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{{BAR_TopNavigation|1=[[Kreisverband_BAR/Protokolle/SVV|Übersicht über SVV in Eberswalde]]}}
[http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=150 Original Top der 20.STVV in Eberswalde]
= Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
= Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
= Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung <br> der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010 =
= Top4 Feststellung der Tagesordnung =
= Top5 Informationen der Vorsitzenden =
= Top6 Einwohnerfragestunde =
* Anfrage wie weit maerker.brandenburg.de fortgeschritten ist
:* wird weiter fortgesetzt aber erst nach der Sommerpause
* Anfrage warum ein Spender im "Nichtöffentlichen" Teil verhandelt wird
:* Spender hat kein Problem mit der Namensnennung aber nicht mit der Höhe der Spende
* warum Container auf dem Friedhof stehen
:* seit Dienstag Problem bekannt
* Anfrage zum Thema Windkraftanlage (siehe Top14.4)
= Top7 Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde =
* lange Vorrede mit viel blabla
* regelmässige Treffen
* Sitzungen sind generell öffentlich
* Kritik an den Stadtverordneten zum Thema Anfragen etc.
:* fordert mehr Fair-play
* arbeiten an Kinderstadtplan
* Partnerstadt Delmenhorst
:* 2011 eventuell Treffen in Ebw mit den Delmenhorstener
* KJP lehnt generelles Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ab
:* lehnen weitere Verbote solcher Art ab
* Umfrage zum Thema "Discobus" geplant
* KJP sucht immer noch Kinder und Jugendliche die mitmachen
= Top8 Informationen aus der Stadtverwaltung =
== Bürgermeister ==
* Kurzbericht zum Besuch des Ministers Vogelsanger
* Umfahrung wird genehmigt
:* Fördermittel werden genehmigt
* Stadtumbauförderung hat Ebw erhalten
:* 173 Mio müssen bis 2020 umgesetzt werden
* Lob am Spielplatz "MIchaelisstrasse"
* positive Kritik am Stadtfest Anfang Juni
:* rechte Kräfte sind gar nicht erst angekommen
* Danke an alle Sponsoren und Spender
* am WE Kinder- und Jugendfest
== Herr Landmann ==
* Gespräch mit Jobcenter für MAE Kräfte für Schneeräumung
* weitere Gespräche mit anderen Firmen für Schneeräumung
* Gespräche für neue Streu und Räumtechniken
* bessere Koordination für Schneeräumung
* Ausschreibung Familiengarten
:* Problem wegen der Gemeinnützigen Nutzung
* Personalkarrusel in der Stadtverwaltung
== Herr Gatzlaff ==
* beschaffen Informationen zum Thema Bürgerarbeit
= Top9 Informationsvorlagen =
* keine Vorlagen
= Top10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen <br> ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß <br> Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß <br> Hauptsatzung =
== Top10.1 Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg ==
* keine Auswirkung auf den Stadtwald
* Vertrag gilt weiterhin
== Top10.2 Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel ==
habe davon nichts verstanden
== Top10.3 Nahwärmegebiete in Eberswalde ==
* sind noch an Ausarbeitung der Regelung
== Top10.4 Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße ==
* unterschiedliche Eigentumsverhältnisse
* keine Bebauung
* Anfrage zum Thema LKA
:* LKA wurde erst vo 3 Jahren eingeweiht für 25 Mio Euro
:* nun sollen diese 25 Mio Euro eingespart werden
:* LKA soll hier geschlossen werden und in Potsdam neu errichtet werden
:* Verhandlungen sind noch nicht beendet
:* BM ruft die Parteien auf solchen Irsinn nicht zuzulassen
= Top11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* siehe Protokolle
:* Hauptausschuss hat die Anschaffung eines neuen Blitzers beschlossen
= Top12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* SKE wird in den Finanzausschuss berufen
= Top13 Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Top14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Top14.1 Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. <br>Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss ==
* Abstimmung im Bauusschuss beschlossen
* beschlossen
== Top14.2 Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum <br>Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug <br>BV/358/2010) ==
* beschlossen
== Top14.3 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde ==
* vertagt
= Top14.4 Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen ==
* scheint Probleme mit der Nutzung des Geländes
* will scheinbar im Biosphärenreservat Schorfheide bauen
:* Biosphärenreservat Schorfheide ist von der UNESCO geschützt
* bei altem Vertrag würde Ebw schadensersatzpflichtig
* der geänderte Antrag wurde beschlossen
= Sonstiges =
* In der Pause hatte ich ein kurzes Gespräch mit dem 1.Beigeordneten Hr. Landmann. Bis zum Ende des ersten Quartals 2011 soll maerker.brandenburg.de <br>
in Eberswalde eingeführt sein. Als spätesten Termin hat man sich bis zum ersten Halbjahr 2011 gestellt.
* Durch Bemerkungen eines Abgeordneten der Stadt bin ich der Meinung das der Spender, der im inoffiziellen Teil behandelt wird (siehe Anfrage <br>
in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.
[http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=150 Original Top der 20.STVV in Eberswalde]
= Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
= Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
= Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung <br> der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010 =
= Top4 Feststellung der Tagesordnung =
= Top5 Informationen der Vorsitzenden =
= Top6 Einwohnerfragestunde =
* Anfrage wie weit maerker.brandenburg.de fortgeschritten ist
:* wird weiter fortgesetzt aber erst nach der Sommerpause
* Anfrage warum ein Spender im "Nichtöffentlichen" Teil verhandelt wird
:* Spender hat kein Problem mit der Namensnennung aber nicht mit der Höhe der Spende
* warum Container auf dem Friedhof stehen
:* seit Dienstag Problem bekannt
* Anfrage zum Thema Windkraftanlage (siehe Top14.4)
= Top7 Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde =
* lange Vorrede mit viel blabla
* regelmässige Treffen
* Sitzungen sind generell öffentlich
* Kritik an den Stadtverordneten zum Thema Anfragen etc.
:* fordert mehr Fair-play
* arbeiten an Kinderstadtplan
* Partnerstadt Delmenhorst
:* 2011 eventuell Treffen in Ebw mit den Delmenhorstener
* KJP lehnt generelles Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ab
:* lehnen weitere Verbote solcher Art ab
* Umfrage zum Thema "Discobus" geplant
* KJP sucht immer noch Kinder und Jugendliche die mitmachen
= Top8 Informationen aus der Stadtverwaltung =
== Bürgermeister ==
* Kurzbericht zum Besuch des Ministers Vogelsanger
* Umfahrung wird genehmigt
:* Fördermittel werden genehmigt
* Stadtumbauförderung hat Ebw erhalten
:* 173 Mio müssen bis 2020 umgesetzt werden
* Lob am Spielplatz "MIchaelisstrasse"
* positive Kritik am Stadtfest Anfang Juni
:* rechte Kräfte sind gar nicht erst angekommen
* Danke an alle Sponsoren und Spender
* am WE Kinder- und Jugendfest
== Herr Landmann ==
* Gespräch mit Jobcenter für MAE Kräfte für Schneeräumung
* weitere Gespräche mit anderen Firmen für Schneeräumung
* Gespräche für neue Streu und Räumtechniken
* bessere Koordination für Schneeräumung
* Ausschreibung Familiengarten
:* Problem wegen der Gemeinnützigen Nutzung
* Personalkarrusel in der Stadtverwaltung
== Herr Gatzlaff ==
* beschaffen Informationen zum Thema Bürgerarbeit
= Top9 Informationsvorlagen =
* keine Vorlagen
= Top10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen <br> ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß <br> Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß <br> Hauptsatzung =
== Top10.1 Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg ==
* keine Auswirkung auf den Stadtwald
* Vertrag gilt weiterhin
== Top10.2 Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel ==
habe davon nichts verstanden
== Top10.3 Nahwärmegebiete in Eberswalde ==
* sind noch an Ausarbeitung der Regelung
== Top10.4 Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße ==
* unterschiedliche Eigentumsverhältnisse
* keine Bebauung
* Anfrage zum Thema LKA
:* LKA wurde erst vo 3 Jahren eingeweiht für 25 Mio Euro
:* nun sollen diese 25 Mio Euro eingespart werden
:* LKA soll hier geschlossen werden und in Potsdam neu errichtet werden
:* Verhandlungen sind noch nicht beendet
:* BM ruft die Parteien auf solchen Irsinn nicht zuzulassen
= Top11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* siehe Protokolle
:* Hauptausschuss hat die Anschaffung eines neuen Blitzers beschlossen
= Top12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* SKE wird in den Finanzausschuss berufen
= Top13 Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Top14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Top14.1 Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. <br>Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss ==
* Abstimmung im Bauusschuss beschlossen
* beschlossen
== Top14.2 Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum <br>Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug <br>BV/358/2010) ==
* beschlossen
== Top14.3 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde ==
* vertagt
= Top14.4 Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen ==
* scheint Probleme mit der Nutzung des Geländes
* will scheinbar im Biosphärenreservat Schorfheide bauen
:* Biosphärenreservat Schorfheide ist von der UNESCO geschützt
* bei altem Vertrag würde Ebw schadensersatzpflichtig
* der geänderte Antrag wurde beschlossen
= Sonstiges =
* In der Pause hatte ich ein kurzes Gespräch mit dem 1.Beigeordneten Hr. Landmann. Bis zum Ende des ersten Quartals 2011 soll maerker.brandenburg.de <br>
in Eberswalde eingeführt sein. Als spätesten Termin hat man sich bis zum ersten Halbjahr 2011 gestellt.
* Durch Bemerkungen eines Abgeordneten der Stadt bin ich der Meinung das der Spender, der im inoffiziellen Teil behandelt wird (siehe Anfrage <br>
in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.
