6.723
Bearbeitungen
Änderungen
Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ {{Antrag |nummer=2011-023 |datum= 21.09.2011 |gliederung= RV Südbrandenburg |antragsteller= ~~~ |termin= 29.09.2011 |st…“
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
{{Antrag
|nummer=2011-023
|datum= 21.09.2011
|gliederung= RV Südbrandenburg
|antragsteller= [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
|termin= 29.09.2011
|status= neu
|thema=
'''Wahlkampfkosten Brandenburg an der Havel'''
|antrag=
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der beschlossene [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-016 Antrag 2011-016] wird zurückgenommen und der Betrag von 450,00 Euro nicht an den Kreisverband Brandenburg an der Havel ausgezahlt.
Stattdessen wird dem Kreisverband Brandenburg an der Havel die gleiche Summe ausgezahlt, wie auch für den Bürgermeister-Wahlkampf in Jüterbog bereitgestellt wurde. Hierbei handelt es es sich um insgesamt 330,00 Euro ([http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-017 230,00 Euro aus Antrag 2011-017] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020 100,00 Euro aus Antrag 2011-020].
|grund=
Für den Oberbürgermeisterwahlkampf wurden offenbar lediglich folgende finanzielle Aufwendungen getätigt:
* 13,24 Euro " Getränke Piratengrillfest UU´Sammlung" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 347,04 Euro "Flyer OB-Wahlkampf" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 221,13 Euro "Grillfest & OB-Plakate" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 80,50 Euro "Foto Shooting OB-Kandidatur" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 70,00 Euro "Kabelbinder" (Quelle: Protokoll Treffen des KV Brandenburg an der Havel vom 21.09.2011)
Gesamt handelt es sich hierbei also um Ausgaben von 731,91 Euro. Der aktuelle Kontostand beträgt laut Wiki 439,69 Euro, wobei lediglich die 70,00 Euro für die Kabelbinder noch zu begleichen sind.
Im Rahmen der Sitzung, in der die 450,00 Euro "Wahlkampfkosten" beschlossen wurden, wurden weitergehende finanzielle Aufwendungen zur Begründung des Antrages angeführt - unter anderem die Durchführung mehrerer Bürgerforen. Diese wurden nicht realisiert. Da der Kreisverband Brandenburg an der Havel bereits 587,36 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten hat, ist es nicht nachzuvollziehen, wieso mehr als die Hälfte der Gesamt-Wahlkampfkosten zusätzlich durch den Landesverband übernommen werden sollen. Diese staatliche Parteienfinanzierung ist laut Aussage des Landesvorstandes immerhin auch für den Wahlkampf gedacht - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00018.
Der Antrag zielt daher auf eine Gleichberechtigung des Wahlkampfes in Jüterbog und Brandenburg an der Havel ab - Der KV Brandenburg an der Havel soll daher lediglich 330,00 Euro ausgezahlt bekommen.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-MM-DD|DD.MM.2011]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Antrag]]
__NOTOC__
{{Antrag
|nummer=2011-023
|datum= 21.09.2011
|gliederung= RV Südbrandenburg
|antragsteller= [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
|termin= 29.09.2011
|status= neu
|thema=
'''Wahlkampfkosten Brandenburg an der Havel'''
|antrag=
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der beschlossene [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-016 Antrag 2011-016] wird zurückgenommen und der Betrag von 450,00 Euro nicht an den Kreisverband Brandenburg an der Havel ausgezahlt.
Stattdessen wird dem Kreisverband Brandenburg an der Havel die gleiche Summe ausgezahlt, wie auch für den Bürgermeister-Wahlkampf in Jüterbog bereitgestellt wurde. Hierbei handelt es es sich um insgesamt 330,00 Euro ([http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-017 230,00 Euro aus Antrag 2011-017] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020 100,00 Euro aus Antrag 2011-020].
|grund=
Für den Oberbürgermeisterwahlkampf wurden offenbar lediglich folgende finanzielle Aufwendungen getätigt:
* 13,24 Euro " Getränke Piratengrillfest UU´Sammlung" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 347,04 Euro "Flyer OB-Wahlkampf" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 221,13 Euro "Grillfest & OB-Plakate" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 80,50 Euro "Foto Shooting OB-Kandidatur" (Quelle http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Finanzen im Wiki)
* 70,00 Euro "Kabelbinder" (Quelle: Protokoll Treffen des KV Brandenburg an der Havel vom 21.09.2011)
Gesamt handelt es sich hierbei also um Ausgaben von 731,91 Euro. Der aktuelle Kontostand beträgt laut Wiki 439,69 Euro, wobei lediglich die 70,00 Euro für die Kabelbinder noch zu begleichen sind.
Im Rahmen der Sitzung, in der die 450,00 Euro "Wahlkampfkosten" beschlossen wurden, wurden weitergehende finanzielle Aufwendungen zur Begründung des Antrages angeführt - unter anderem die Durchführung mehrerer Bürgerforen. Diese wurden nicht realisiert. Da der Kreisverband Brandenburg an der Havel bereits 587,36 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten hat, ist es nicht nachzuvollziehen, wieso mehr als die Hälfte der Gesamt-Wahlkampfkosten zusätzlich durch den Landesverband übernommen werden sollen. Diese staatliche Parteienfinanzierung ist laut Aussage des Landesvorstandes immerhin auch für den Wahlkampf gedacht - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00018.
Der Antrag zielt daher auf eine Gleichberechtigung des Wahlkampfes in Jüterbog und Brandenburg an der Havel ab - Der KV Brandenburg an der Havel soll daher lediglich 330,00 Euro ausgezahlt bekommen.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-MM-DD|DD.MM.2011]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Antrag]]
