Änderungen

== vorläufiges Protokoll == (Achtung - Formate noch nicht angepaßt, nicht auf Fehler geprüft etc.) ==Protokoll LPT Brandenburg 2011.2== * 11:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung ===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===· Holger eröffnet den Landesparteitag ===TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung===· Aleks und Bastian stellen sich für die Versammlungsleitung zur Verfügung· Der Parteitag bestimmt Aleks und Bastian zur Versammlungsleitung · Bastian stellt Aleks (Pirat, politischer Geschäftsführer und Pressesprecher Bayerns) und den stellvertretenen Vorsitzenden der Piratenpartei Bernd Schlömer vor) ===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer(s) ===· Christoph B. wird als Protokollführer vorgeschlagen · Christoph B. wird vom Parteitag als Protokollführer festgestellt ===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===· Die Einladungen wurden fristgemäß vor 4 Wochen herausgeschickt· Einladungen erfolgen per Brief und/oder Mail ===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===· Derzeit sind 32 von 143 Stimmberechtigte Mitglieder anwesend ===TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===· Die Zulassung von Gästen wurde beschlossen ===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen===· Die zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden beschlossen ===TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung===· Ergänzung der Tagesordnung 22a (Anzahl der Beisitzer)· Satzungsänderungsantrag 25a (Bezug auf Schiedsrichter, daher vorzuziehen)· Die Tagesordnung wird Beschlossen ===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===· Es gab kleine Korrekturen in der Geschäftsordnung· Abstimmung ob die Geänderte Tagesordnung beschlossen wird· Die Tagesordnung wird von der Versammlung beschlossen ===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===· Sebastian Pochert wird als Wahlleiter vorgeschlagen· Hubert und Rico stellen sich als Wahlhelfer zur verfügung· Die Versammlung beschließt die Wahlleitung · Ein Pirat wird nachakkreditiert (die Stimmberechtigten Mitglieder liegen bei 33) ===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===· MVG und Klaus Peter stellen sich zur Verfügung· Die Versammlung beschließt die Rechnungsprüfer ===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder=== ====Tätigkeitsbericht Markus Freitag====· Der Vorsitzende ist derzeit beruflich in Finnland und kann daher nicht anwesend sein. Sein schriftlicher Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki ====Tätigkeitsbericht Holger Kipp====· Der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor. Der komplette Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki· Holger wird sich unabhängig von seinen Ämtern weiter um die Verteilung der Liederbücher im Landesverband kümmern.· Es gibt keine Fragen an den stellvertretenden Vorsitzenden ====Tätigkeitsbericht Sebastian Pochert ====· Der ehemalige Beisitzer Sebastian Pochert stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor, der komplette Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki· Es gibt keine Fragen an den Beisitzer ====Tätigkeitsbericht Oliver Huth====· Der Beisitzer Oliver Huth stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor, der komplette Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki· Es gibt keine Fragen an den Beisitzer ====Tätigkeitsbericht Sebastian Claus====· Der ehemalige Beisitzer Sebastian Claus ist nicht anwesend, es gibt keinen Tätigkeitsbericht im Wiki ====Tätigkeitsbericht Sven Weller====· Der Beisitzer Sven Weller stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor, der komplette Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki· Es gibt keine Fragen an den Beisitzer ====Tätigkeitsbericht Clara Jongen====· Die Beisitzerin Clara Jongen stellt ihren Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor, der komplette Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki· Es gibt keine Fragen an den Beisitzer ====Tätigkeitsbericht Eik Wassberg====· Der Schatzmeister Eik Wassberg stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz wörtlich vor, der komplette Tätigkeitsbericht (inklusive Mitgliederzahlen und Kontobewegungen) befindet sich im Wiki· Eik wird den neu gewählten Schatzmeister gern zur Seite stehen, sollte er nicht wiedergewählt werden· Eik berichtet von der neuen Geschäftsstelle in Potsdam Drewitz· Es werden noch Helfer für den Umzug benötigt· Es gibt eine Nachfrage zur Miete der Geschäftsstelle an den Schatzmeister, da die Miete der Geschäftsstelle höher ist als die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen· Es gibt einen Hinweis aus der Versammlungsleitung, dass über Umlagen eine Summe von 300EUR für Geschäftsstellen übergeben wurde, bisher hatte der Landesverband die volle Summe nicht benötigt· Frage ob es einen Grund für den Umzug gibto Die alte Geschäftsstelle muss auch· Frage ob die Miete monatlich gezahlt wirdo Wird sie· Frage ob die Geschäftsstelle alleinig als Geschäftsstelle genutzt werden muss oder ob es noch andere Nutzungsmöglichkeiten gibto Es sind andere Nutzungsmöglichkeiten für kleine Versammlungen, Lageraum vorhanden· Frage wie die Geschäftsstelle Besetzt werden sollo Die Geschäftsstelle sollte möglichst regelmäßig für ein paar Stunden in der Woche geöffnet sein· Frage ob es seitens des Finanzamtes noch Forderungen gibt· Frage ob Bilanziert wird oder Einnahmen-Überschuss-Rechnung gemacht wirdo Es wird ein Rechenschaftsbericht nach Parteiengesetz abgegeben, der für uns als Partei ausreicht, die erstellte Bilanz wird nicht beim Finanzamt eingereicht· Frage wer den Jahresabschluss fertigto Steuerberater übernimmt dies (kostet rund 800EUR im Jahr)· Frage ob die Einarbeitung als Landesschatzmeister beendet ist?o Er wurde als Helfer gewählt und übernahm dies bisher· Hatte er Zugriff auf Mitgliederdaten?o Nein, nur Name Mitgliedsnummer und Kreiszuordnung· Welchen Rechner benutzt der Schatzmeister für seine Tätigkeiten?o Den Eigenen Laptop· Es gab noch ein paar weitere Fragen, welche ich leider nicht mitprotokollieren konnte· Es gibt keine weiteren Fragen · Der stellvertretende Bundesvorsitzende hält eine kurze Rede zur Unterstützung der Landesschatzmeister· Es ist eine schwere und umfangreiche Arbeit und selten sind die Schatzmeister Experten· Die Schatzmeister sollten wenn möglich daher nicht derart unter Druck gesetzt werden ===TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer===· Es gab eine vollständige Kassenprüfung· Der Bericht der Kassenprüfer wurde ins Wiki gestellt und kurze Zeit später wieder durch den Vorstand entfernt· Grund waren laut Vorstand beleidigende und geschäftsschädigende Aussagen· Bericht der Kassenprüfer wurde aus den Grund nicht abgegeben· Der Bericht kann vorgelegt werden, wenn der Landesparteitag · GO-Antrag: Auf Wunsch Landesparteitags kann der ursprüngliche (unkorrigierte) Prüfbericht der Kassenprüfer jetzt dem Parteitag vorgelegt werden· Der Antrag wird durch den Parteitag abgelehnt ===TOP 14 - Bericht der AG Technik===· Der Koordinator der AG Technik stellt den Bericht der AG Technik kurz vor, ein umfangreicher schriftlicher Bericht findet sich im Wiki· Der Versammlungsleiter lobt die umfangreiche Arbeit der AG Technik * Die Versammlung wird nach einer Pause fortgesetzt ===TOP 15 - Bericht der Rechnungsprüfer===· Die Rechnungsprüfer haben Stichprobenartig geprüft· Es tauchten einige Fragen auf die in Zusammenarbeiten mit dem Schatzmeister geklärt werden konnten· Aufgrund der gesehenen Fakten wird empfohlen den Schatzmeister zu entlasten· Ein kurzer Prüfbericht wird nachgereicht · Hinweis eines Kassenprüfers, dass der Vorstand laut Wiki nur in Gesamtheit zur Entlastung empfohlen werden kann ===TOP 16 - Entlastung der Vorstandsmitglieder===· Hinweis der Versammlungsleitung zum Entlastungsverfahren· Es wird eine Einzelentlastung beantragt · Markus wird einstimmig entlastet· Holger wird mit einer Enhaltung entlastet· Eik wird mit 3 Enthaltungen entlastet· Oliver wird einstimmig entlastet· Clara wird einstimmig entlastet· Sebastian Pochert wird mit 3 Enhaltungen entlastet· Sven Weller wird mit 4 Enhaltungen entlastet · Der Vorstand wird Über Sebastian Clauss Enlastung wurde bereits auf dem LPT in Cottbus entschieden · Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist 33· Sven dankt dem Landesverband, den Arbeitsgemeinschaften und der Mitgliederbetreuung im Namen des Vorstands· Es wird gehofft, dass auch weiterhin so gut mitgearbeitet wird, damit auch der nächste Vorstand gute Hilfe bekommt· Der Vorsitzende Markus grüßt den Parteitag aus Finnland und dankt allen Mitgliedern ===TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden===· Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist 33· Es gibt laut Wiki 3 vorgeschlagene Kandidaten (Clara wird nicht zur Vorsitzenden Kandidieren)· Es Kandidieren Sven Weller, Holger Kipp und Michael Hensel · Sven Weller stellt sich kurz vor (war bisher Beisitzer im Landesvorstand)· Holger Kipp stellt sich kurz vor (war bisher stellvertretender Vorsitzender und Vorsitzender in Kreisverband OHV)· Michael Hensel stellt sich kurz vor (ist bisher Vorsitzender im Kreisverband Brandenburg und würde im Falle einer Wahl von diesem Amt zurücktreten) · Die Geschäftsordnung fordert eine Abstimmung ob die Kandidaten ihr anderen Ämter trotzdem ausführen sollten· Es stimmen 22 für den GO-Antrag· Es stimmen 4 gegen den GO-Antrag· 6 Mitglieder enthalten sich· Der GO-Antrag ist angenommen · Die Kandidatenliste ist geschlossen Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten Kandidatenbefragung · Frage an Sven Weller· Schaffst du es zeitlich den Zeitaufwand im Amt neben den Ausschusstätigkeiten· Wenn du Bürgermeister wirst, wirst du weiter dein Amt ausführen?o Sollte Sven zum Bürgermeister gewählt werden, wird er das Amt niederlegen· Bist du jobmäßig stark eingespannt?o Nein· Gespräch mit dem Landeswahlleiter wurde nicht ordentlich kommuniziert, soll dies verbessert werden?o Die Terminfindung war schwierig und es soll zukünftig besser kommuniziert werden· Was sind eure Ziele im nächsten Jahr?o Michael:§ Beruflich stark eingespannt 42-50h die Woche§ Trotzdem sehr aktiv im Landesverband§ Die Vorstandstätigkeit im Kreisverband wird, um es zeitlich zu packen niedergelegt werden§ Bisher hatten wir zu viele Termine im letzten Jahr§ Politische AGs sollten wiederbelebt werden§ War auf vielen Treffen präsent und hat viele Leute mitgenommen§ Viele weitere Fakteno Holger: § Beruflich auch stark eingespannt§ Will Kreisverbandsvorsitzender bleiben, da er dort auch gebraucht wird§ Ist fast immer sehr kurzfristig erreichbar§ Wird sich weiter in der Mitgliederbetreuung einbringeno Sven:§ Svens Leben sind die Piraten§ Sein Ziel ist es flächendeckend 3% 2014 bei den Kommunalwahlen zu bekommen§ Ist stolz auf den neugegründeren Regionalverband DOS§ Es gab 2 Bürgermeister-Kandidaten § Sven ist auf allen Treffen präsent§ Will weiterhin Hilfe leisten in anderen Landesverbänden§ Viele weitere Fakten· Wieviel Zeit für die Piraten werden täglich aufgewendet?o Michael:§ Täglich 10? Stunden§ Sehr toleranter Arbeitgeber, der auch dort eilige o Holger:§ Täglich 2 Stunden werden von ihm für die Piraten aufgebrachto Sven:§ Wendet Täglich rund 4 Stunden für die Piraten auf· Wie stellt ihr die Ausübung des Amtes vor und was motiviert euch?o Michael:§ Repräsentativer Charakter§ Dies bisher im Kreisverband§ Organisatorische Arbeiten / Koordinierung§ Vieles weiteres§ Motivation ist das Fehlen von weiteren Vorstandsmitgliedern§ Er hat bisher den Landesvorstand viel unterstützt und würde dies nun auch offiziell tuno Holger:§ Vertretung nach Außen und Innen§ Motivation ist das Ziel den Landesverband weiter voranzubringeno Sven:§ Motivation ist, dass viele Ziele im letzten Jahr erreicht werden konnten durch die Hilfe der Mitglieder§ Die Motivation muss gefördert werden und weiter verbessert werden§ Bessere Koordinierung von Aufgaben im Landesverband§ Interviews geben§ Aktionen anschieben§ Unterstützung bieten§ Vieles weiteres· Warum seid ihr besser als die anderen Kandidaten?o Michael:§ Micha möchte die Frage nicht beantworten, da er niemanden beleidigen willo Holger:§ Holger sieht Sven eher in der Kommunalarbeit und Micha eher bei der Techniko Sven:§ Er sieht am besten aus· Frage zur Partnerschafto Michael:§ Hat Familie (Lebendgefährtin und Kind) die die Piratenarbeit bisher auch verkrafteto Holger:§ Hat Familie ist aber bei der Scheidung, was die Piratenarbeit jedoch nicht beeinflussto Sven:§ Verheiratet mit der Piratenpartei Brandenburg· Weitere Frage (leider nicht verstanden)o Michael:§ Einige Mitglieder werden mit vielen Treffen überfordert, daher dies etwas reduzieren§ Weiteres (leider auch nicht verstanden)o Holger:§ Vorstand muss verwalten und nicht vorgeben was zu tun ist§ Motivation muss gefördert werden§ Mitglieder die etwas anpacken wollen, sollen unterstützt werdeno Sven:§ Aktion Struktur wanderte übers Land und hat Mitglieder motiviert und Aktivität gefördert§ Regelmäßige Treffen die im Land wandern, damit auch Piraten teilnehmen können die nicht weit reisen können§ Etwas Entschleunigung§ Politische AGs sollen wieder gefördert werden· Frage an Micha über den Vorstand in Brandenburgo Werde mithelfen, da ich in der Stadt lebe ===TOP 18 - Wahl des Vorsitzenden===· Es gibt keine Fragen zur Wahl mehr· Das Wahlverfahren wird noch kurz erklärt· Es gibt 33 akkreditierte Piraten· Die Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Die Anzahl der Beisitzer wird vorgezogen · Wir haben ein Ergebnis:o 9 Stimmen bekamen Holger Kipp und Sven Wellero Michael Hensel erhielt insgesamt 25 Stimmeno Es gab 32 abgegebene Stimmen, alle waren gültig· Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt ===TOP 19 - Vorstellung der Kandidaten zum zweiten Vorsitzenden===· Clara wurde im Wiki vorgeschlagen· Sven und Holger kandidieren zum stellvertretenden Vorsitzenden· Clara kandidiert ebenso · Clara stellt sich voro War bisher Beisitzerin im Vorstando Sie wird ihre Arbeit fortsetzen und dem Vorsitzenden zur Seite steheno Persönlich wird sie aufgrund ihres Studiums umziehen aber dem Landesverband erhalten bleiben· Die anderen Kandidaten wollen sich zu ihrer Kandidatur aus Zeitgründen nicht weiter vorstellen· Die Kandidatenliste wurde geschlossen ===TOP 20 - Wahl des 2.Vorsitzenden===· Es gibt 33 akkreditierte Piraten· Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Clara Jongen erhält 19 Stimmeno Sven Weller erhält 16 Stimmeno Holger Kipp erhält 9 Stimmeno Es gab 31 abgegebene Stimmen, 30 Stimmen waren gültig· Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt ===TOP 21 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister=== · Frage aus der Versammlungsleitung ob die möglichen Vorsitzenden auch für den Posten des Schatzmeisters kandidieren würdeno Keiner· Eik Wassberg wird als Schatzmeister vorgeschlagen· Vorstellung:o Er war bisher Schatzmeister und würde dies gern wie bisher weitermachen· Fragen:o Gibt es eine Idee, wie man die Mitgliederverwaltung vereinfachen kann?§ Die zwangsweise Vorgegebene Lösung von Bund wird es bereits verbesserno Wie wird sich die Terminfindung zur Kassenprüfung gestalten?§ Wird nicht anders möglich sein als im letzten Jahr ===TOP 22 - Wahl des Schatzmeisters===· Es gibt 33 akkreditierte Piraten· Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Eik Wassberg erhält 29 Ja-Stimmen, 2Nein-Stimmen und 1 Enthaltungo Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig· Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt ===TOP 22a –Beschluss über Anzahl der Beisitzer=== · Vorschlag von 4 Beisitzer· Vorschlag für 2 Beisitzer· Die Mehrheit spricht sich für 4 Beisitzer aus· Die Anzahl der Beisitzer wird mit 4 best· immt · Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass Spenden für die Verpflegung gesammelt werden · GO-Antrag 2 der Beisitzer sollen Funktionsbezeichnungen erhalten politischer Geschäftsführer und Generalsekretär· Diese Beisitzer sollen in Einzelwahl bestimmt werden· Ein Meinungsbild für diese GO-Anträge würde positiv ausfallen · Politischer Geschäftsführer – Agitation und Propaganda· Generalsekretär – Mitgliederverwaltung und Mitgliederbetreuung· Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass manche Politische Geschäftsführer die Pressearbeit übernehmen und andere Politische Aktionen koordinieren· Beide GO-Anträge werden positiv beschlossen ===TOP 23 - Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer=== · Zuerst wird der Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt· Holger Kipp wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert· Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) wird geschlossen · Zuerst wird der Beisitzer (Politischer Geschäftsführer) gewählt· Sven Weller wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert· Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Politischer Geschäftsführer) wird geschlossen · Es werden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen · Die Beisitzer stellen sich vor:o MVG:§ Ist verheiratet und hat 1 Kind§ Fragt, falls ihr fragen habeo Oliver:§ Hat wenig zeit, ist in der Kommunalpolitik beschäftigt und wird nicht viel leisten können, auch wenn er es gern machen würdeo Andreas:§ Andreas ist leider nicht anwesend§ Er wird kurz vorgestellt§ Er hat bereits ein Amt als Schatzmeister in Potsdam  ===TOP 24 - Wahl der Beisitzer=== · Es gibt 33 akkreditierte Piraten· Es werden 4 Beisitzer gewählt· Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) ist eröffnet· Wir haben ein Ergebnis:o Holger Kipp erhält 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungeno Es gab 26 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig· Holger Kipp wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt, er nimmt die Wahl an · Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) ist eröffnet· Wir haben ein Ergebnis:o Sven Weller erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungeno Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig· Sven Weller wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an · Abstimmung ob der GO-Beschluss ob Ämter beibehalten werden können ein Generalbeschluss war oder nicht· Die Mehrheit der Versammlung spricht sich dafür aus, das es sich um einen Generalbeschluss handelt · Die Wahl zum Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird gemeinschaftlich durchgeführt· Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Andreas Goebel erhält 18 Stimmeno Oliver Huth erhält 12 Stimmeno Michael von Gradolewski erhält 23 Stimmeno Es gab 28 abgegebene Stimmen, 28 Stimmen waren gültig· Michael von Gradolewski und Andreas Goebel werden zu Beisitzern gewählt, sie nehmen die Wahl an ===TOP 25 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes===· Der Vorsitzende Schiedsrichter stellt den Bericht kurz vor· Mitglieder waren Sascha Göbel, Sebastian Krone und Frank· Es gab in der Amtszeit einen Antrag auf Annulierung eines Beschlusses· Der Antrag wurde bearbeitet jedoch kein Verfahren eröffnet· Der Kläger ist inzwischen kein Mitglied der Piratenpartei mehr und möchte den Antrag auch nicht weiter verfolgen· Die Bearbeitung wurde daher eingestellt· Es gibt keine offnene Verfahren aus der letzten Amtszeit· Es gibt keine Fragen ===TOP 25a - Satzungsändergungsantrag SÄA001===· Der Versammlungsleiter stellt kurz die Satzungsänderungspassagen vor· Die Versammlung beschließt die Satzungsänderung mit der benötigten Mehrheit ===TOP 25b - Beschluss über die Anzahl der Schiedsrichter===· Der Versammlungsleiter stellt den Beschluss vor· Es gibt die Anmerkung, dass die Anzahl der Schiedsrichter durch die Versammlung beschlossen werden muss· Es muss beschlossen werden, dass wir das Schiedsgericht nur aus drei Schiedsrichtern bilden· Die Versammlung spricht sich für 3 Schiedsrichter aus ===TOP 26 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht===· Es kandidieren Lars, Frank und Kalle· Vorstellung:o Frank Jegzentis:§ Frank war in der letzten Amtszeit im Schiedsgerichto Kalle Jongen:§ Hat bisher noch wenig Erfahrungen, wurde aber den Job übernehmeno Lars Schulze:§ Ist Volljurist· Die Kandidatenliste ist geschlossen ===TOP 27 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes===· Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Frank Jegzentis erhält 25 Stimmeno Kalle Jongen erhält 23 stimmeno Lars Schulze erhält 24 Stimmeno Es gab 27 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig· Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, Sie nehmen die Wahl an ===TOP 28 - Wahl der Ersatzschiedsrichter===· Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Rico Bogacz erhält 29 Stimmeno Uwe Kerstan erhält 29 stimmeno Es gab 31 abgegebene Stimmen, 29 Stimmen waren gültig· Rico Bogacz und Uwe Kerstan werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an ===TOP 29 - Wahl der Kassenprüfer===· Cornell Binder, Sascha Goebel und Klaus Peter stellen sich zur Verfügung· Die Kandidaten stellen sich vor · Frage ob Sascha Ahnung von Buchführung hat?o Nein· Frage an Sascha, ob er Ambitionen hat als Schatzmeister in Potsdam zu kandidieren· Alle außer Sascha haben Erfahrung in der Buchführung und persönlich in der Selbstständigkeit keine Probleme mit dem Finanzamt · Die Versammlung wird gefragt, ob die Wahl geheim erfolgen soll· Die Versammlung spricht sich knapp für eine öffentliche Wahl aus· Nach Absprache entscheidet die Versammlungs- und Wahlleitung die Wahl geheim durchzuführen · Die Versammlung wird gefragt, ob 3 oder 2 Kassenprüfer gewählt werden sollten· Die Versammlung spricht sich für 2 Kassenprüfer aus · Die Wahl ist eröffnet· Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt · Wir haben ein Ergebnis:o Cornell Binder 29 erhält Stimmeno Sascha Goebel 6 erhält stimmeno Klaus Peter 26 erhält Stimmeno Es gab 30 abgegebene Stimmen, Stimmen 30 waren gültig· Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Kassenprüfern gewählt, sie nehmen die Wahl an ===TOP 30 - Bericht der Redaktionskommission und Empfehlung===· Clara stellt der Bericht der Redaktionskommission vor· Bericht wird zu später Protokoll gegeben (ergänzen!)· Die Anpassungen der Redaktionskommission werden als Programmänderungsantrag eingereicht da angezweifelt wird ob die Antragssteller bei allen Änderungen 100% übereinstimmen ===TOP 31 - Satzungsänderungsanträge (siehe Anlage) === · Die Satzungsänderungsanträge wurden bereits weiter Oben beschlossen (ergänzen!) ===TOP 32 - Programmänderungsanträge (siehe Anlage) === ====WP01: Keine Zwangsmitgliedschaft in der IHK==== · Michael stellt seinen Antrag vor· Fragen:o Warum muss der Antrag ins Grundsatzprogramm?§ Der Antrag soll ins Wahlprogrammo Warum soll es für alle angeschafft werden, sollten eventuell große Unternehmen verpflichtet werden?§ Wenn man die IHK-Zwangsmitgliedschaft abschaffen möchte, dann sollte dies für alle Unternehmen der Fall sein· Es gibt mehrere Kommentare angegeben die Gegen die Zwangsmitgliedschaft sind · Es wird bemerkt, dass der Antrag als Wahlprogramm und Positionspapier beschlossen werden kann· Die Versammlung beschließt den Antrag als Wahlprogramm zu beschließen· Die Versammlung wird beschließt den Antrag einstimmig ====Anträge der Redaktionskommission==== · Die Versammlungsleitung schlägt vor:o Es wird vorgeschlagen die Änderungsantrag von Michael zu beschließeno Es wird vorgeschlagen, danach abzustimmen ob die Änderungen im Block beschlossen werden solleno Danach wird abgestimmt, im Block oder Einzeln, wie der Parteitag wünscht · Michael stellt seinen Änderungsantrag vor· Der Parteitag soll entscheiden, ob der Block „GP3 Grundrecht auf Breitband“ als eigenständiger Bock und nicht unter Soziales gestellt werden soll· Der Antrag wird angenommen · Lars stellt seinen Antrag (Sonstiger Antrag) vor· Alle Anträge der Redaktionskommission sollen im Block oder Einzeln abgestimmt werden· Die Versammlung beschließt, dass der Antrag im Block abgestimmt werden soll · Clara stellt die Änderungen im Antrags der Redaktionskommission vor· Frage zur Entfernung der 5%-Hürdeo Der Punkt kann nicht durch die Redaktionskommission geändert werden und ist bereits in Cottbus beschlossen worden· Der Antrag wird mit der benötigten Mehrheit angenommen · Meinungsbild ob der Parteitag die Arbeit der Redaktionskommission fortsetzen soll· Das Meinungsbild ist mit großer Mehrheit und 2 Enthaltungen positiv · Es wird für 10 Minuten pausiert ===TOP 33 - Sonstige Anträge (siehe Anlage) === ====Abschaffung des Amtseintrages==== · Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor· Fürsprechen für dieses Antrag· Die Erfolgsaussichten, gegen den Amtseintrag vorzugehen, ist vermutlich nicht so schlecht· Der Antrag ist angenommen ====Statement zur Forderung der Klarnamenspflicht==== · Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor· Im Antrag geht es um die Forderungen der Regierung (Innenministerium – inzwischen zurückgerudert), sowie denen von Unternehmen (Facebook, Google+)· Der Antrag ist angenommen ====call-for-papers-Konzept==== · Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor· Es soll ein Konzept entwickelt welches zur Programmentwicklung anregt· Programmentwicklungskreislauf aufbauen, eventuell mit einem Preis belohnen· Der Antrag ist angenommen· Nachfrage ob der Antragssteller das Konzept zur Entscheidungsfindung im Bund analysiert hat· Marina aus dem Bundesvorstand hat ein Konzept vorgeschlagen und es wird empfohlen und sich dieses Konzept anzusehen und sich darüber eine Meinung zu bilden (Marina freut ich auch über Rückmeldungen)· Anmerkung des Protokolls: Das Konzept ist auf Marinas Blog zu finden http://www.marinaslied.de/?p=598· Der Antrag ist angenommen ===TOP 34 - Sonstiges=== · Bericht zur Einmalgen Zahlung einer Umlage von 650 EUR zur Finanzierung der Verwaltungssoftware· Der Bundesvorstand war zu diesem Beschluss nicht berechtigt, damit die Umlage trotzdem gezahlt werden kann, soll der Parteitag zustimmen· Die Software würde die Verwaltungsarbeit erleichtern, langfristig Geld einsparen und ist daher eine sinnvolle Investition· Nachfrage ob der Landesverband dieses Geld für die Umlage hato Der Landesverband kann sich laut Schatzmeister die Investition leisten· Nachfrage wie lange der Bund an den Vertrag für die Verwaltungssoftware gebunden isto Laut Versammlungsleitung praktisch 2 Jahre, danach kann die Software gekündigt werden· Die Laufenden Vertragskosten werden jährlich vom Bund beglicheno Dies dient dazu die Software den Bedürfnissen der Piratenpartei anzupassen· Die Eigenentwicklung eines Programms wäre schön jedoch müsste sich dafür jemand finden· Vom Landesschatzmeister: Zum Vergleich kostete das OpenSource-Software Angebot rund 200.000 · Genauer Beschluss wird nachgereich (machen!)· Dem Antrag wird zugestimmt · Aleks bedankt sich für die Gastfreundschaft · Die Versammlungsleitung spricht sich dafür aus, dass der Landesvorstand ein Grußwort an die Berliner Piraten aussprechen soll , welche gerade einen tollen Wahlkampf machen und wünscht viel Erfolg· Der Parteitag befürwortet das Verfassen eines Grußwortes· ===TOP 35 - Schließung der Sitzung===· Die Wahlleitung schließt sich dem an und empfiehlt auch in Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung zu leisten, Clara schließt sich dem an· Auch in Brandenburg in Brandenburg an der Havel und Jüterbog wird noch nach Unterstützung gesucht· Der Protokollant ruft zur Hilfe bei der Liederbuchaktion auch, gerne auch nach den Wahlkämpfen· Freitag 19Uhr Haus der Demokratie die Plakate für die Freiheit statt Angst gemacht· Aleks lädt zudem zu Veranstaltungen in Bayern ein· Die Versammlung wird geschlossen