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{{Beschluss
|Thema = Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 16.09.2010
|Status = In der Abstimmung bis Samstag, 18.09.2010, 20:00 Uhr
}}
== Thema: Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern ==
Der Vorstand möge beschließen, den unrechtmäigen Ausschluss von
insgesamt 98 Mitgliedern der Piratenpartei Landesverband Brandenburg für
unwirksam zu erklären.
== Begründung ==
Begründung: Am 4. Juli 2010 wurden 98 Mitglieder des Landesverbandes von
ihrer Mitgliedschaft ausgeschlossen, mindestens 10 davon trotz der
ordentlichen Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages. Die korrekte Einhaltung
der Mahnstufen wurde durch die verfügbaren Unterlagen nicht belegt,
ebenso wie ein dazu notwendiger Vorstandsbeschluss nicht existiert. Der
Ausschluss war also nicht rechtsgültig. Die betroffenen Mitglieder
können danach ordentlich angemahnt werden. Im Jahr 2011 können die
ordnungsgemäßen Mahnstufen durchgeführt werden und die nichtzahlenden
Mitglieder / Karteileichen von der Mitgliedschaft ausgeschlossen werden.
Dieser Umlaufbeschluss wurde am Donnerstag 16.09.2010 um 22:40
eingereicht, die Mitglieder des Vorstandes haben bis Samstag den
18.09.2010 Zeit ihre Stimme abzugeben. Eine Liste der Betroffenen liegt
dem Landesschatzmeister vor.
== Anmerkung ==
Eigentlich würde dies erst am Dienstag auf die TO [der Landesvorstandssitzung] gesetzt werden, aber da bereits am Sonntag in Potsdam der Stadtparteitag stattfindet, muss bis dahin eine
Lösung getroffen werden, sonst tauchen da noch Leute auf und wollen
abstimmen, obwohl sie gar kein Mitglied mehr sind.
== Abstimmung ==
* Markus: dafür / dagegen / Enthaltung
* Holger: dafür / dagegen / Enthaltung
* Eik: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sebastian P.: dafür / dagegen / Enthaltung
* Oliver: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sebastian C.: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sven: dafür / dagegen / Enthaltung
== Ergebnis ==
'''Beschluss:''' angenommen / abgelehnt / vertagt
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2010-MM-DD|DD.MM.2010]]
-->
<!-- Kategorien - falls Umlaufbeschluss bitte Kategorie:Umlaufbeschluss ergänzen -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Beschluss]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 16.09.2010
|Status = In der Abstimmung bis Samstag, 18.09.2010, 20:00 Uhr
}}
== Thema: Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern ==
Der Vorstand möge beschließen, den unrechtmäigen Ausschluss von
insgesamt 98 Mitgliedern der Piratenpartei Landesverband Brandenburg für
unwirksam zu erklären.
== Begründung ==
Begründung: Am 4. Juli 2010 wurden 98 Mitglieder des Landesverbandes von
ihrer Mitgliedschaft ausgeschlossen, mindestens 10 davon trotz der
ordentlichen Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages. Die korrekte Einhaltung
der Mahnstufen wurde durch die verfügbaren Unterlagen nicht belegt,
ebenso wie ein dazu notwendiger Vorstandsbeschluss nicht existiert. Der
Ausschluss war also nicht rechtsgültig. Die betroffenen Mitglieder
können danach ordentlich angemahnt werden. Im Jahr 2011 können die
ordnungsgemäßen Mahnstufen durchgeführt werden und die nichtzahlenden
Mitglieder / Karteileichen von der Mitgliedschaft ausgeschlossen werden.
Dieser Umlaufbeschluss wurde am Donnerstag 16.09.2010 um 22:40
eingereicht, die Mitglieder des Vorstandes haben bis Samstag den
18.09.2010 Zeit ihre Stimme abzugeben. Eine Liste der Betroffenen liegt
dem Landesschatzmeister vor.
== Anmerkung ==
Eigentlich würde dies erst am Dienstag auf die TO [der Landesvorstandssitzung] gesetzt werden, aber da bereits am Sonntag in Potsdam der Stadtparteitag stattfindet, muss bis dahin eine
Lösung getroffen werden, sonst tauchen da noch Leute auf und wollen
abstimmen, obwohl sie gar kein Mitglied mehr sind.
== Abstimmung ==
* Markus: dafür / dagegen / Enthaltung
* Holger: dafür / dagegen / Enthaltung
* Eik: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sebastian P.: dafür / dagegen / Enthaltung
* Oliver: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sebastian C.: dafür / dagegen / Enthaltung
* Sven: dafür / dagegen / Enthaltung
== Ergebnis ==
'''Beschluss:''' angenommen / abgelehnt / vertagt
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2010-MM-DD|DD.MM.2010]]
-->
<!-- Kategorien - falls Umlaufbeschluss bitte Kategorie:Umlaufbeschluss ergänzen -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Beschluss]]
