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* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=219 28.04.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 30 Abgeordnete und Bürgermeister
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011 ==
* Einwendungen von Herr Triller
:* Einwendung abgelehnt (mehrheitlich)
* Einwendungen von Herr Zinn bestimmte Begrifflichkeiten bürgerfreundlicher zu gestallten
:* Einwendung angenommen (mehrheitlich)
* Niederschrift angenommen (mehrheitlich)
== Feststellung der Tagesordnung ==
* TO angenommen
== Informationen der Vorsitzenden ==
* Beantwortung von Fragen der STVV der letzten Sitzung
* Herr Zinn ist nicht mehr Mitglied Der Partei "Die Linke"
== Einwohnerfragestunde ==
* Anfrage zur B167(neu)
:* Lärmschutzmassnahmen
:* Alternative Vorschläge vorgetragen
* Kritik zur Stadtpromenade
:* Verschwinden der Flussauenlandschaft
:* Abholzung von gesunden kräftigen Bäumen
:* Flächenversiegelung wird stattfinden
:* Zerstörung von Feuchtbiotopen
* Anfrage zur B167(alt)
:* Lautstärke, Feinstaub etc
* Was hat der Zensus2011 der Kommune (Name der Kommune) gekostet (inkl. Lohnkosten der damit beauftragten MA)
* Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten im Hinblick auf das Urteil des BVerfG (Az.: 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 - Volkszählungsurteil) beschäftigt?
:* Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten aus Datenschutzrechtlichen Belangen herraus beschäftigt. Insbesondere das Verbot (Widerspruch) gegen Weitergabe der Daten an dritte?
<br>
Keine rechtliche Prüfung da man davon ausgeht das alles rechtlich in Ordnung ist
<br>
* Wie wurden die Daten weitergegeben?
* Prüft die Stadtverwaltung ob sie bei der Mauschelei der Anbieter von Feuerwehr-KFZ auch überhöhte Gebühren gezahlt hat?
:* Wenn ja, kann die Stadtverwaltung schon eine Einschäzung abgeben?
<br>
am 25. Mai findet eine Sitzung des deutschen Städtebundes und den Herstellern statt
== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* Gespräche mit dem Leiter des Jobcenters
* Übergabe von KMU-Bescheide
* Gespräche mit der Vorsitzenden des Amtsgerichtes Ebw
:* LKA bleibt
:* Vorschläge vom Minister sind nicht nachvollziehbar (keine 24h Wache etc.)
:* morgen Gespräche in Potsdam zur Volksinitiative Polizeistrukturreform
* 20.05 Einweihung Feuerwache
* Einweihung des Fahrstuhls Wasserturm Finow
== Informationsvorlagen ==
=== Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße-Kirchenhang" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ===
* zur Kenntnis genommen
=== Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Fortschreibung des Einzelhandel-Zentrenkonzeptes 2007 Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ===
* zur Kenntniss genommen
:* Anmerkung das man aufpassen muss das in Ebw keine Shoppingcity wird
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
=== "ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit" und Niedriglohnsektor in Eberswalde ===
* keine genauen Aussagen
=== Auswertung der Einwohnerversammlung 2010 ===
* keine genauen Aussagen
=== Nachtrag: 20.04.2011 * * Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde ===
* Frau Fellner sieht es ebenso das man mehr für Radfahrer machen muss
* für 2012 sollen eventuell neue Fahrradstellplätze auf dem Markt entstehen (Evaluierung)
* Anfrage zur Wartung und Verbrauch durch das neue Kopierpapier
:* Beantwortung schriftlich
* Anfrage zur Strafverhandlung ehem. BM Herr Schulz
:+ Stadt wird einen Prozessbeobachter schicken, der auf der nächsten STVV berichten wird
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
*
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
* Herr Fuhrmann in den Bauauschuss berufen
* Herr Kütter in den Energieausschuss berufen
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde ==
*
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
*
=== 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde ===
* mit Änerung angenommen
=== Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde ===
* angenommen
=== Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
* Hinweis das der Finanzplan und Bauplan des Betreibers nicht zusammenpassen
:* BM will auch kein weiteres Geld von der Stadt ausgezahlt wird
* angenommen
=== Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen ===
* Änderungen beantragt (... und alle weiteren Einwender)
:* angenommen
* angenommen
=== Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal ===
* Vorschläge zur Verbesserung der Vorplanung
:* einen Plan B vorhalten da es wahrscheinlich ist das einige Grundstücke die Stadt nicht bekommt
* angenommen
=== Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße ===
* angenommen
=== Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011 ===
* angenommen
=== Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde ===
* abgelehnt
=== Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen ===
* angenommen
* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=219 28.04.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 30 Abgeordnete und Bürgermeister
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011 ==
* Einwendungen von Herr Triller
:* Einwendung abgelehnt (mehrheitlich)
* Einwendungen von Herr Zinn bestimmte Begrifflichkeiten bürgerfreundlicher zu gestallten
:* Einwendung angenommen (mehrheitlich)
* Niederschrift angenommen (mehrheitlich)
== Feststellung der Tagesordnung ==
* TO angenommen
== Informationen der Vorsitzenden ==
* Beantwortung von Fragen der STVV der letzten Sitzung
* Herr Zinn ist nicht mehr Mitglied Der Partei "Die Linke"
== Einwohnerfragestunde ==
* Anfrage zur B167(neu)
:* Lärmschutzmassnahmen
:* Alternative Vorschläge vorgetragen
* Kritik zur Stadtpromenade
:* Verschwinden der Flussauenlandschaft
:* Abholzung von gesunden kräftigen Bäumen
:* Flächenversiegelung wird stattfinden
:* Zerstörung von Feuchtbiotopen
* Anfrage zur B167(alt)
:* Lautstärke, Feinstaub etc
* Was hat der Zensus2011 der Kommune (Name der Kommune) gekostet (inkl. Lohnkosten der damit beauftragten MA)
* Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten im Hinblick auf das Urteil des BVerfG (Az.: 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 - Volkszählungsurteil) beschäftigt?
:* Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten aus Datenschutzrechtlichen Belangen herraus beschäftigt. Insbesondere das Verbot (Widerspruch) gegen Weitergabe der Daten an dritte?
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Keine rechtliche Prüfung da man davon ausgeht das alles rechtlich in Ordnung ist
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* Wie wurden die Daten weitergegeben?
* Prüft die Stadtverwaltung ob sie bei der Mauschelei der Anbieter von Feuerwehr-KFZ auch überhöhte Gebühren gezahlt hat?
:* Wenn ja, kann die Stadtverwaltung schon eine Einschäzung abgeben?
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am 25. Mai findet eine Sitzung des deutschen Städtebundes und den Herstellern statt
== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* Gespräche mit dem Leiter des Jobcenters
* Übergabe von KMU-Bescheide
* Gespräche mit der Vorsitzenden des Amtsgerichtes Ebw
:* LKA bleibt
:* Vorschläge vom Minister sind nicht nachvollziehbar (keine 24h Wache etc.)
:* morgen Gespräche in Potsdam zur Volksinitiative Polizeistrukturreform
* 20.05 Einweihung Feuerwache
* Einweihung des Fahrstuhls Wasserturm Finow
== Informationsvorlagen ==
=== Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße-Kirchenhang" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ===
* zur Kenntnis genommen
=== Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Fortschreibung des Einzelhandel-Zentrenkonzeptes 2007 Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ===
* zur Kenntniss genommen
:* Anmerkung das man aufpassen muss das in Ebw keine Shoppingcity wird
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
=== "ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit" und Niedriglohnsektor in Eberswalde ===
* keine genauen Aussagen
=== Auswertung der Einwohnerversammlung 2010 ===
* keine genauen Aussagen
=== Nachtrag: 20.04.2011 * * Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde ===
* Frau Fellner sieht es ebenso das man mehr für Radfahrer machen muss
* für 2012 sollen eventuell neue Fahrradstellplätze auf dem Markt entstehen (Evaluierung)
* Anfrage zur Wartung und Verbrauch durch das neue Kopierpapier
:* Beantwortung schriftlich
* Anfrage zur Strafverhandlung ehem. BM Herr Schulz
:+ Stadt wird einen Prozessbeobachter schicken, der auf der nächsten STVV berichten wird
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
*
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
* Herr Fuhrmann in den Bauauschuss berufen
* Herr Kütter in den Energieausschuss berufen
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde ==
*
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
*
=== 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde ===
* mit Änerung angenommen
=== Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde ===
* angenommen
=== Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
* Hinweis das der Finanzplan und Bauplan des Betreibers nicht zusammenpassen
:* BM will auch kein weiteres Geld von der Stadt ausgezahlt wird
* angenommen
=== Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen ===
* Änderungen beantragt (... und alle weiteren Einwender)
:* angenommen
* angenommen
=== Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal ===
* Vorschläge zur Verbesserung der Vorplanung
:* einen Plan B vorhalten da es wahrscheinlich ist das einige Grundstücke die Stadt nicht bekommt
* angenommen
=== Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße ===
* angenommen
=== Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011 ===
* angenommen
=== Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde ===
* abgelehnt
=== Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen ===
* angenommen
