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* Beginn: 19:00 Uhr
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafé], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: 4 5 Piraten, 0 1 Gast(online)
= Pad =
# 2. Bürgerforum
# Bürgerhaushalt (ggf. Referent Uni Potsdam + Diskussionsrunde)
# OB-Wahl (mgl. parteiloser OB# Breitbandförderung Brandenburg# Vortrag bei den Grünen -Kandidat stellt sich vor)Kreisfreiheit
# Finanzen
# Diverses
= Protokoll =
== Mahnwache - Rückblick + 21.03.2011 ==* > 40 Teilnehmer bei der BRB-Mahnwache, bei 4 Stunden Vorlauf Pressemitteilung und Aufruf in elektronischen Medien* viele unbekannte Gesichter - Familien, Ältere* schlechte Berichterstattung* 2. Mahnwache nächsten Montag 18:00, Neustädtischer Markt* PM bis morgen Nacht fertigzustellen* bis auf Gartenfreunde e.V. waren alle dafür, den Vorschlag der BRB Piraten (Abschaffung 19% Atomstrom-Anteil der Stadtwerke) aufzugreifen und als Fraktion einzubringen in die SVV == OB-Wahl ==* Martina Marx (Vorsitzende BRB-Grüne) wird antreten* parteiunabhängige Kandidatin hat Kandidatur abgelehnt:* hatte ähnliche Ideen (fast deckungsgleich), wie derzeitige kommunale Vor-Ausarbeitung von uns:* möchte erstmal Gang zurückschalten und zusammen mit anderen unabhängige und übergreifende Bügerplattform/Gruppe/Zeitung aufbauen == Bürgerforum ==* Thema OB auf dem 3. Bürgerforum:* Findet kurz vor der Wahl statt* Thema 2. Forum ggf. aktuelles Groß-Thema zeitnah== Bürgerhaushalt ==* fällt aus auf nächsten Termin == Breitbandförderung Brandenburg ==* mehr Werbeveranstaltung (O2, Vodafone, T-Com, E-Plus):* LTE ist für diese Breitband:* bis 2016 werden weiße Flecken dadurch dennoch nicht behoben sein* Fazit: Es wird keine Breitbandförderung geben, sondern nur LTE:* Unverständnis bei kommunalen Parteistrukturen, die Breitband (nicht LTE) befürworten:* Es gibt Orte, die haben nicht einmal ISDN::* würden es auch selbst machen, bekommen aber nicht einmal Genehmigung* LTE Masten sollen durch kommerzielle Anbieter per Glasfaser angebunden werden, weigern sich aber Glasfaser abzuzweigen bzw auch umzubiegen zu den angrenzenden Ortschaften == Vortrag bei den Grünen - Kreisfreiheit ==* Veranstaltung der Grünen zeitgleich zur Breitbandförderung* Was ist gut und schlecht an der Kreisfreiheit* Stadt kann über die Finanzen selbst verfügen und ist nicht an den Landkreis gebunden:* Ohne Kreisfreiheit geht im Endeffekt mehr Geld der Stadt an den Landkreis und die Stadt hat weniger Kapital für andere Projekte* Diskussion über die OB-Kandidatur von Frau Marx:* Sie will die Chance nutzen den Bürgern zu verdeutlichen, welche Personen in der Stadtverwaltung sitzen bzw. für die Oberbürgermeisterschaft kandidieren* Hr Langerwisch zB.wird noch als Beigeordneter bezahlt, obwohl nicht tätig (Klasse B5 -> [http://www.dbb.de/dbb-beamtenbund-2006/dbb-pdf/Besoldungstab_Brandenburg_010310.pdf] == Finanzen ==* Abschluss für 2010 ist fertig und an Eik übergeben* letzter finanzieller Stand des Kontos + Barkasse ist auf dem KV-Blog, wie auch im Wiki zu entnehmen und wird durch den KSM ergänzt == Diverses ==* Feststellung, dass Distanz zw. Piraten und Grüne auf kommunaler Ebene existiert - sowohl bei Piraten und Grünen, als auch CDU* gestern WestLB:* Kassenkredite derzeit bei 0,8% Zins:* haben 3 Modelle vorgestellt mit Zinssteigerungen:* Vorstellung "eines dauerhaften" Zinsmodells für die nächsten 20 Jahre bei 3% für die Stadt für Kassenkredite, um "Stabilität" zu gewahren #hust::* wieso sollte EZB Zinsen in den Jahren bis 2040 hochsetzen (auf bis zu 6%)?* aus den Medien ist bekannt: Ausschreibungsvertrag (3 Bewerber) um außenliegende Ortschaften um Infrastrukturversorgung zu gewährleisten:* Stadtwerke sind ohne Grundangabe abgesprungen:* Kündigungsklausel bis 2016, wenn für Innenstadt Energieversorgung ausgeschrieben wird:* Ausschreibung nicht öffentlich und intransparent* Vorschlag der Piraten wegen Umstellung von Papier auf Elektronik (Pads für eBooks) um alleinig jährliche Kosten von ca.40000-60000€ einzusparen:* erstmal abgewiegelt, aber es ist zumindest zur Prüfung vorgelegt bis 2014 :* 600000 Seiten Papier + Druckkosten + Versandkosten + Spezial-Sofort-Kurierfahrten-Versandkosten* Rekommunalisierung der Stadtwerke* Reparaturen der Straßen müsste regelmäßiger erfolgen, eventuell auch über ein stadteigenes Unternehmen:* Diskussion über die Förderung des Straßenbaus in Brandenburg* Diskussion über Japan:* Diskussion über Formeln und Umrechnung und Tödlichkeit von welchen Gy/S Werten auf Zeitraum
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