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Sven: Ein Rahmenterminplan enthält geplante Termine des Landesverbandes. Ob es sich um Struktur oder Inhaltstreffen oder um Öffentlichkeitsarbeit handelt ist den Angaben zu entnehmen. Es kann dazu weitere Einträge geben, sofern es sich um Termine im Sinne des Rahmenterminplan handeln, die aufgenommen werden.
Unterstützung für andere Landesverbände stehen auf der Agenda des Landesvorstands. Das Vorstandsmitglied Sven Weller ist hier bereits seit Mitte August tätig und koordiniert bereits erste Maßnahmen um den Landesverband Sachsen Anhalt in seinen Bemühungen zur Etablierung von Strukturen und im Wahlkampf zur LTW2011. Öffentliche Aufrufe wurden bereits auf den Listen von Brandenburg an der Havel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Havellland gemacht. Dazu sind auf den Arbeitstreffen am 15.9.2010 in BRB und beim Stammtisch Wittenberge am 18.9.2010 TOPs dazu angesetzt. Auch beim Koordinierungstreffen der Gliederungen der Gliederungen KOGL2010.1 wurde die Unterstützung als Arbeitsthema mit Aufgenommen und weiter verfolgt. Des weiteren gibt es auf betreiben des neuen Vorstandes einen gültigen Beschluss den Landesverband Sachsen Anhalt 1000 Plakatpappen zu überlassen. Auch hierzu gab es bereits Austausch zum Transport mit LSA. Das beauftragte Landesvorstandmitglied, in der Sache, Sven Weller wird in seiner Amtszeit die Aktionen mit LSA und anderen Landesverbänden begleiten und dazu rechtzeitig im LV Brandenburg um Unterstützung werben und Termine frühstmöglich frühestmöglich bekannt geben.<br>
Dies wurde mit einem Konzept, welches LSA zur Verfügung gestellt wurde, bereits gemacht. Es traf in LSA, Thüringen, NDS, Sachsen auf sehr positives Feedback.<br>
Auch wurde bereits das Positionspapier "Grundrecht auf Internet" in einem Flyer gepresst, welcher von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut aufgenommen wurde. Auch die Presse ist sehr interessiert an diesem Thema. Auch ein CCS Flyer ist in der Form in Arbeit und ein Positionspapier in Vorbereitung für den BPT2010.2 und dem LPT2011.1. Auch wird vom Landesvorstand, Beauftragter Sven Weller, die Inhaltiche Arbeit in den Landesarbeitsgemeinschaften voran getrieben und durch die Arbeitstreffen der Landes AGs auch koordiniert. Jedes Mitglied und jeder Interessierte ist aufgerufen dies zu Unterstützen.
* Potentielle Antwortmöglichkeit 2: "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als unverbindlich ansehen sollen."
Der Ersteller dieser Anfrage wüsncht wünscht sich Klarheit für alle Antragsteller zum Landesparteitag 2011.1. Dieses Programm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Brandenburg wurde laut Aussage auf der Homepage durch einen Landesparteitag am 31.01.2009 beschlossen. Mir als Mitglied des Landesverbandes war es bislang nicht möglich, Einblick in das Protokoll dieses Landesparteitages zu nehmen. Auch im Landeswiki ist kein Protokoll dieses Parteitages zu finden (siehe Parteitag/2009.1). In Vorbereitung des Programmparteitages 2011.1 ist es von äußerst wichtiger Bedeutung, dass die Mitglieder des Landesverbandes wissen, ob sie mit ihren Programmanträgen "bei 0 anfangen" oder ob bereits ein gültiges Programm besteht auf das aufgebaut und welches gegebenenfalls geändert werden soll. Der Landesvorstand wird daher mit dieser Anfrage dazu aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen und die Verbindlichkeit dieses Programms zu beurteilen.
Der Vorstand empfiehlt, dass das Programm von den Mitgliedern als gültig angenommen wird. Der Vorstand kann nicht über die Gültigkeit von Parteitagsbeschlüssen bestimmen, da Parteitage das höchste Organ im Landesverband sind.
Durch Aktion Struktur solle die Kreise Unterstützt werden welche bisher keine regelmäßigen Stammtische der Piraten Anbieten und somit kein Anlaufpunkt für Interessierte Bürgerinnen und Bürger bieten. Da es in diesen Kreisen keinen Kreisverband gibt der diese Kosten übernehmen könnte ist hier der Landesverband in der Pflicht um nicht die Mitglieder die Kosten aufzubürden.
Anmerkung: DIe Die Kosten sind jeweils die Genehmigungskosten.
Abstimmung:<br>
