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[http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=144 Original TOP der 19. Sitzung der STVV Eberswalde]
= Punkt4 Feststellung der Tagesordnung =
* Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
:* gab wohl Probleme §22 Satzung
= Punkt5 Information der Vorsitzenden =
* Trauerminute für langjährige Abgeordnete
* Überprüfung der Abgeordneten auf StaSi-Vergangenheit 33 Abgeordnete 31 haben das Frageblatt abgegeben (inkl. BM)
Beantwortung von Fragen der letzten StVV (Bürgerfragestunde)
:* Ebw besitz keine gesonderte Klimaschutzstrategie
:* Ebw geht der Null-Emissionsstrategie nach
:* Prüfauftrag zu der Uhr an der alten Bushaltestelle
= Punkt6 Bürgerfragestunde =
* Transparenz zu den Preisen der Fernwärmekosten
:* Frage direkt an den BM (als Aufsichtsratsmitglied)
* Frage nach Parkleitsystem
:* Evaluierung zum Jahresende
* Frage nach Parkplätzen für Reisebusse in der Innenstadt
* Fragen zu der Sanierung der Bürgersteige in der Ringstrasse
* Frage zu der Sanierung der Frankfurter Allee im Brandenburgischen Viertel
:* mom. weder Kurz- noch Mittelfristig geplant
= Punkt7 Tätigkeitsbericht Sanierungsbeirat =
* Erarbeitung eines Bausanierungskonzeptes
* Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien verbessern
* Förderung der aktiven Teilnahme der Hausbesitzer und Bauherren
* Öffentlichkeitsarbeit
:* z.B. Bauherrenberatung
* wichtiges neues Thema Verkehrsplanung
:* Abstufung der Breiten Straße
:* Umfahrung der Altstadt
* Förderung des Fahrradverkehrskonzeptes
:* Ausbau der Parkplätze für Radfahrer
* Zwischenbegrünung von Brachflächen (Zwischenlösung)
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Lob an den Sanierungsbeirat
* RBK Evaluierung
* Stand Flugplatz Finowfurt
:* PM ist mom aktueller Stand
:* überwiegend Interesse den Flugplatz zu erhalten
:* 70000 Euro Verlust pro Jahr
:* Abholzung rund um den Flugplatz wurde begründet
* [http://www.platz-gmbh.de/ FA. Platz] feierte 20 Jähriges bestehen
* [http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.181943.de Minister Vogelsänger] ist im Juni in Ebw
* gab Gespräch zu Ordnung und Sicherheit im Brandenburgischen Viertel
* Wache versucht trotz Perssonalabbau mehr Personal dort hinzubringen
* BM ruft die Landesregierung auf die Kripo und Hauptwache in Ebw zu lassen
* heute Grundsteinlegung der neuen Feuerwache
* gab Gespräche zum Brauereigebäude
* Auswahl der neuen Azubis hat begonnen
* Lob an die Ortsvorsteher
* Einladung 19.6. "Grosser Freiwilligentag"
* keine Nazi-Veranstaltung am 05.06.2010 in Ebw
:* Kooperation um den Nazi's vom Bahnhofsvorplatz bis Stadtmitte fernzuhalten
* bitte an die Stadt für Auflistung vom Material zwecks KATAL
= Punkt 10 =
* Anfrage zu der Abholzung rund um den Flugplatz
:* Frage ob ein Flächennutzungsplan vorgelegt wurde
* Frage wie weiter verfahren wird bei den Abgeordneten die den Stasi-Fragebogen nicht ausgefüllt werden
* Frage zu den Tiefbauarbeiten in der Saarstrasse
* Polizeiwache soll (aus heutiger Sicht) vergrössert werden
* Anfrage ob die neuen Grundschüler eine Warnweste bekommen
:* Idee vom ADAC
* Anfrage zum Bauvorhaben ehem. Schwimmbad
:* kein Bauvorhaben
:* Problem Denkmalschutz
* Anfrage zu Bauschutt in Spechthausen
:* wahrscheinlich wird eine Sichtblende erstellt
:* da der Schutt den Eigentümern gehört kann er nicht entsorgt werden
:* Abriss war eine Sicherungsmaßnahme
= Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern =
* Frau Bunger wurde in den Ausschuss Jugend-Bildung und Sport gewählt
= Punkt13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
* Punkt 13.1
:* zurückgezogen
* Punkt 13.2
:* zugestimmt
* Punkt 13.3
:* zugestimmt
* Punkt 13.4
:* zugestimmt
* Punkt 13.5
:* zugestimmt
* Punkt 13.6
:* zugestimmt
* Punkt 13.7
:* zugestimmt
* Punkt 13.8
:* zugestimmt
[http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=144 Original TOP der 19. Sitzung der STVV Eberswalde]
= Punkt4 Feststellung der Tagesordnung =
* Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
:* gab wohl Probleme §22 Satzung
= Punkt5 Information der Vorsitzenden =
* Trauerminute für langjährige Abgeordnete
* Überprüfung der Abgeordneten auf StaSi-Vergangenheit 33 Abgeordnete 31 haben das Frageblatt abgegeben (inkl. BM)
Beantwortung von Fragen der letzten StVV (Bürgerfragestunde)
:* Ebw besitz keine gesonderte Klimaschutzstrategie
:* Ebw geht der Null-Emissionsstrategie nach
:* Prüfauftrag zu der Uhr an der alten Bushaltestelle
= Punkt6 Bürgerfragestunde =
* Transparenz zu den Preisen der Fernwärmekosten
:* Frage direkt an den BM (als Aufsichtsratsmitglied)
* Frage nach Parkleitsystem
:* Evaluierung zum Jahresende
* Frage nach Parkplätzen für Reisebusse in der Innenstadt
* Fragen zu der Sanierung der Bürgersteige in der Ringstrasse
* Frage zu der Sanierung der Frankfurter Allee im Brandenburgischen Viertel
:* mom. weder Kurz- noch Mittelfristig geplant
= Punkt7 Tätigkeitsbericht Sanierungsbeirat =
* Erarbeitung eines Bausanierungskonzeptes
* Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien verbessern
* Förderung der aktiven Teilnahme der Hausbesitzer und Bauherren
* Öffentlichkeitsarbeit
:* z.B. Bauherrenberatung
* wichtiges neues Thema Verkehrsplanung
:* Abstufung der Breiten Straße
:* Umfahrung der Altstadt
* Förderung des Fahrradverkehrskonzeptes
:* Ausbau der Parkplätze für Radfahrer
* Zwischenbegrünung von Brachflächen (Zwischenlösung)
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Lob an den Sanierungsbeirat
* RBK Evaluierung
* Stand Flugplatz Finowfurt
:* PM ist mom aktueller Stand
:* überwiegend Interesse den Flugplatz zu erhalten
:* 70000 Euro Verlust pro Jahr
:* Abholzung rund um den Flugplatz wurde begründet
* [http://www.platz-gmbh.de/ FA. Platz] feierte 20 Jähriges bestehen
* [http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.181943.de Minister Vogelsänger] ist im Juni in Ebw
* gab Gespräch zu Ordnung und Sicherheit im Brandenburgischen Viertel
* Wache versucht trotz Perssonalabbau mehr Personal dort hinzubringen
* BM ruft die Landesregierung auf die Kripo und Hauptwache in Ebw zu lassen
* heute Grundsteinlegung der neuen Feuerwache
* gab Gespräche zum Brauereigebäude
* Auswahl der neuen Azubis hat begonnen
* Lob an die Ortsvorsteher
* Einladung 19.6. "Grosser Freiwilligentag"
* keine Nazi-Veranstaltung am 05.06.2010 in Ebw
:* Kooperation um den Nazi's vom Bahnhofsvorplatz bis Stadtmitte fernzuhalten
* bitte an die Stadt für Auflistung vom Material zwecks KATAL
= Punkt 10 =
* Anfrage zu der Abholzung rund um den Flugplatz
:* Frage ob ein Flächennutzungsplan vorgelegt wurde
* Frage wie weiter verfahren wird bei den Abgeordneten die den Stasi-Fragebogen nicht ausgefüllt werden
* Frage zu den Tiefbauarbeiten in der Saarstrasse
* Polizeiwache soll (aus heutiger Sicht) vergrössert werden
* Anfrage ob die neuen Grundschüler eine Warnweste bekommen
:* Idee vom ADAC
* Anfrage zum Bauvorhaben ehem. Schwimmbad
:* kein Bauvorhaben
:* Problem Denkmalschutz
* Anfrage zu Bauschutt in Spechthausen
:* wahrscheinlich wird eine Sichtblende erstellt
:* da der Schutt den Eigentümern gehört kann er nicht entsorgt werden
:* Abriss war eine Sicherungsmaßnahme
= Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern =
* Frau Bunger wurde in den Ausschuss Jugend-Bildung und Sport gewählt
= Punkt13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
* Punkt 13.1
:* zurückgezogen
* Punkt 13.2
:* zugestimmt
* Punkt 13.3
:* zugestimmt
* Punkt 13.4
:* zugestimmt
* Punkt 13.5
:* zugestimmt
* Punkt 13.6
:* zugestimmt
* Punkt 13.7
:* zugestimmt
* Punkt 13.8
:* zugestimmt
