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→Protokoll
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__NOTOC__
Sitzung am 29.12.2010 <br>
Zeit: 20.00 Uhr <br>
Ort: {{mumble2}}
== Teilnehmer ==
# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
# [[Benutzer:uk|UK]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
Beginn: 20:15 Uhr
==Tagesordnung ==
===Anfragen zu verschiedenen Themen===
==== Zensus 2011====
:* Projektgruppe http://wiki.piratenpartei.de/Volksz%C3%A4hlung
:*Die Haustüraufkleber sind eingetroffen und können über die EventCrew abgefordert werden (Stk. 0,08 €).
::http://extdsb.wordpress.com/volkszahlung-protestaufkleber/
:* 4300 Interviewer fehlen noch in Brandenburg
::* [http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/273178/ moz.de]
====Polizeistrukturreform====
*Sachstand:
:* Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm)
:* zusammentragen von Informationen
::* wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
::* wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate
:::* mit Statistik der vergangenen Jahre
:* Ausarbeitung Anfragentext
:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Polizeistrukturreform Arbeitspad]
:* Update:
Antrag als Positionspapier eingereicht
====Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot====
*Sachstand:
:* Antrag Positionspapier "Verbot von illegal erlangten Beweismitteln"
:* Hintergrund des Antrages/Anfrage ist das Urteil des [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20101109_2bvr210109.html BVerG]
:* Antrag als Positionspapier für den BPT da Bundesthema
::* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Beweismittel Arbeitspad]
:*Ist noch in Arbeit.
====Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten====
*Sachstand:
:* Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"
::* GP 048 wurde auf dem BPT 2010.2 als Positionspapier beschlossen
::* Übertragung des GP048 auf den Landesverband als Positionspapier (oder greift Bundesposition automatisch auf Landesebene?) <Anm.:Ja>
:*Der Bundesbeschluss wird auf Landesebene eingefordert.
====Sachstand Spendenantrag====
*Die Empfehlung der AG TDBD zum Antrag 2010.39 wurde vom Landesvorstand so beschlossen.
===Whistleblower-Network===
*Der vom Landesvorstand beschlossene Mirrorserver wurde am 28.12.2010 als Arbeitsauftrag angenommen und befindet sich im Aufbau. Die Zusammenarbeit mit PPI und Bundes-IT ist sichergestellt. Admin ist UK.
===Verschiedenes===
===nächster Termin===
* nächste Mumble-Sitzung am 18.01.2011 um 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:30 Uhr
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Treffen]]
[[Kategorie:Arbeitstreffen der AGs]]
[[Kategorie:Protokolle]]
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Sitzung am 29.12.2010 <br>
Zeit: 20.00 Uhr <br>
Ort: {{mumble2}}
== Teilnehmer ==
# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
# [[Benutzer:uk|UK]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
Beginn: 20:15 Uhr
==Tagesordnung ==
===Anfragen zu verschiedenen Themen===
==== Zensus 2011====
:* Projektgruppe http://wiki.piratenpartei.de/Volksz%C3%A4hlung
:*Die Haustüraufkleber sind eingetroffen und können über die EventCrew abgefordert werden (Stk. 0,08 €).
::http://extdsb.wordpress.com/volkszahlung-protestaufkleber/
:* 4300 Interviewer fehlen noch in Brandenburg
::* [http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/273178/ moz.de]
====Polizeistrukturreform====
*Sachstand:
:* Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm)
:* zusammentragen von Informationen
::* wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
::* wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate
:::* mit Statistik der vergangenen Jahre
:* Ausarbeitung Anfragentext
:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Polizeistrukturreform Arbeitspad]
:* Update:
Antrag als Positionspapier eingereicht
====Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot====
*Sachstand:
:* Antrag Positionspapier "Verbot von illegal erlangten Beweismitteln"
:* Hintergrund des Antrages/Anfrage ist das Urteil des [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20101109_2bvr210109.html BVerG]
:* Antrag als Positionspapier für den BPT da Bundesthema
::* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Beweismittel Arbeitspad]
:*Ist noch in Arbeit.
====Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten====
*Sachstand:
:* Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"
::* GP 048 wurde auf dem BPT 2010.2 als Positionspapier beschlossen
::* Übertragung des GP048 auf den Landesverband als Positionspapier (oder greift Bundesposition automatisch auf Landesebene?) <Anm.:Ja>
:*Der Bundesbeschluss wird auf Landesebene eingefordert.
====Sachstand Spendenantrag====
*Die Empfehlung der AG TDBD zum Antrag 2010.39 wurde vom Landesvorstand so beschlossen.
===Whistleblower-Network===
*Der vom Landesvorstand beschlossene Mirrorserver wurde am 28.12.2010 als Arbeitsauftrag angenommen und befindet sich im Aufbau. Die Zusammenarbeit mit PPI und Bundes-IT ist sichergestellt. Admin ist UK.
===Verschiedenes===
===nächster Termin===
* nächste Mumble-Sitzung am 18.01.2011 um 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:30 Uhr
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Treffen]]
[[Kategorie:Arbeitstreffen der AGs]]
[[Kategorie:Protokolle]]
