanträge heute zu beschliessen
== TOP 4: Infos und Aktuelle Themen ==
=== Sachstand ===
* LTW2024
** Vorstandstreffen vor 2 Wochen: Wahlkampfkonzept und Strategie mit Folgetreffen, ÖDP leider nicht vertreten
** Social Media Strategie wird umgesetzt, Wahlkampfstände werden geplant, Social Media Design erarbeitet
** Nächster Termin: 13.06.
* Kommunalwahl
** OHV
*** 1,7% Kreistag ( 1 Sitz)
*** 3,4% SVV Oranienburg (1 Sitz, 2. Sitz knapp verpasst)
*** Gransee 1%, nicht mehr dabei
** OPR
*** Kreistag OPR: Einzug über Liste Dei Linke nicht erfolgreich
*** SVV Rheinsberg: ähnliches Ergebnis wie 2019
*ÜÜ OBR Rheinsberg-Kernstadt: Mandat um 5 Stimmen verpasst
** PM
*** 1 Sitz im Kreistag
*** SVV Teltow: 1 Sitz
** HVL
*** 1 Sitz im Kreistag
== TOP 5: TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand ==
* keine
== TOP 6: Anträge für die Vorstandssitzung ==
=== Untersagung der Plakatierung ===
* Beschlusstext:
: Der Landesvorstand stellt fest, dass ohne seine Kenntnis oder Zustimmung im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Form noch Inhalt den Ansprüchen der Piratenpartei Deutschland genügen. Der Landesvorstand spricht dem Regionalvorstand Westbrandenburg hiermit seine Missbilligung aus und prüft weitere Schritte.
: Ferner fordert der Landesvorstand den Regionalvorstand Westbrandenburg auf, alle Plakate mit dem entsprechenden Motiv unverzüglich einzuholen und untersagt diesem bis auf weiteres jegliche weitere Verwendung des betroffenen Motivs.
: Begründung:
: Der Landesvorstand hat durch Dritte darüber Kenntnis erlangt, dass im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Inhalt noch in der Art der Darstellung den Inhalten und Wertvorstellungen der Piratenpartei Deutschland, noch den Ansprüchen an eine professionelle Außendarstellung genügen. Zudem bestehen begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Darstellungen sowie bezüglich der Formerfordernisse für Plakatwerbung. Da die betreffenden Plakate mit dem Logo der Piratenpartei versehen sind, kann hierbei der Eindruck entstehen, es handele sich hierbei um offizielle Aussagen der Piratenpartei Deutschland oder des Landesverbandes Brandenburg. Die Plakate sind daher geeignet, dem Landesverband Brandenburg sowie der gesamten Partei erheblichen Schaden zuzufügen.
: Vgl.: https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlveroeffentlichungen/
: Abstimmung:
: Dafür: Thomas, Dirk, Riccardo, Axel
: Dagegen:
: Enthaltung:
: nicht abgestimmt:
: Ergebnis: angenommen
=== Verkauf Gläsernes Mobil ===
: Beschlusstext: Der Landesverband veräussert das GLM an die Untergliederung Stadtverband Potsdam für einen Betrag von 1 € Die Untergliederung versetzt das GLM in einen vorzeigbaren Zustand und stellt es dem Landesverband und anderen Gliederungen der PP Deutschland bei Bedarf für Veranstaltungen zur Verfügung, ggf. gegen eine Aufwandsentschädigung.
: Begründung
* Abstimmung:
: Ja: Riccardo, Dirk, Thomas
: Nein:
: Enthaltung: Axel
* Ergebnis: angenommen
===Deckelung des Wahlkampfbudgets===
* Beschlusstext:
: Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Wahlkampfbudget zur Landtagswahl 2024 wird auf
maximal auf die im Haushaltsplan veranschlagten 11.153,91 € begrenzt.
* Begründung
: Die finanziellen Mittel sind, durch Wegfall der Parteienfinanzierung, auf absehbarer Zeit sehr begrenzt. Von daher ist eine Deckelung des Wahlkampfbudget unvermeidbar um die weitere Handlungsfähigkeit des Landesverbandes sicher zu stellen.
* Abstimmung:
: Ja: Axel , Dirk, Riccardo
: Nein: keiner
: Enthaltung: Thomas
* Ergebnis:angenommen
== TOP 7: Sonstiges ==
* Sitzung Plus Brandenburg am 13.06.
* Auf das Angebot von Bastian, im Wiki aufzuräumen /zu aktualisieren gab es bisher keine Antwort
*
* Diskussion zur zukünftigen finanziellen Lage des LVBB wird angeregt, eventuell OPT
* AG Fundraising?
* Mitglieder-Motivierung?
== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* Arbeitssitzung 03.07.2024, 20:00
* Vorstandssitzung: 10.07.2024, 20:00
== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
Antrag: Aufnahme von 2 Neumitgliedern
Beschlusstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Personen A und B (dem Vorstand namentlich bekannt) in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
Begründung:
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die aufnehmende Gleiderung (MOL) ist handlungsunfähig und wird vom LaVo kommissarisch betreut.
Abstimmung
Ja: Dirk, Riccardo, Axel, Thomas
Nein:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen
== TOP 8: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung um 22:34 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2024]]
__TOC__
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 12.06.2024'''</big>
== Formalien ==
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20: Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-20240612-k0cpniw
: Aufzeichnung:
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* Entschuldigt
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
* Gäste: 2
=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
* TOP 2: Formalien der Sitzung
* TOP 3: Infos und Aktuelle Themen
* TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand
* TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung
* TOP 6: Infos
* TOP 7: Sonstiges
* TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
* TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
* TOP 10: Schließen der Sitzung
=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung:
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn des Treffens um 20:17 Uhr
* Begrüßung durch Thomas
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Moderation: Thomas
* Protokoll: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) ===
* Wahlkampf EU, Kommunal
* Plus Brandenburg
* Europfest
* CSD
=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* Europfest Aufbau
* Wahlkampf Kommunal OPR
* Demokratiefest Rheinberg
* CSD Rheinsberg
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Wahlkampf Kommunal
* Konstituierung Kreitstag OHV und SVV Oranienburg
=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
Wahlkamp Kreis OHV- Stadt O.burg- Ostprignist - Demokratiefest O.burg- Unterschriften gesammelt
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 14.341,91 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
* PayPal: 16,63 EUR
* Handkasse: 45,68 EUR
Mitglieder: 220 Mitglieder (+1 ggü. letzter Sitzung) + 1 Schwebendes Mitglied, davon 41 stimmberechtigt + 2 Neuanträge heute zu beschliessen
== TOP 4: Infos und Aktuelle Themen ==
=== Sachstand ===
* LTW2024
** Vorstandstreffen vor 2 Wochen: Wahlkampfkonzept und Strategie mit Folgetreffen, ÖDP leider nicht vertreten
** Social Media Strategie wird umgesetzt, Wahlkampfstände werden geplant, Social Media Design erarbeitet
** Nächster Termin: 13.06.
* Kommunalwahl
** OHV
*** 1,7% Kreistag ( 1 Sitz)
*** 3,4% SVV Oranienburg (1 Sitz, 2. Sitz knapp verpasst)
*** Gransee 1%, nicht mehr dabei
** OPR
*** Kreistag OPR: Einzug über Liste Dei Linke nicht erfolgreich
*** SVV Rheinsberg: ähnliches Ergebnis wie 2019
*ÜÜ OBR Rheinsberg-Kernstadt: Mandat um 5 Stimmen verpasst
** PM
*** 1 Sitz im Kreistag
*** SVV Teltow: 1 Sitz
** HVL
*** 1 Sitz im Kreistag
== TOP 5: TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand ==
* keine
== TOP 6: Anträge für die Vorstandssitzung ==
=== Untersagung der Plakatierung ===
* Beschlusstext:
: Der Landesvorstand stellt fest, dass ohne seine Kenntnis oder Zustimmung im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Form noch Inhalt den Ansprüchen der Piratenpartei Deutschland genügen. Der Landesvorstand spricht dem Regionalvorstand Westbrandenburg hiermit seine Missbilligung aus und prüft weitere Schritte.
: Ferner fordert der Landesvorstand den Regionalvorstand Westbrandenburg auf, alle Plakate mit dem entsprechenden Motiv unverzüglich einzuholen und untersagt diesem bis auf weiteres jegliche weitere Verwendung des betroffenen Motivs.
: Begründung:
: Der Landesvorstand hat durch Dritte darüber Kenntnis erlangt, dass im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Inhalt noch in der Art der Darstellung den Inhalten und Wertvorstellungen der Piratenpartei Deutschland, noch den Ansprüchen an eine professionelle Außendarstellung genügen. Zudem bestehen begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Darstellungen sowie bezüglich der Formerfordernisse für Plakatwerbung. Da die betreffenden Plakate mit dem Logo der Piratenpartei versehen sind, kann hierbei der Eindruck entstehen, es handele sich hierbei um offizielle Aussagen der Piratenpartei Deutschland oder des Landesverbandes Brandenburg. Die Plakate sind daher geeignet, dem Landesverband Brandenburg sowie der gesamten Partei erheblichen Schaden zuzufügen.
: Vgl.: https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlveroeffentlichungen/
: Abstimmung:
: Dafür: Thomas, Dirk, Riccardo, Axel
: Dagegen:
: Enthaltung:
: nicht abgestimmt:
: Ergebnis: angenommen
=== Verkauf Gläsernes Mobil ===
: Beschlusstext: Der Landesverband veräussert das GLM an die Untergliederung Stadtverband Potsdam für einen Betrag von 1 € Die Untergliederung versetzt das GLM in einen vorzeigbaren Zustand und stellt es dem Landesverband und anderen Gliederungen der PP Deutschland bei Bedarf für Veranstaltungen zur Verfügung, ggf. gegen eine Aufwandsentschädigung.
: Begründung
* Abstimmung:
: Ja: Riccardo, Dirk, Thomas
: Nein:
: Enthaltung: Axel
* Ergebnis: angenommen
===Deckelung des Wahlkampfbudgets===
* Beschlusstext:
: Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Wahlkampfbudget zur Landtagswahl 2024 wird auf
maximal auf die im Haushaltsplan veranschlagten 11.153,91 € begrenzt.
* Begründung
: Die finanziellen Mittel sind, durch Wegfall der Parteienfinanzierung, auf absehbarer Zeit sehr begrenzt. Von daher ist eine Deckelung des Wahlkampfbudget unvermeidbar um die weitere Handlungsfähigkeit des Landesverbandes sicher zu stellen.
* Abstimmung:
: Ja: Axel , Dirk, Riccardo
: Nein: keiner
: Enthaltung: Thomas
* Ergebnis:angenommen
== TOP 7: Sonstiges ==
* Sitzung Plus Brandenburg am 13.06.
* Auf das Angebot von Bastian, im Wiki aufzuräumen /zu aktualisieren gab es bisher keine Antwort
*
* Diskussion zur zukünftigen finanziellen Lage des LVBB wird angeregt, eventuell OPT
* AG Fundraising?
* Mitglieder-Motivierung?
== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* Arbeitssitzung 03.07.2024, 20:00
* Vorstandssitzung: 10.07.2024, 20:00
== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
Antrag: Aufnahme von 2 Neumitgliedern
Beschlusstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Personen A und B (dem Vorstand namentlich bekannt) in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
Begründung:
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die aufnehmende Gleiderung (MOL) ist handlungsunfähig und wird vom LaVo kommissarisch betreut.
Abstimmung
Ja: Dirk, Riccardo, Axel, Thomas
Nein:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen
== TOP 8: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung um 22:34 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2024]]
