Änderungen

* Beginn: ca20. 19.00 15 Uhr

* Teilnehmer: X 6 Piraten, Y Gäste

 ==Protokoll==* Versammlungsleitung: [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]]* Protokollanten: [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]], [[Benutzer:FireFox|FireFox]] * Verlesen der TOPs == TOP 1: Operation Hildegard ==* [http://wiki.piratenpartei.de/BE:Hfb#Offenes_Vorbereitungstreffen_.22Operation_Hildegard_f.C3.BCr_Bingen.22 Vorbereitungstreffen] für den Bundesparteitag, organisiert durch den Berliner Landesverband in Berlin:* Inhalt sollte unter anderem eine Antragsdiskussion und eine Kandidatenvorstellung enthalten::* Kandidaten, welche zum Bundesparteitag kandidieren wollen erhalten die Möglichkeit sich vorab vorzustellen und mit Mitgliedern zu diskutieren:* Fährt/geht/schwimmt jemand dorthin?::* ggfs. 1-2 Piraten können sich dies vorstellen == TOP 2: Antrag KV Cottbus und weitere Anträge ==* Inhalt des [[LINK | Antrags]] wird erklärt* Antrag von Micha wurde vorbereitet, welcher Finanzordnungspunkte betrifft:* Durch Bernd Schlömer (Bundeschatzmeister) soll ein anderer Finanzordnungsantrag eingereicht werden, welcher vermutlich bessere Chancen hat, da er laut Sören einige/alle (?) Schatzmeister hinter sich haben soll:* aber Änderung an den Umverteilungsschlüsseln müssten erfolgen - hierzu wäre es ratsam, dass die LSM ihr Anliegen mit Nachdruck dem BSM bekannt geben::* Micha wird daher seinen Antrag vermutlich nicht weiter verfolgen, da es ein Kampf gegen Windmühlen wäre ;-):::* Diskussion darüber ob eine Änderung der Beitragsverteilung angenommen werden würde (viele Piraten verstehen sich als Bundespiraten und der Beschluss brauch eine 2/3-Mehrheit)* [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Ablehnung_von_Anwendung_der_CCS-Technologie Antrag] Landes-AG Umwelt und Energie:* Antrag auf Ablehnung von CCS* [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Bauen_und_Verkehr Antrag] Bundes-AG Bauen und Verkehr:* Rico hat einen Antrag seitens der Bundes AG eingestellt * Anträge Steffen Thomas:* ähnliche Anträge im Bereich Datenschutz bereits in Antragsfabrik:* 2 Anträge aus dem Bereich Bildung ([http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Grundrechtseinschränkungen_in_Schulgesetzen Grundrechtseinschränkungen in Schulgesetzen] und [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Reform_der_Schulpflicht Reform der Schulpflicht]) == TOP 3: Problematik Mitgliederzahlen und Antrag an den Bundesvorstand ==* [http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-15_-_Vorstandssitzung/Anträge#Antrag_Mitgliedsbeitr.C3.A4ge_und_Mitgliederzahl Antrag] von Arvid an den Bundesvorstand um Auskünfte zur Mitgliedszahlungen und Weiterem:* Im Bund tauchen die selben Fragen auf wie im Land::* im LV "scheint" es ebenso diese Fälle zu geben, wie es aus der Vorstandssitzung des Landesverbandes vom 5.12.2009 ersichtlich ist ([[Vorstand/Protokolle/05.12.09#Bericht_S.C3.B6ren | Bericht von Sören]]):::* Zitat: ''Derzeit läuft der zweite Mahnlauf. Der aktuelle Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge durch die brandenburgischen Piraten beträgt gut 80 Prozent. Bei Nicht-Zahlung wird derzeit eher Kulanz walten gelassen.'':::* im KV BRB ist ein solcher Fall bekannt seit der Zusendung der Einzelbuchungsnachweise für die Kreisumlage im Vergleich mit den Mitgliedsstammdaten des KV:* Christoph hat dem Bund bekundet, dass dies auch in unserem Landesverband angefragt wurde:* Micha wird ihn als Vorstandsmitglied auch noch mitzeichnen::* Vorangegangene Diskussion wieviel Mitglieder in Bingen eigentlich anwesend sein müssen damit der Bundesparteitag beschlussfähig ist::* Bei 10% Mitgliedern zur Beschlussfähigkeit müssten offiziell über 1200 anwesend sein:::* Nach Überprüfung wird festgstetll für den BPT gibt es kein Quorum [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9b_-_Der_Bundesparteitag] == TOP4: Piratenkinderfest ==* Es wurde noch keine Genehmigungen beantragt:* Geldeingang für die Genehmigungen, welches durch eine Spende an den KV Brandenburg, finanziert werden sollte steht noch aus:* ohne dieses Geld wird das Projekt für dieses Jahr gekippt, da es ansonsten nicht einmal in Ansätzen gestemmt werden kann (finanziell):* An den Landesverband soll das Geld bereits seit ca. 2 Wochen überwiesen sein::* Überweisungsnachweis an das Konto des Landesverbandes liegt vor und wurde vom KSM den Mitgliedern vorgelegt::* Vom Landesverband wurde bisher kein Geld an den KV überwiesen (Stand heute morgen) == TOP5: Finanzen==* KSM (via Pad-Chat) verkündet einen Barkassenstand von 12 Euro - weitere Infos folgen == Ende ==* uns wurde von der "neuen" Dame im Lokal mitgeteilt, dass wir langsam Feierabend machen sollen ...:* Briefing ist wohl notwendig :-)* abschließendes diskutatives Geplänkel inkl. Bezahlen des Rumausschankes:* Dabei wurde noch über kommunales berichtet (Sven berichtete über Themen des Bauausschusses):* Der Bundesparteitag wurde ebenso kurz angesprochen und über Fahrt und Unterkunft geredet::* [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]], [[Benutzer:FireFox|FireFox]], [[Benutzer:701|701]], [[Benutzer:Lutz|Lutz]] wollen hin::* [[Benutzer:Bluros|Bluros]] kann leider doch nicht, für [[Benutzer:.ike|.ike]] ist der Termin ungünstig aber er ist noch unentschlossen ==Verschoben==* SVV & Kommunales(Wurde in der Anschließenden Diskussion kurz behandelt)*:*[[Vorstand/Protokolle/01.04.10#-_April_2010_-_65._Jahrestag_der_Befreiung_der_Konzentrationslager_und_Folterst.C3.A4tten_in_Brandenburg | 65 Jahrestag Befreiung Konzentrationslager]]

* LaVo 101.404.2010* BPT Mai 2010* ...(Wurde in der Anschließenden Diskussion kurz behandelt)