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* '''Ort:''' Das GEWÖLBE, 15230 Frankfurt (Oder), Franz-Mehring-Straße 20
* '''Termin:''' Samstag 19.Juni 2010, 10-18 Uhr
Die Sitzung fand im Rahmen des 3. AG-Treffens statt.
Tagesordnung und Protokoll ergeben sich aus der Mitschrift:
== Slot 2: AG Wirtschaft==
*Themen (Übertrag):
# Grundrecht auf Internet (Breitband)
# Luftverkehr
# Kommunale Banken
# IHK-Zwangsmitgliedschaft
# GEZ
*Vorgespräch / Zusammenfassung des letzten Landes-AG-Treffens
* Grundrecht auf Internet (Breitband)
:* UMTS nicht zwingend Breitband
:* Kabel in jeden Haushalt
::* zB. Rundfunkfrequenzen (freie) nutzen zur Überbrücken bestimmter Datenübertragung anstelle von Kabel
:* derzeit viele (auch neue) Täler der "Ahnungslosigkeit" geschaffen
:* Internetnutzung über Sat ist aufgrund der hohen Latenzzeiten nicht wirklich nutzbar.
::* ist lediglich eine Notlösung, wo es überhaupt nicht geht
:* einzelne Themen zur Bearbeitung möglich
:* globales (Landes-)Programm ist derzeit nicht leistbar (fehlende Manpower)
* Alle Punkte (Umweltaspekte, soziale Aspekte, Wirtschaftsaspekte) sind gleich zu betrachten bzw. in Erwärung zu ziehen.
:* Wirtschaftsaspekten prinzipiell den Vorrang einzuräumen, wäre nicht piratisch
:* Jeder Einzelfall muß einzeln betrachtet werden.
*Sven: Grundsatz der Piraten Brandenburg: Vorschlag und zur Diskussion gestellt:
:*Sollte piratische Wirtschaftspolitik sich aus der Nachhaltigkeit gründen?
* Sinnigkeit von Arbeitskräfte-Entsendung
*Definition von Nachhaltigkeit nötig
:* piratische Nachhaltigkeit - was ist das?
:* Hausaufgabe für alle AGs/PIRATEN zu überlegen, was ggfs. diese Begrifflichkeit bedeutet, um sie gegenüber aktueller Politik positiv und ehrlich den Bürgern gegenüber zu besetzen
* Grundrecht auf Internet (Breitband) für alle (Diskussion)
:* sozial gerecht
:* Breitband - derzeit etwa 2Mbit/s (Anforderung sollte mit dem technischen Fortschritt mitwachsen)
:* Sozialanschluß Telefon => Sozialanschluß Internet
::* wäre zB. Basic-Anschluss
::* höher immer möglich
::* realisierbar auch in ländlichen Gebieten durch Richtfunk und nachträgliche Auskopplung in den Kommunen/Orten
:* abgeleitet aus Grundgesetz [http://dejure.org/gesetze/GG/5.html Artikel 5]
:* Konsens bei den Beteiligten
* Lars: GEZ: Haushaltsabgabe (neu) könnte sinnvoll sein. Höhe 10,00 EUR wird zunächst einmal als realistisch angesehen - Kommentar, dass dies bereits von J.Seipenbusch vor knapp 2 Jahren angesprochen wurde (Pressemitteilung)
:* Kommentar: die GEZ gehört aufgelöst. Die Abgabe kann durch die Finanzämter eingezogen werden.
* keine Verschlüsselung der Öffentlich-Rechtlichen. Empfang muß immer gewährleistet sein.
* alle durch die ÖR erstelten Sendungen, die ja mit Steuermitteln bzw. Gebühren aller Haushalte finanziert werden, sind auch über Internet unbefristet zur Verfügung zu stellen.
* ÖR haben Informationsauftrag. Auch weltweit. Beispiel: DW im Ausland.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:AG Wirtschaft]]
[[Kategorie:AG Wirtschaft Treffen]]
[[Kategorie:AG Wirtschaft Protokolle]]
* '''Ort:''' Das GEWÖLBE, 15230 Frankfurt (Oder), Franz-Mehring-Straße 20
* '''Termin:''' Samstag 19.Juni 2010, 10-18 Uhr
Die Sitzung fand im Rahmen des 3. AG-Treffens statt.
Tagesordnung und Protokoll ergeben sich aus der Mitschrift:
== Slot 2: AG Wirtschaft==
*Themen (Übertrag):
# Grundrecht auf Internet (Breitband)
# Luftverkehr
# Kommunale Banken
# IHK-Zwangsmitgliedschaft
# GEZ
*Vorgespräch / Zusammenfassung des letzten Landes-AG-Treffens
* Grundrecht auf Internet (Breitband)
:* UMTS nicht zwingend Breitband
:* Kabel in jeden Haushalt
::* zB. Rundfunkfrequenzen (freie) nutzen zur Überbrücken bestimmter Datenübertragung anstelle von Kabel
:* derzeit viele (auch neue) Täler der "Ahnungslosigkeit" geschaffen
:* Internetnutzung über Sat ist aufgrund der hohen Latenzzeiten nicht wirklich nutzbar.
::* ist lediglich eine Notlösung, wo es überhaupt nicht geht
:* einzelne Themen zur Bearbeitung möglich
:* globales (Landes-)Programm ist derzeit nicht leistbar (fehlende Manpower)
* Alle Punkte (Umweltaspekte, soziale Aspekte, Wirtschaftsaspekte) sind gleich zu betrachten bzw. in Erwärung zu ziehen.
:* Wirtschaftsaspekten prinzipiell den Vorrang einzuräumen, wäre nicht piratisch
:* Jeder Einzelfall muß einzeln betrachtet werden.
*Sven: Grundsatz der Piraten Brandenburg: Vorschlag und zur Diskussion gestellt:
:*Sollte piratische Wirtschaftspolitik sich aus der Nachhaltigkeit gründen?
* Sinnigkeit von Arbeitskräfte-Entsendung
*Definition von Nachhaltigkeit nötig
:* piratische Nachhaltigkeit - was ist das?
:* Hausaufgabe für alle AGs/PIRATEN zu überlegen, was ggfs. diese Begrifflichkeit bedeutet, um sie gegenüber aktueller Politik positiv und ehrlich den Bürgern gegenüber zu besetzen
* Grundrecht auf Internet (Breitband) für alle (Diskussion)
:* sozial gerecht
:* Breitband - derzeit etwa 2Mbit/s (Anforderung sollte mit dem technischen Fortschritt mitwachsen)
:* Sozialanschluß Telefon => Sozialanschluß Internet
::* wäre zB. Basic-Anschluss
::* höher immer möglich
::* realisierbar auch in ländlichen Gebieten durch Richtfunk und nachträgliche Auskopplung in den Kommunen/Orten
:* abgeleitet aus Grundgesetz [http://dejure.org/gesetze/GG/5.html Artikel 5]
:* Konsens bei den Beteiligten
* Lars: GEZ: Haushaltsabgabe (neu) könnte sinnvoll sein. Höhe 10,00 EUR wird zunächst einmal als realistisch angesehen - Kommentar, dass dies bereits von J.Seipenbusch vor knapp 2 Jahren angesprochen wurde (Pressemitteilung)
:* Kommentar: die GEZ gehört aufgelöst. Die Abgabe kann durch die Finanzämter eingezogen werden.
* keine Verschlüsselung der Öffentlich-Rechtlichen. Empfang muß immer gewährleistet sein.
* alle durch die ÖR erstelten Sendungen, die ja mit Steuermitteln bzw. Gebühren aller Haushalte finanziert werden, sind auch über Internet unbefristet zur Verfügung zu stellen.
* ÖR haben Informationsauftrag. Auch weltweit. Beispiel: DW im Ausland.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:AG Wirtschaft]]
[[Kategorie:AG Wirtschaft Treffen]]
[[Kategorie:AG Wirtschaft Protokolle]]
