Vorstand/Protokolle/2024-06-12

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 12.06.2024

Formalien

Ort

Mumble BB

Beginn: 20: Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-20240612-k0cpniw

Aufzeichnung:

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Axel Heidkamp

• Entschuldigt

Stefan Günther @schugue

• Gäste: 2

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Infos und Aktuelle Themen
• TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung
• TOP 6: Infos
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
• TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn des Treffens um 20:17 Uhr
• Begrüßung durch Thomas

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Moderation: Thomas
• Protokoll: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

• Wahlkampf EU, Kommunal
• Plus Brandenburg
• Europfest
• CSD

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• Europfest Aufbau
• Wahlkampf Kommunal OPR
• Demokratiefest Rheinberg
• CSD Rheinsberg

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Wahlkampf Kommunal
• Konstituierung Kreitstag OHV und SVV Oranienburg

Axel Heidkamp (Beisitzer)

Wahlkamp Kreis OHV- Stadt O.burg- Ostprignist - Demokratiefest O.burg- Unterschriften gesammelt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: 14.341,91 EUR
• Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
• PayPal: 16,63 EUR
• Handkasse: 45,68 EUR

Mitglieder: 220 Mitglieder (+1 ggü. letzter Sitzung) + 1 Schwebendes Mitglied, davon 41 stimmberechtigt + 2 Neuanträge heute zu beschliessen

TOP 4: Infos und Aktuelle Themen

Sachstand

• LTW2024
  • Vorstandstreffen vor 2 Wochen: Wahlkampfkonzept und Strategie mit Folgetreffen, ÖDP leider nicht vertreten
  • Social Media Strategie wird umgesetzt, Wahlkampfstände werden geplant, Social Media Design erarbeitet
  • Nächster Termin: 13.06.

• Kommunalwahl
  • OHV
    • 1,7% Kreistag ( 1 Sitz)
    • 3,4% SVV Oranienburg (1 Sitz, 2. Sitz knapp verpasst)
    • Gransee 1%, nicht mehr dabei
  • OPR
    • Kreistag OPR: Einzug über Liste Dei Linke nicht erfolgreich
    • SVV Rheinsberg: ähnliches Ergebnis wie 2019
• ÜÜ OBR Rheinsberg-Kernstadt: Mandat um 5 Stimmen verpasst
  • PM
    • 1 Sitz im Kreistag
    • SVV Teltow: 1 Sitz
  • HVL
    • 1 Sitz im Kreistag

TOP 5: TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand

• keine

TOP 6: Anträge für die Vorstandssitzung

Untersagung der Plakatierung

• Beschlusstext:

Der Landesvorstand stellt fest, dass ohne seine Kenntnis oder Zustimmung im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Form noch Inhalt den Ansprüchen der Piratenpartei Deutschland genügen. Der Landesvorstand spricht dem Regionalvorstand Westbrandenburg hiermit seine Missbilligung aus und prüft weitere Schritte.

Ferner fordert der Landesvorstand den Regionalvorstand Westbrandenburg auf, alle Plakate mit dem entsprechenden Motiv unverzüglich einzuholen und untersagt diesem bis auf weiteres jegliche weitere Verwendung des betroffenen Motivs.

Begründung:

Der Landesvorstand hat durch Dritte darüber Kenntnis erlangt, dass im Zuständigkeitsbereich des RV Westbrandenburg Großplakate aufgestellt wurden, die weder in Inhalt noch in der Art der Darstellung den Inhalten und Wertvorstellungen der Piratenpartei Deutschland, noch den Ansprüchen an eine professionelle Außendarstellung genügen. Zudem bestehen begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Darstellungen sowie bezüglich der Formerfordernisse für Plakatwerbung. Da die betreffenden Plakate mit dem Logo der Piratenpartei versehen sind, kann hierbei der Eindruck entstehen, es handele sich hierbei um offizielle Aussagen der Piratenpartei Deutschland oder des Landesverbandes Brandenburg. Die Plakate sind daher geeignet, dem Landesverband Brandenburg sowie der gesamten Partei erheblichen Schaden zuzufügen.

Vgl.: https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlveroeffentlichungen/

Abstimmung:

Dafür: Thomas, Dirk, Riccardo, Axel

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis: angenommen

Verkauf Gläsernes Mobil

Beschlusstext: Der Landesverband veräussert das GLM an die Untergliederung Stadtverband Potsdam für einen Betrag von 1 € Die Untergliederung versetzt das GLM in einen vorzeigbaren Zustand und stellt es dem Landesverband und anderen Gliederungen der PP Deutschland bei Bedarf für Veranstaltungen zur Verfügung, ggf. gegen eine Aufwandsentschädigung.

Begründung

• Abstimmung:

Ja: Riccardo, Dirk, Thomas

Nein:

Enthaltung: Axel

• Ergebnis: angenommen

Deckelung des Wahlkampfbudgets

• Beschlusstext:

Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Wahlkampfbudget zur Landtagswahl 2024 wird auf

maximal auf die im Haushaltsplan veranschlagten 11.153,91 € begrenzt.

• Begründung

Die finanziellen Mittel sind, durch Wegfall der Parteienfinanzierung, auf absehbarer Zeit sehr begrenzt. Von daher ist eine Deckelung des Wahlkampfbudget unvermeidbar um die weitere Handlungsfähigkeit des Landesverbandes sicher zu stellen.

• Abstimmung:

Ja: Axel , Dirk, Riccardo

Nein: keiner

Enthaltung: Thomas

• Ergebnis:angenommen

TOP 7: Sonstiges

• Sitzung Plus Brandenburg am 13.06.

• Auf das Angebot von Bastian, im Wiki aufzuräumen /zu aktualisieren gab es bisher keine Antwort
• Diskussion zur zukünftigen finanziellen Lage des LVBB wird angeregt, eventuell OPT
• AG Fundraising?
• Mitglieder-Motivierung?

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Arbeitssitzung 03.07.2024, 20:00
• Vorstandssitzung: 10.07.2024, 20:00

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Antrag: Aufnahme von 2 Neumitgliedern

Beschlusstext:

Der Vorstand möge beschließen, die Personen A und B (dem Vorstand namentlich bekannt) in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die aufnehmende Gleiderung (MOL) ist handlungsunfähig und wird vom LaVo kommissarisch betreut.

Abstimmung

Ja: Dirk, Riccardo, Axel, Thomas Nein: Enthaltung: Ergebnis: angenommen

TOP 8: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung um 22:34 Uhr