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Bearbeitungen
Änderungen
→Protokoll
: Es wurde über die Bekanntmachungen, Aussagen sowie die Satzungsgespräche für MOL berichtet. Plakate, sowie Flyer, können abgeholt werden (am Samstag den 29.08.2009). Ebenso wurde ein mündlicher Überblick über die Finanzen des LV abgegeben. Am 03.10.2009 wird mit hoher Wahrscheinlichkeit der LPT in KW abgehalten, wo es vornehmlich zur Abstimmung der Satzungsänderung kommen wird. Es existieren (vermutlich) insgesamt 3 Satzungsvorschläge, welche zur Abstimmung stehen werden.
: '''Anmerkung der Piraten BRB City:''': Es ist für uns schwer nachvollziehbar, wieso die AG Satzung nicht im Ganzen, sondern Johannes Wirth "vorrangig allein" mit der Ausarbeitung eines Satzungsrahmens betraut wurde. Ebenso ist es schwer nachvollziehbar, wieso die Satzungsgespräche für MOL, ohne Einbeziehen der AG Satzung, zusammen mit dem LV im "Geschlossenen" getätigt wurden. Dies macht in unseren Augen die AG Satzung obsolet. Hierzu hätten wir gern eine Stellungnahme welche Beweggründe dieser Entscheidung zu Grunde gelegen haben!
* Wahlvorbereitung
: * Eine "Power"-Woche (vor der Wahl) ist geplant, nebst Infoständen und anderen Aktionen mit örtlichen Lokalitäten. Hierzu laufen in Kürze weitere Gespräche.
: * Plakatierungsorte wurden zusammen getragen.
: * Die Brandenburger wollen die Plakatierung in Rathenow und Neuruppin unterstützen, dazu müssen ebenso noch Genehmigungen in den Stadtverwaltungen eingeholt werden. Christoph merkt an dass in Neuruppin in der Innenstadt nicht kostenfrei plakatiert werden darf und generelle eine Bearbeitungsgebühr von knapp 14EUR je 1/2Stunde zum Plakatantrag fällig werden könnte. Schatzmeister wird diesbezüglich angeschrieben.
* Kreisverbandsgründung
* Satzungen
: * Es wurden die unterschiedlichen Satzungen angesprochen, sowie deren Vor- und auch Nachteile. Ebenso wurden mögliche rechtliche (Parteiengesetz) Hindernisse erläutert. Im Zuge des Geschehnisses in Thüringen (Kooperation der Piraten mit den Grünen) bekräftigen alle Mitglieder in BRB City eine Satzung, welche die Grundwerte der Piraten (Basisdemokratie, Transparenz) weiter stärkt. Es ist uns völlig unverständlich, wie der LV Thüringen über die Köpfe aller Mitgliederentscheidet, ohne diese rechtzeitig in Kenntnis zu setzen oder gar einen Entscheid bzw. ein Meinungsbild zu der Sachlage ins Leben zu rufen. Hierzu bedarf es die der '''Stärkung der Basis im Sinne der Transparenz und der Basisdemokratie''', um erstens überhaupt informiert zu werden (Piratenkreisrat & Co) und Entscheidungen der Basis im LV bei Abstimmungen einzubringen. Hierzu wurden in einer späteren offenen Diskussion Vorschläge unterbreitet, die Sven (701) in seinen Satzungsentwurf versucht mit einzubringen.
* AG's
* Trennung von Amt und Mandat
: Arthur wirft dieses Thema als Diskussionsgrundlage in den Raum. Sobald ein Amtsträger ein Mandat erhält, sollte dieser spätestens nach einem Jahr nach der Wahl zum Mandat kein Amt (zB. als LV) inne haben. Dies ist seiner Meinung dahingehend geschuldet, dass die Gefahr besteht, dass der Mandatsträger, auf Grund seines Mandates, kaum Zeit haben wird, sich seiner Aufgabe im Amt voll und ganz einzubringen. Er wird, laut seiner Aussage, dies als Kommentar bzw. Anregung in der AG Satzung einwerfen - dann mit genaueren Inhalt. Die Mitglieder auf dem Brandenburger Treffen befürworten diesen Vorschlag.
* Abschaffung des Listenplatz eines Kandidaten nach 2 Amtsperioden
