498
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Vorstand TopNavigation}}
= Einladung vom 20.09.2011=
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 29.09.2011|2=Werte Brandenburger Piraten,<br>
** TOP 8.1: Anfrage Nr-00022
** TOP 8.2: Anfrage Nr-00023
== Protokoll ==
'''Teilnehmer:'''
# [[Benutzer:.ike|Eik Wassberg]]
# [[Benutzer:Tramp|Holger Kipp]]
# [[Benutzer:Clara|Clara]]
# [[Benutzer:701|Sven]]
# [[Benutzer:Firefox|Micha]] ab 21:05h
''' Gäste:'''
# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:uk|uk]]
# und weitere
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
Sitzung eröffnet von Clara um 20:05 Uhr.
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Vorschlag: Clara (kann alledings nur bis 22:00)
* Clara wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
* Vorschlag: um 22:00 Uhr fliegender Wechsel - Micha soll dann übernehmen. (dazu: 15 Minuten Raucherpause)
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
20:12 Uhr: Clara hat Probleme mit dem Internetzugang. So lange übernimmt MvG die Versammlungsleitung.
Vorschlag Protokollführer: Eik Wassberg
Eik wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. Holger hört auf zu protokollieren.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt (Einladung vom 20.09.2011)
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
Es sind fünf Vorstandsmitglieder anwesend. Damit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
====TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung====
Die Sitzung findet öffentlich statt.
====TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung====
Die Sitzung darf aufgezeichnet werden.
====TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung====
Es gibt keine Ergänzungen zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
====TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung====
Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-09-02
MvG: Nachfrage zum Punkt 3.2, Unterpunkt:
* Andreas und Eik unterhalten sich über die Buchhaltung des Landesverbandes.
Eventuelle Nachfragen beim nächsten Mal.
Verweis auf das Audioprotokoll.
Protokollanmerkungen bitte in Zukunft vor der Sitzung.
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgrey"|Micha: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightyellow"|MvG: Enthaltung
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
Das Protokoll
===TOP 3: Bericht des Schatzmeisters===
====TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes====
* Aktuelle Mitgliederzahl: 389
:* davon haben 160 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
* Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (02.09.2011) gab es:
:* Neumitglieder: 37
:* Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
:* Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 2
:* Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 59
:* Austritte: 0
Derzeit verzeichnen wir einen Zuwachs von etwa 5 Mitgliedsanträgen pro Tag. Wir entschuldigen uns für eventuell verlängerte Bearbeitungszeiten.
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 27 (11) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 21 (9) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 28 (13) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 6 (2) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 14 (6) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 25 (13) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 25 (7) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 21 (6) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 21 (7) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 11 (2) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
:* P, Potsdam: 60 (28) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 36 (17) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 7 (5) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 35 (16) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder
====TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes====
Aktueller Kontostand: 20.426,49 €<br />
Aktuelle Rückstellungen: 7.653,06 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
146,48 € Umlagen KV Havelland 2010
111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011
156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011
129,15 € Umlagen KV Havelland 2011
80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011
253,05 € Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland
734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
264,31 € Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
323,05 € Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
969,14 € Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
205,57 € Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
792,93 € Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 € Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
====TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto====
Todo.
===TOP 4: Beschluss der Geschäftsordnung===
Derzeit noch die des letzten Vorstandes aktiv. Bisher keine Probleme damit.
Abstimmung über die Bestätigung der bisher gültigen GO.
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgrey"|Micha: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: Dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
===TOP 5: Ernennung des stellvertretenden Presseverantwortlichen===
Bisher eine Bewerbung von Rico. Weitere liegen nicht vor.
Abstimmung über die Ernennung von Rico zum Stellv. Presseverantwortlichen.
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Dafür (Vor der Sitzung)
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: Dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
RicoB CB wurde zum stellv. Presseverantwortlichen ernannt. Herzlichen Glückwunsch!
Danksagungen an AG PrÖa, Christian als Presseverantwortlichen und alle anderen Mitwirkenden.
===TOP 6: Anträge an den Landesvorstand ===
====TOP 6.1: Antrag 2011-018 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-018
Antrag Teil 2 (Der eigentliche Antrag):
{{Kasten|
Der Vorstand möge beschließen:
Jede Untergliederungsebene kann einen Piraten in den Landesvorstand entsenden. Dieser Pirat hat innerhalb des Landesvorstandes eine beratende Tätigkeit.
Dieser Pirat soll „Kundiger Pirat“ genannt werden
Er wird in alle Vorgänge des Landesvorstandes eingebunden. Ein Stimmrecht besitzt der „Kundige Pirat“ NICHT. Bei Landesvorstandssitzungen muss der „Kundige Pirat“ keine „Wortmeldung“ beantragen. Er unterliegt auch der Verschwiegenheitspflicht und darf Interna des Landesvorstandes nicht nach außen tragen. Darunter fallen auch Mailaustausch und Meinungen der Vorstandsmitglieder.
Der „Kundige Pirat“ nimmt ausdrücklich an der gesamten Landesvorstands-Kommunikation teil. Er darf auch nicht in nicht öffentlichen Belangen ausgeschlossen werden. Diese gilt auch für Vorstandssitzungen.
Der „Kundige Pirat“ muss eine DSV hinterlegt haben.
Der „Kundige Pirat“ wird alle 12 Monate neu von der Untergliederung gewählt.
In Kreisen wo noch keine Untergliederungsebenen vorhanden sind kann von den stimmberechtigten Piraten des betreffenden Kreises eine Wahl getroffen werden.
Ein Quorum ist in beiden Fällen der Wahl nicht notwendig. Die Ladungen müssen aber an alle Mitglieder des Kreises mit einer Frist von 2 Wochen versendet werden. Dieses kann per E-Mail geschehen, sofern eine E-Mai-Adresse bekannt ist. Bei fehlender E-Mail-Adresse hat die Ladung schriftlich per Brief zu erfolgen.
Besteht ein Regionalverband entsendet dieser auch nur einen „Kundigen Piraten“ und nicht für jeden eingebunden Kreis einen.
Jeder Pirat kann beantragen, dass für seinen Kreis ein „Kundiger Pirat“ gewählt wird. Der jeweilige Vorstand hat darüber nicht zu entscheiden. Der Beantragung muss stattgegeben werden.
}}
* Stellungnahme der AG Satzung liegt vor:
{{Kasten|
1. Wegen der Limitierung in § 11 Abs 2 S 2 PartG können diese nicht Mitglied des Vorstandes werden -- ohne, dass der Vorstand entsprechend vergrößert wird. Die Anzahl der nicht vom LPT gewählten Vorstandsmitglieder darf ein Fünftel nicht übersteigen. Die Anzahl der derzeitigen Gliederungen würde bereits dazu führen, dass die Hälfte des Vorstandes aus nicht in dieser Weise gewählten Mitgliedern bestünde.
Bei 18 Land- und Stadtkreisen wären dies 18 "Kundige Piraten"; bei weiteren Untergliederung entsprechend mehr Personen.
2. Grundsätzlich könnte ein derartiger "Kundiger Pirat" auch auf anderem Gestaltungsweg geschaffen werden. Etwa könnte durch Satzungsbestimmung eine Art Beirat geschaffen werden; es auch denkbar, den "Kundigen Piraten" dem sachkundigen Einwohner, wie es ihn in Kommunalverfassungen und Gemeindeordnungen gibt, nachzugestalten.
3. In Kreisen, in denen es noch keine Gliederung gibt, wäre die Wahl eines "Kundigen Piraten" nur schwer denkbar. Ohne Gliederung fehlt es an einer Möglichkeit, eigenständiger Willensbildung. So müsste zu der Wahl einberufen werden etc.. Bei summarischer Betrachtung könnten die Voraussetzungen für einen "Kundigen Piraten" geschaffen werden.Es wäre jedoch zu bedenken, dass einem derartigen Piraten überzogene Erwartungen entgegengebracht werden könnten, die dessen Stellung nicht wohl nicht gerecht werden würden.
Soll das Teilnahmerecht des "Kundigen Piraten" gegenüber dem Vorstand durchsetzbar gestaltet werden, bedarf es der Aufnahme einer entsprechenden Bestimmung in die Satzung.
Ob die Einführung sinnvoll wäre, war nicht Teil der Anfrage.
}}
Abstimmung über den Antrag
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgrey"|Micha: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightpink"|Clara: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Eik: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Holger: Dagegen
|-
!style="background-color:lightyellow"|Sven: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightpink"|MvG: Dagegen
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightpink"|Der Antrag wurde mit 0 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 4 Stimmen dagegen abgelehnt.
|}
====TOP 6.2: Antrag 2011-021 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-021
*(vertagt aus der letzen Sitzung)
{{Kasten|
Der Kreisvorstand Potsdam beantragt eine Wahlkampfkostenübernahme aus der
Landeskasse in Höhe von 150 Euro, um einen Teil der Ausgaben des Kreisverbandes für den Oberbürgermeisterwahlkampf 2010 auszugleichen.
}}
* Die angeforderten Zahlen gingen kurz vor der Sitzung per E-Mail bei MvG ein
* Clara: Antrag auf Vertagung, um sich mit den Zahlen auseinanderzusetzen
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Dafür (SMS)
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: Dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 6x Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
Der Antrag wird vertagt.
====TOP 6.3: Antrag 2011-022 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-022
{{Kasten|
Da nicht alle Piraten sich mit Doppik (http://de.wikipedia.org/wiki/Doppik) auskennen, stelle ich folgenden Antrag um die PIRATEN im LV Brandenburg, unterstützend, fit in Kommunalpolitik zu machen.
Der Vorstand organisiert innerhalb dieser Legislatur, einen Lehrgang in dem die Mitglieder fit für Doppik gemacht werden. Alternativ zur Entlastung des Vorstandes kann der Vorstand jemanden bestimmen der diese Schulung organisiert. Wenn sich nicht genug Mitglieder finden die an dieser Schulung teilnehmen wollen kann die Schulung natürlich ausfallen.
}}
* Heiko stellt den Antrag kurz vor
:* Soll Piraten ermöglichen sich weitergehend kommunal zu engagieren
:* Kommumen müssen Doppik nutzen
* MvG: Hat man als Bürger Einblick in die Buchhaltung?
:* Sven: Man hat Zugriff auf die Jahreszahlen
* Bastian: Haushalte sind öffentlich, jede Position ist abrufbar
:* selbst kleine Kommunalhaushalte sind sehr umfangreich und schwer zu verstehen (für Nichtbuchhalter)
:* bisher wurde die Kameralistik genutzt, Gemeinden sind verpflichtet diese eingeführt zu haben
*Sven: Gibt es einen Zeitraum bis wann diese Schulung durchgeführt werden sollte?
:* Heiko: Innerhalb der Amtszeit dieses Landesvorstands
* Berufsmäßiger Referent wäre bevorzugt, Bastian bietet sich als BackUp an.
:* KSM aus OHV und Bekannte von MvG werden angefragt
Abstimmung über den Antrag
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightpink"|Andreas: Dagegen (vor der Sitzung abgestimmt)
|-
!style="background-color:lightyellow"|MvG: Enthaltung
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimmen dagegen angenommen.
|}
====TOP 6.4: Antrag 2011-023====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-023
{{Kasten|
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der beschlossene Antrag 2011-016 wird zurückgenommen und der Betrag von 450,00 Euro nicht an den Kreisverband Brandenburg an der Havel ausgezahlt.
Stattdessen wird dem Kreisverband Brandenburg an der Havel die gleiche Summe ausgezahlt, wie auch für den Bürgermeister-Wahlkampf in Jüterbog bereitgestellt wurde. Hierbei handelt es es sich um insgesamt 330,00 Euro (230,00 Euro aus Antrag 2011-017 und 100,00 Euro aus Antrag 2011-020.
}}
*KSM BRB wollte Zahlen liefern
*Antrag auf Vertagung
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Dafür
|-
!style="background-color:lightyellow"|Clara: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightyellow"|Eik: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightyellow"|Sven: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: Nicht anwesend.
|-
!style="background-color:lightyellow"|MvG: Enthaltung
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightpink"|Der Antrag wurde mit 2 Stimmen dafür, 4 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen abgelehnt.
|}
21:04 Michael betritt die Sitzung.
* GO-Antrag auf Neuabstimmung über die Vertagung
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightpink"|Micha: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Clara: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Eik: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Holger: Dagegen
|-
!style="background-color:lightpink"|Sven: Dagegen
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightpink"|MvG: Dagegen
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightpink"|Der Antrag wurde mit 1 Stimmen dafür, 4 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen abgelehnt.
|}
'''Anmerkung: Nach Einsicht in die Geschäftsordnung wurde beschlossen:'''
* GO-Antrag auf Neuabstimmung über die Vertagung
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas: nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: Dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag auf Vertagung wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
=== TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
==== TOP 7.1.1: Beschluss 2011-049 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-049
*Unterstützung der FSA-Demo
==== TOP 7.1.2: Beschluss 2011-050 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-050
*Aufnahme eines Neumitgliedes
==== TOP 7.1.3: Beschluss 2011-051 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-051
*Aufnahme eines Neumitgliedes
==== TOP 7.1.4: Beschluss 2011-052 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-052
*Aufnahme eines Neumitgliedes
==== TOP 7.1.5: Beschluss 2011-053 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-053
*Aufnahme eines Neumitgliedes
====TOP 7.1.6: Beschluss 2011-054 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-054
*Aufnahme eines Neumitgliedes
====TOP 7.1.7: Beschluss 2011-055 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-055
*Aufnahme eines Neumitgliedes
====TOP 7.1.8: Beschluss 2011-056 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-056
*Aufnahme eines Neumitgliedes
====TOP 7.1.9: Beschluss 2011-057 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-057
*Aufnahme eines Neumitgliedes
====TOP 7.1.10: Beschluss 2011-058 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-058
* Nutzung der LGS durch die AG Außenpolitik
:* Sitzung am 07./08.10.2011
* '''Erster außenpolitischer Kongress der Piratenpartei Deutschland!!'''
====TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
====TOP 7.2.1: Beschluss 2011-059 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-059
Die Beschlussvorlage wurde nicht fristgemäß (24h vor Sitzung) eingereicht.
Bastian reicht die Beschlussvorlage als Antrag ein.
{{Kasten|
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg ermöglicht dem vom Bundesvorstand ernannten Bundesdatenschutzbeauftragten (BDSB) Sebastian Krone die gleichzeitige Mitnutzung der LGS als Kontakt- und Arbeitsräumlichkeit für seine Tätigkeit als Bundesdatenschutzbeauftragter. Die von ihm benötigten Hilfsmittel (z.B. Telefon, Stahlschrank usw) werden von ihm beschafft. Die offizielle Adresse des BDSB wäre somit die LGS der Piraten Brandenburg.
}}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: Dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: Dafür
|-
!style="background-color:lightgrey"|Andreas:nicht anwesend
|-
!style="background-color:lightyellow"|MvG: Enthaltung
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
===TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
====TOP 8.1: Anfrage Nr-00022 ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00022
*Ausarbeitung von Konzepten
:* Sven: Arbeitet an zwei Konzepten, sind noch in einer sehr frühen Phase, kann sie daher noch nicht vorstellen
:* einmal politische Arbeit im Landesverband; dann Mitgliederwerbung
:*MvG: Themen für Thema des Monats
* Wortmeldung: Anfrage vertagen, und beantworten wenn fertig
* Rico: Anfrage beantwortet
====TOP 8.2: Anfrage Nr-00023====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00023
* Siehe Diskussionsseite
* Anfragen-Steller verzichtet auf weitere Ausführungen und bedankt sich bei Bastian für die Ausführungen auf der Diskussionsseite.
===TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten===
====TOP 9.1: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Brandenburg und Berlin====
* siehe http://wahl.piratenbrandenburg.de/
* Niedersachsen: Kommunalwahlen, die Piraten haben mehrere Sitze in den Kommunalparlamenten bekommen
* Berlinwahl: Die Piraten Berlin haben 8,9% errungen
====TOP 9.2: Eröffnung Landesgeschäftsstelle und LV-Geburtstagsfeier====
* Essen und Getränke?
:* für Verpflegung ist gesorgt
* die im Landtag vertretenen Parteien wurden eingeladen
:* LINKE und diverse Pressevertreter haben ihr Kommen zugesagt
* Einladungen sind alle raus
* Vorbereitung Pressekonferenz?
:* Vorbereitung noch nicht abgeschlossen
* Nachfrage zum Catering
:* das ist bestellt
:* kurze Nachfragen zu bestimmten Posten des Angebots
::* die untergegangenen Position 5 und 6 werden nachgeordert
Der Vorstand des Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt ein Budget in Höhe von ca. 450,- Euro für die Feierlichkeiten am 3. Oktober 2011 in der neuen Landesgeschäftselle in Potsdam. Im Budgetrahmen enthalten sind:
* Catering-Angebot 2 ohne Position 5, dazu Position 6 und 7 aus Catering-Angebot 1 (Positionen ergeben 337,50€ Netto)
:* Geschirr / Besteck sind im Angebot enthalten
* die seitens von MvG angebotenen zu besorgenden Zutaten für die Soljanka
* die seitens von Andreas angeboten zu besorgenden Getränke
:* optional Gläser, wenn keine "kleinen" Flaschen
Begründung: Es gab die Intention, das Buffet selbst auszustatten. Hierzu gab es aber mitunter Bedenken darüber, ob alle Piraten, die an der Zubereitung beteiligt sind auch einen Gesundheitspass haben. Die von MvG angebotene Soljanka soll Bestandteil werden. Hierfür sind im Nachgang durch den LSM die Kosten für die Zutaten nach Vorlegen des Kassenbon auszugleichen. Auf Grund unterschiedlich angebrachter Vorstellungen und Wünsche ist eine Kombination beider Catering-Angebote in meinen Augen der Mittelweg. Im Catering-Angebot 1 sind 2 Positionen (Essen) enthalten, die zusätzlich in Catering-Angebot 2 Einzug finden sollten (Positionen 6 und 7). Einvernehmlich war, dass jeweils Position 5 (sowohl in Catering-Angebot 1 und 2) nicht genommen werden soll.
Andreas hatte sich bereit erklärt die Getränke und ggf. Gläser zu besorgen. Hierfür sind nach Vorlage des Kassenbon die Kosten auszugleichen.
Anmerkung: die UB Zeit läuft weiterhin nach Vorgabe von Sven's UB - es ist wünschenswert, wenn wir bis zum Nachmittag einen positiven UB erwirken können, sodass wir die Bestellung des Catering beauftragen können.
Anmerkung 2: das Angebot ist auf Sven ausgestellt. Es ist darauf zu achten, dass die Rechnung auf den Landesverband Brandenburg als Veranstalter ausgestellt ist.
Clara muss die Versammlung um 21:50 Uhr verlassen, die legt ihren Posten als Versammlungsleiter nieder.
Michael kandidiert als Versammlungsleiter. Keine Einwände, Michael übernimmt.
*Leider kann die angefragte Band nicht auftreten. (Anfrage doch zu kurzfristig)
* Diskussion über die Notwendigkeit einer GEMA-Anmeldung von CC-Musik
====TOP 9.3: Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.====
* angedacht einen Großteil der offenen Kinderliederbücher zu versenden
:* in Gebieten wo mittelfristig nichts verteilt werden wird
* Anmerkung Holger: Wir brauchen dann auch entsprechend viele Versandtaschen
:* Eik besorgt sie, Nachtrag: Bastian hat genug vorrätig und bringt diese mit
* Diskussionen wieviele und wohin versandt werden sollen
====TOP 9.4: Politisches Thema des Monats====
* Abstimmung ist abgeschlossen, das Thema Bürgerbeteiligung wird präferiert
*dudle-Ergebnis: http://dudle.piratenbrandenburg.de/Thema_im_Oktober11/
====TOP 9.5: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's====
Todo. Michael übernimmt.
===TOP 10: Anstehende Termine===
* Real-Life-Infotreffen
:* 30.09.2011, 19:00 Uhr, Restaurant "Wilder Eber", Heegermühler Straße 16, 16225 Eberswalde
:* 03.10.2011, 15:00 Uhr, Geschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam
:* 05.10.2011, 19:00 Uhr, 60° Waschcafé, Steinstraße 54,14776 Brandenburg an der Havel
:* 05.10.2011, 20:00 Uhr, Restaurant „Zum Kometen“, Leipziger Straße 55, 15230 Frankfurt (Oder)
:* 06.10.2011, 20:00 Uhr, Café Alex, Platz der Einheit 14, 14467 Potsdam
:* 06.10.2011, 20:00 Uhr, Ristorante Il Castello, Schloßplatz 5, 16515 Oranienburg
:* 07.10.2011, 19:00 Uhr, "Kartoffelkiste", Lichterfelder Allee 91, 14513 Teltow
:* 10.10.2011, 19:00 Uhr, Hotel zur Sonne, Taubenstraße 7, 03046 Cottbus
:* 11.10.2011, 20:00 Uhr, Ort rechtzeitig unter http://www.piraten-potsdam.de
:* 14.10.2011, 19:00 Uhr, Restaurant "Lodderleben", Markt 18, 14913 Jüterbog
Kalender: http://kalender.piratenbrandenburg.de/
===TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes===
* Mike und DosOz arbeiten gerade an einem Milestoneprojekt und stellen dieses vor:
:* http://milestones.piratenpad.de/1
:* http://milestones.piratenpad.de/2
:* Das Projekt trägt Gedanken zur Strukturarbeit, Vorraussetzungen zur Teilnahme an Wahlen und zur Arbeit mit- und untereinander der Landesverbände (Veranstaltungen, Hilfe, usw) zusammen
:* Interessierte als Ansprechpartner, sollen am Besten per LPT beauftragt werden - im Zweifel durch LaVo-Beschluss
:*Danke an Mike und DosOz!
* Nachfrage: haben sich Vertreter der Presse angekündigt?
:* MAZ und dpa haben sich halboff. angemeldet
===TOP 12: Termin der nächsten Sitzung===
Abstimmung über den nächsten Termin findet per Dudle statt. Angepeilt wird ein Termin im Oktober - voraussichtlich 21.10.
Der Dudle-Link wird öffentlich gestellt ...
===TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung===
Michael bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 23.04 Uhr.
<!-- Kategorien -->
