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Eberswalde/Ausschusssitzung/2010-12-01

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= offizieller Link =
* [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=166 offizieller Link zur 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport]

== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn: 18:15 Uhr

== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 6 Abgeordnete

== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 10.11.2010 ==
* schriftliche Einwendungen liegen nicht vor
* keine mündlichen Einwendungen

== Feststellung der Tagesordnung ==
* zugestimmt

== Informationen des Vorsitzenden ==
* keine

== Einwohnerfragestunde ==
* keine

== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* Ausschreibung Essenlieferung in Vorbereitung (Abstimmung mit den Kitas und den Abgeordneten)
* Januar Bieteranfragen
:* Februar die Leistungsbeschreibung an die Bieter
* Bewerbung "Mission Olympic" nicht von Erfolg
:* trotz allem soll in 2011 ein Sportfest stattfinden
* EFRE Projekte müssen bis 2013 umgesetzt sein

== Informationsvorlagen ==
* keine

== Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gem. Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
* Problem der Kinder von Nordend müssen nach Westend
:* Schulentwicklungsplanung war das so nicht wirklich geplant
* Transport zur Schule scheint gesichert, von Schule nach Hause scheinbar nicht
* Zuständigkeit liegt beim Landkreis
* Hort scheint auch nicht geklärt zu sein

== Sportbericht 2010 ==
* 43 Sportvereine
* Sportförderung ganz wichtig
* einige Vereine nehmen die Förderung gar nicht wahr
:* warum weiss man nicht wirklich
:* Initiative muss von den Vereinen ausgehen
:* wird jedes Jahr von der Stadt eine Erinnerung an die Vereine gesand
:* meistens die gleichen Vereine
:* nicht ausgeschöpfte Mittel gehen in die Projektförderung
* Weiterbildung der Sporttrainer
* 20 jährige Partnerschaft mit Delmenhorst
* Sportler aus Ebw. dominieren im Kreis und Landesebene
* 5.Para-Olympic im Schwimmbad "Baff"
* 10. Tour de Toulerance
* BM versucht Sportvereine besser zu Fördern


== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==

=== Haushaltssatzung 2011 ===
* Planung liegt das erste mal in dopischer Form vor
:* weitere Schulungen werden durchgeführt
* da auf Rücklagen zurüchgegriffen wird, ist das diesmal kein ausgeglichener Haushalt
* Kita-Gebühren müssen neu kalkuliert werden
* Diskussion um den Haushalt
* Abstimmung
:* dafür 4
:* Enthaltung 4
:* Dagegen 0

=== Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen ===
* bitte zur Überprüfung ob alle Vereine gleich behandelt werden
* Abstimmung
:* Dafür 8
Somit Einstimmig

=== Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde ===
* Fusion von Sportvereinen soll gefördert werden
:* man erhofft sich eine bessere Auslastung der Sportstätten
* Rekrutierung im Nachwuchsbereich wird immer schwieriger
* erhebliche Kritik an der Richtlinie (Politik hat im Sport nichts zu suchen, Fusion, sieht nicht wirklich Einsparungen)
:* Verwaltung kann bis 1999,99 Euro frei entscheiden, ab 2000 Euro muss der Ausschuss entscheiden
* taktische Fusionen sollen verhindert werden
* Änderungen werden eingearbeitet
* Abstimmung
:* Dafür 8
Somit einstimmig

== Schließung der Sitzung ==
* Ende 20:02 Uhr
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