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* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=206 24.02.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn: 18:02Uhr
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 32 und BM
== Erklärung der Partei "Die Linke" ==
* Distanzierung der Aussage des Abgeordneten Herr Zinn
* Herr Zinn wird sofort zurückgezogen
* Mandat wird zurückgezogen
* Parteiübergreifend wird eine Entschuldigung gefordert
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.01.2011 ==
* angenommen mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
==Feststellung der Tagesordnung ==
* Referent zur Rekommunalisierung von Stadtwerken
* Abstimmung zum Kauf von Anteilen einer (Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde) im Namen der WHG
:* Wichtig da Frist bis zum 28.02.2011
::* angenommen
*gesamte TO: angenommen
==Informationen der Vorsitzenden ==
* Fällung von Bäumen in der Eberswalder Str. war notwendig wegen Krankheit der Bäume
== Einwohnerfragestunde ==
* CCS in Ebw
:* Eberswalde distanziert sich von der Technologie und unterstützt die BI's
:* hofft das es in Eberswalde kein Einschluss stattfinden wird
* Energieausschuss
* Kritik an Baumfällungen
:* laut Gutachten hätte ein Kronenschnitt gereicht
==Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde ==
* letzter Bericht am 25.03.2010
* durch Tod des Vorsitzenden wurde BM von Britz-Chorin gewählt
:* Stellv. bleibt BM von Ebw.
* Investitionen von 1,7 Mio geplant
* Liquidität ist gesichert
* 359 Widersprüche (rund 0,2%)
* Klage der BKB wurde zurückgenommen (aus 2007)
:* zur Befriedung wurde ein Vergleich geschlossen
:* BKB hat nun neue Klage eingereicht
* Sanierung der Kläranlage "Stadtsee" abgeschlossen (Baudenkmalgeschütz)
* nun wird Sanierung der Kläranlage "Finow" begonnen
* auch das einleiten von Quecksilber hatte keine Einbussen
:* Täter wurde ermittelt
:* Verunreinigtes Material (Klärschlamm) wird mom. noch zwischengelagert
::* Gerichtlich und Ermittlungsmässig noch nicht abgeschlossen
::* Strafanzeige wurde gestellt
* 17 Fachkundige Führungen haben stattgefunden
* Angebot an alle Fraktionen eine Führung durchzuführen
== Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung ==
* kurze Übersicht der Struktur
* 4 Vollzeitstellen
* Massnahme war ein Erfolg
* Arbeitsgelegenheit
:* gewerblich/technischer Bereich vom 01.08.2008 bis 31.12.2010 (Förderdauer 29 Mon.)
:* sozialer/kultureller Bereich vom 05.01.2009 bis 31.12.2010 (Förderdauer 14 Mon.)
* Betreuungspersonal
:* 4 Stellen unbefristet
Projektidee Bürgerarbeit
:* Fortsetzung Kommunal-Kombi
:* Schulbibliotheken/Schulassistenten
:* Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
* Betreuung Treidelweg = Bürgerarbeit
* Ausblick 2011
:* 100 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung
:* 25 Stellen Bürgerarbeit
:* 6 Stellen Arbeit für Brandenburg/Bürgerarbeit
:* 14 Stellen Bürgerarbeit "Kiezservice" Eisenbahnstrasse
* Fortsetzung Projekte
:* Unterstützung Familiengarten
:* Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
:* Unterhaltung Treidelwege Finowkanal
:*Veranstallterservice
* Wegfallende Projekte
:* Kitas/Schulen (Bibliotheken)
:* teilweise Ersetzung/Ergänzung durch Bürgerarbeit
* neuer Projektbereich (von Jobcenter
:* Hauswirtschaftlicher Bereich mit Angebot
::* gesundes Frühstück an den Grundschulen in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtung Buckow e.V.)
=== Überlegung zur Rekommunalisierung ===
* Grundsätzlich geschützte Aufgabe der Daseinsvorsorge
* Betreuung von Energienetzen ist in DE traditionell eine kommunale Aufgabe
* kommunale Einflussnahme
* Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit
* komm. Energieversorgung haben ein pos. Image bei den Kunden
* die Vergabe von Konzessionen findet in der Regel nur alle 20 Jahre
* Monetärer Nutzen
* nat. Monopol (Stromnetz)
* DIe Konzessionsabgabe (max. Höhe) bleibt bei der Kommune
* Vorteile
:* Einfluss auf nachhaltige Investitionen im Netz
:* vom Gestezgeber garantierte Verzinsungs des eingesetzten Kapitals
:* zusätzliche Gewinnaussichten aus Vertrieb, Erzeugung u.a. Bereichen
:* Möglichkeiten des Steuerlichen Querverbundes
:* Risikoabfederung durch Einbindung von strategischen Partnern
:* Einflussnahme auf Strom und Gaspreise
:* Einfache Vergabe der Konzessionen
:* Gesellschaft vorhanden (z. B. TWE)
* Nachteile
:* Kaufpreisrisiko
:* Finanzierungsrisiko
:* operatives Risiko in Vertrieb und Netz
:* Umsatzaufwand des Projektes
* Projektumsetzung könnte in einem Jahr abgeschlossen sein
==Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* am 14.02. wurde Telta-City im Gebäude der ehem. Stadtwerke eröffnet
* 15.02. Partnerkonferenz der WHG
* Insolvenz von Walzwerk beendet
:* alle MA werden übernommen
* Eberswalde hat noch offene Lehrstellen aber auch noch Schüler ohne Ausbildung (leider keine Zahlen)
* bei Polizeistrukturreform ist keine Ruhe eingekehrt
* 28.02. nochmal Kontakt mit Gewerkschaft der Polizei (BM)
* 18.03. Frühlingsempfang im Eberswalder Zoo
* EBW ist Mitglied der Initiative "Soziale Stadt"
*
== Informationsvorlagen ==
* keine
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
=== KMU-Förderung in Eberswalde ===
* Arbeitsförderungen werden geprüft
=== Nachtrag: 16.02.2011 * *Kürzung der Ausgabemittel für "Leistungen zur Eingliederung" nach Sozialgesetzbuch II ===
* Mittel werden vom Bund um 30% gekürzt
* Intensive Prüfung wie man die Mittel nutzt
* bei Bürgerarbeit kann sich die Stadt die Personen nicht aussuchen
* noch findet Diskussion zwecks Bezahlung statt
* Prüfung der Ampelanlagen ob ein "Grüner Pfeil" angebracht werden kann
:* eventuell im Bau-Ausschuss
* Bitte um Ausarbeitung einer Richtlinie zur Barrierefreiheit für öffentliche Veranstaltungen
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
== Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes ==
* offene Abstimmung
:* Steve Rennert vorgeschlagen
:* gewählt
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
=== Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
* angenommen
=== Ergänzung der Entgeltordnung für den RuheForst in Eberswalde ===
* mit Änderung angenommen
=== Vertreter der Stadt im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" ===
* angenommen
=== Prüfauftrag für die Verwendung einer serifenlosen Schriftart in der Stadt Eberswalde ===
* Antrag wird zurückgezogen
* BM prüft neue Schriftart
=== Kommunales Energiekonzept ===
* verwiesen in den noch zu gründenden Ausschuss für Energiewirtschaft
=== Bildung eines "Ausschusses für Energiewirtschaft" ===
* angenommen
* Verteilung der Sitze (9)
=== Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen ===
* Herr Trieloff
== Kauf von Anteilen der Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde ==
* Antrag auf Herstellung der Nicht-Öffentlichkeit
:* angenommen
= persönliche Anmerkung =
* kenne die Aussagen, die per Mail wohl getätigt worden sind, nicht
:* habe auch die Zeitungsartikel nicht gelesen
* der Ausschuss für Energiewirtschaft soll sich mit Energiekonzepten und Energiepolitik für Eberswalde befassen
:* Hauptsächlich geht es dabei um die Rekommunalisierung der Stadtwerke
:* meine pers. Hoffnung ist das Eberswalde mit der Energieerzeugung einen neuen Schritt in Richtung EE geht
:* frei nach dem Motto: Grüne Energie für eine grüne Stadt
* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=206 24.02.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn: 18:02Uhr
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 32 und BM
== Erklärung der Partei "Die Linke" ==
* Distanzierung der Aussage des Abgeordneten Herr Zinn
* Herr Zinn wird sofort zurückgezogen
* Mandat wird zurückgezogen
* Parteiübergreifend wird eine Entschuldigung gefordert
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.01.2011 ==
* angenommen mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
==Feststellung der Tagesordnung ==
* Referent zur Rekommunalisierung von Stadtwerken
* Abstimmung zum Kauf von Anteilen einer (Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde) im Namen der WHG
:* Wichtig da Frist bis zum 28.02.2011
::* angenommen
*gesamte TO: angenommen
==Informationen der Vorsitzenden ==
* Fällung von Bäumen in der Eberswalder Str. war notwendig wegen Krankheit der Bäume
== Einwohnerfragestunde ==
* CCS in Ebw
:* Eberswalde distanziert sich von der Technologie und unterstützt die BI's
:* hofft das es in Eberswalde kein Einschluss stattfinden wird
* Energieausschuss
* Kritik an Baumfällungen
:* laut Gutachten hätte ein Kronenschnitt gereicht
==Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde ==
* letzter Bericht am 25.03.2010
* durch Tod des Vorsitzenden wurde BM von Britz-Chorin gewählt
:* Stellv. bleibt BM von Ebw.
* Investitionen von 1,7 Mio geplant
* Liquidität ist gesichert
* 359 Widersprüche (rund 0,2%)
* Klage der BKB wurde zurückgenommen (aus 2007)
:* zur Befriedung wurde ein Vergleich geschlossen
:* BKB hat nun neue Klage eingereicht
* Sanierung der Kläranlage "Stadtsee" abgeschlossen (Baudenkmalgeschütz)
* nun wird Sanierung der Kläranlage "Finow" begonnen
* auch das einleiten von Quecksilber hatte keine Einbussen
:* Täter wurde ermittelt
:* Verunreinigtes Material (Klärschlamm) wird mom. noch zwischengelagert
::* Gerichtlich und Ermittlungsmässig noch nicht abgeschlossen
::* Strafanzeige wurde gestellt
* 17 Fachkundige Führungen haben stattgefunden
* Angebot an alle Fraktionen eine Führung durchzuführen
== Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung ==
* kurze Übersicht der Struktur
* 4 Vollzeitstellen
* Massnahme war ein Erfolg
* Arbeitsgelegenheit
:* gewerblich/technischer Bereich vom 01.08.2008 bis 31.12.2010 (Förderdauer 29 Mon.)
:* sozialer/kultureller Bereich vom 05.01.2009 bis 31.12.2010 (Förderdauer 14 Mon.)
* Betreuungspersonal
:* 4 Stellen unbefristet
Projektidee Bürgerarbeit
:* Fortsetzung Kommunal-Kombi
:* Schulbibliotheken/Schulassistenten
:* Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
* Betreuung Treidelweg = Bürgerarbeit
* Ausblick 2011
:* 100 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung
:* 25 Stellen Bürgerarbeit
:* 6 Stellen Arbeit für Brandenburg/Bürgerarbeit
:* 14 Stellen Bürgerarbeit "Kiezservice" Eisenbahnstrasse
* Fortsetzung Projekte
:* Unterstützung Familiengarten
:* Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
:* Unterhaltung Treidelwege Finowkanal
:*Veranstallterservice
* Wegfallende Projekte
:* Kitas/Schulen (Bibliotheken)
:* teilweise Ersetzung/Ergänzung durch Bürgerarbeit
* neuer Projektbereich (von Jobcenter
:* Hauswirtschaftlicher Bereich mit Angebot
::* gesundes Frühstück an den Grundschulen in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtung Buckow e.V.)
=== Überlegung zur Rekommunalisierung ===
* Grundsätzlich geschützte Aufgabe der Daseinsvorsorge
* Betreuung von Energienetzen ist in DE traditionell eine kommunale Aufgabe
* kommunale Einflussnahme
* Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit
* komm. Energieversorgung haben ein pos. Image bei den Kunden
* die Vergabe von Konzessionen findet in der Regel nur alle 20 Jahre
* Monetärer Nutzen
* nat. Monopol (Stromnetz)
* DIe Konzessionsabgabe (max. Höhe) bleibt bei der Kommune
* Vorteile
:* Einfluss auf nachhaltige Investitionen im Netz
:* vom Gestezgeber garantierte Verzinsungs des eingesetzten Kapitals
:* zusätzliche Gewinnaussichten aus Vertrieb, Erzeugung u.a. Bereichen
:* Möglichkeiten des Steuerlichen Querverbundes
:* Risikoabfederung durch Einbindung von strategischen Partnern
:* Einflussnahme auf Strom und Gaspreise
:* Einfache Vergabe der Konzessionen
:* Gesellschaft vorhanden (z. B. TWE)
* Nachteile
:* Kaufpreisrisiko
:* Finanzierungsrisiko
:* operatives Risiko in Vertrieb und Netz
:* Umsatzaufwand des Projektes
* Projektumsetzung könnte in einem Jahr abgeschlossen sein
==Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* am 14.02. wurde Telta-City im Gebäude der ehem. Stadtwerke eröffnet
* 15.02. Partnerkonferenz der WHG
* Insolvenz von Walzwerk beendet
:* alle MA werden übernommen
* Eberswalde hat noch offene Lehrstellen aber auch noch Schüler ohne Ausbildung (leider keine Zahlen)
* bei Polizeistrukturreform ist keine Ruhe eingekehrt
* 28.02. nochmal Kontakt mit Gewerkschaft der Polizei (BM)
* 18.03. Frühlingsempfang im Eberswalder Zoo
* EBW ist Mitglied der Initiative "Soziale Stadt"
*
== Informationsvorlagen ==
* keine
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
=== KMU-Förderung in Eberswalde ===
* Arbeitsförderungen werden geprüft
=== Nachtrag: 16.02.2011 * *Kürzung der Ausgabemittel für "Leistungen zur Eingliederung" nach Sozialgesetzbuch II ===
* Mittel werden vom Bund um 30% gekürzt
* Intensive Prüfung wie man die Mittel nutzt
* bei Bürgerarbeit kann sich die Stadt die Personen nicht aussuchen
* noch findet Diskussion zwecks Bezahlung statt
* Prüfung der Ampelanlagen ob ein "Grüner Pfeil" angebracht werden kann
:* eventuell im Bau-Ausschuss
* Bitte um Ausarbeitung einer Richtlinie zur Barrierefreiheit für öffentliche Veranstaltungen
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
== Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes ==
* offene Abstimmung
:* Steve Rennert vorgeschlagen
:* gewählt
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
=== Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
* angenommen
=== Ergänzung der Entgeltordnung für den RuheForst in Eberswalde ===
* mit Änderung angenommen
=== Vertreter der Stadt im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" ===
* angenommen
=== Prüfauftrag für die Verwendung einer serifenlosen Schriftart in der Stadt Eberswalde ===
* Antrag wird zurückgezogen
* BM prüft neue Schriftart
=== Kommunales Energiekonzept ===
* verwiesen in den noch zu gründenden Ausschuss für Energiewirtschaft
=== Bildung eines "Ausschusses für Energiewirtschaft" ===
* angenommen
* Verteilung der Sitze (9)
=== Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen ===
* Herr Trieloff
== Kauf von Anteilen der Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde ==
* Antrag auf Herstellung der Nicht-Öffentlichkeit
:* angenommen
= persönliche Anmerkung =
* kenne die Aussagen, die per Mail wohl getätigt worden sind, nicht
:* habe auch die Zeitungsartikel nicht gelesen
* der Ausschuss für Energiewirtschaft soll sich mit Energiekonzepten und Energiepolitik für Eberswalde befassen
:* Hauptsächlich geht es dabei um die Rekommunalisierung der Stadtwerke
:* meine pers. Hoffnung ist das Eberswalde mit der Energieerzeugung einen neuen Schritt in Richtung EE geht
:* frei nach dem Motto: Grüne Energie für eine grüne Stadt