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Vorstand/Protokolle/2011-09-29

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 20.09.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 29.09.2011

Werte Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Donnerstag, den 29.09.11 um 20:00 Uhr ein.
Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/90

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  • TOP 2: Formalien der Sitzung
    • TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
    • TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    • TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    • TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    • TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    • TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    • TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
    • TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
    • TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
    • TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto
  • TOP 4: Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 5: Ernennung des stellvertretenden Presseverantwortlichen
  • TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
    • TOP 6.1: Antrag 2011-018
    • TOP 6.2: Antrag 2011-021
    • TOP 6.3: Antrag 2011-022
  • TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand
    • TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
      • TOP 7.1.1: Beschluss 2011-049
    • TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
  • TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
  • TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten
    • TOP 9.1: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Brandenburg und Berlin
    • TOP 9.2: Eröffnung Landesgeschäftsstelle und LV-Geburtstagsfeier
    • TOP 9.3: Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.
    • TOP 9.4: Politisches Thema des Monats
    • TOP 9.5: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's
  • TOP 10: Anstehende Termine
  • TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
  • TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
  • TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Ergänzungen zur Tagesordnung

Folgende Punkte sollten mit in die Tagesordnung aufgenommen werden --RicoB CB 06:20, 29. Sep. 2011 (CEST):

  • TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
    • [...]
    • TOP 6.4: Antrag 2011-023
  • TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand
    • TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
      • TOP 7.1.1: [...]
      • TOP 7.1.2: Beschluss 2011-050
      • TOP 7.1.3: Beschluss 2011-051
      • TOP 7.1.4: Beschluss 2011-052
      • TOP 7.1.5: Beschluss 2011-053
      • TOP 7.1.6: Beschluss 2011-054
      • TOP 7.1.7: Beschluss 2011-055
      • TOP 7.1.8: Beschluss 2011-056
      • TOP 7.1.9: Beschluss 2011-057
      • TOP 7.1.10: Beschluss 2011-058
    • TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
      • TOP 7.2.1: Beschluss 2011-059
  • TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
    • TOP 8.1: Anfrage Nr-00022
    • TOP 8.2: Anfrage Nr-00023

Protokoll

Teilnehmer:

  1. Eik Wassberg
  2. Holger Kipp
  3. Clara
  4. Sven
  5. Micha ab 21:05h

Gäste:

  1. Christoph B.
  2. Sebastian Pochert
  3. RicoB CB
  4. uk
  5. und weitere

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Sitzung eröffnet von Clara um 20:05 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Vorschlag: Clara (kann alledings nur bis 22:00)
  • Clara wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
  • Vorschlag: um 22:00 Uhr fliegender Wechsel - Micha soll dann übernehmen. (dazu: 15 Minuten Raucherpause)

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

20:12 Uhr: Clara hat Probleme mit dem Internetzugang. So lange übernimmt MvG die Versammlungsleitung.

Vorschlag Protokollführer: Eik Wassberg Eik wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. Holger hört auf zu protokollieren.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt (Einladung vom 20.09.2011)

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind fünf Vorstandsmitglieder anwesend. Damit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

Die Sitzung findet öffentlich statt.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

Die Sitzung darf aufgezeichnet werden.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

Es gibt keine Ergänzungen zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-09-02 MvG: Nachfrage zum Punkt 3.2, Unterpunkt:

  • Andreas und Eik unterhalten sich über die Buchhaltung des Landesverbandes.

Eventuelle Nachfragen beim nächsten Mal. Verweis auf das Audioprotokoll. Protokollanmerkungen bitte in Zukunft vor der Sitzung.

Micha: Nicht anwesend
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: Nicht anwesend
MvG: Enthaltung
Der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Das Protokoll

TOP 3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 389
  • davon haben 160 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (02.09.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 37
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 2
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 59
  • Austritte: 0

Derzeit verzeichnen wir einen Zuwachs von etwa 5 Mitgliedsanträgen pro Tag. Wir entschuldigen uns für eventuell verlängerte Bearbeitungszeiten.

  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 27 (11) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 21 (9) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 28 (13) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 (2) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 14 (6) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 25 (13) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 25 (7) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 21 (6) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 21 (7) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 11 (2) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
  • P, Potsdam: 60 (28) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 36 (17) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 7 (5) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 35 (16) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder

TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes

Aktueller Kontostand: 20.426,49 €
Aktuelle Rückstellungen: 7.653,06 €

Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.

Offene Forderungen:
 4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen:

TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto

Todo.

TOP 4: Beschluss der Geschäftsordnung

Derzeit noch die des letzten Vorstandes aktiv. Bisher keine Probleme damit.

Abstimmung über die Bestätigung der bisher gültigen GO.

Micha: Nicht anwesend
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: Nicht anwesend
MvG: Dafür
Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

TOP 5: Ernennung des stellvertretenden Presseverantwortlichen

Bisher eine Bewerbung von Rico. Weitere liegen nicht vor.

Abstimmung über die Ernennung von Rico zum Stellv. Presseverantwortlichen.

Micha: Dafür (Vor der Sitzung)
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: Nicht anwesend
MvG: Dafür
Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

RicoB CB wurde zum stellv. Presseverantwortlichen ernannt. Herzlichen Glückwunsch! Danksagungen an AG PrÖa, Christian als Presseverantwortlichen und alle anderen Mitwirkenden.

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2011-018

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-018 Antrag Teil 2 (Der eigentliche Antrag):

Der Vorstand möge beschließen:

Jede Untergliederungsebene kann einen Piraten in den Landesvorstand entsenden. Dieser Pirat hat innerhalb des Landesvorstandes eine beratende Tätigkeit.

Dieser Pirat soll „Kundiger Pirat“ genannt werden

Er wird in alle Vorgänge des Landesvorstandes eingebunden. Ein Stimmrecht besitzt der „Kundige Pirat“ NICHT. Bei Landesvorstandssitzungen muss der „Kundige Pirat“ keine „Wortmeldung“ beantragen. Er unterliegt auch der Verschwiegenheitspflicht und darf Interna des Landesvorstandes nicht nach außen tragen. Darunter fallen auch Mailaustausch und Meinungen der Vorstandsmitglieder.

Der „Kundige Pirat“ nimmt ausdrücklich an der gesamten Landesvorstands-Kommunikation teil. Er darf auch nicht in nicht öffentlichen Belangen ausgeschlossen werden. Diese gilt auch für Vorstandssitzungen.

Der „Kundige Pirat“ muss eine DSV hinterlegt haben.

Der „Kundige Pirat“ wird alle 12 Monate neu von der Untergliederung gewählt.

In Kreisen wo noch keine Untergliederungsebenen vorhanden sind kann von den stimmberechtigten Piraten des betreffenden Kreises eine Wahl getroffen werden.

Ein Quorum ist in beiden Fällen der Wahl nicht notwendig. Die Ladungen müssen aber an alle Mitglieder des Kreises mit einer Frist von 2 Wochen versendet werden. Dieses kann per E-Mail geschehen, sofern eine E-Mai-Adresse bekannt ist. Bei fehlender E-Mail-Adresse hat die Ladung schriftlich per Brief zu erfolgen.

Besteht ein Regionalverband entsendet dieser auch nur einen „Kundigen Piraten“ und nicht für jeden eingebunden Kreis einen.

Jeder Pirat kann beantragen, dass für seinen Kreis ein „Kundiger Pirat“ gewählt wird. Der jeweilige Vorstand hat darüber nicht zu entscheiden. Der Beantragung muss stattgegeben werden.


  • Stellungnahme der AG Satzung liegt vor:

1. Wegen der Limitierung in § 11 Abs 2 S 2 PartG können diese nicht Mitglied des Vorstandes werden -- ohne, dass der Vorstand entsprechend vergrößert wird. Die Anzahl der nicht vom LPT gewählten Vorstandsmitglieder darf ein Fünftel nicht übersteigen. Die Anzahl der derzeitigen Gliederungen würde bereits dazu führen, dass die Hälfte des Vorstandes aus nicht in dieser Weise gewählten Mitgliedern bestünde. Bei 18 Land- und Stadtkreisen wären dies 18 "Kundige Piraten"; bei weiteren Untergliederung entsprechend mehr Personen.

2. Grundsätzlich könnte ein derartiger "Kundiger Pirat" auch auf anderem Gestaltungsweg geschaffen werden. Etwa könnte durch Satzungsbestimmung eine Art Beirat geschaffen werden; es auch denkbar, den "Kundigen Piraten" dem sachkundigen Einwohner, wie es ihn in Kommunalverfassungen und Gemeindeordnungen gibt, nachzugestalten.

3. In Kreisen, in denen es noch keine Gliederung gibt, wäre die Wahl eines "Kundigen Piraten" nur schwer denkbar. Ohne Gliederung fehlt es an einer Möglichkeit, eigenständiger Willensbildung. So müsste zu der Wahl einberufen werden etc.. Bei summarischer Betrachtung könnten die Voraussetzungen für einen "Kundigen Piraten" geschaffen werden.Es wäre jedoch zu bedenken, dass einem derartigen Piraten überzogene Erwartungen entgegengebracht werden könnten, die dessen Stellung nicht wohl nicht gerecht werden würden. Soll das Teilnahmerecht des "Kundigen Piraten" gegenüber dem Vorstand durchsetzbar gestaltet werden, bedarf es der Aufnahme einer entsprechenden Bestimmung in die Satzung. Ob die Einführung sinnvoll wäre, war nicht Teil der Anfrage.


Abstimmung über den Antrag

Micha: Nicht anwesend
Clara: Dagegen
Eik: Dagegen
Holger: Dagegen
Sven: Enthaltung
Andreas: Nicht anwesend
MvG: Dagegen
Der Antrag wurde mit 0 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 4 Stimmen dagegen abgelehnt.


TOP 6.2: Antrag 2011-021

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-021

  • (vertagt aus der letzen Sitzung)

Der Kreisvorstand Potsdam beantragt eine Wahlkampfkostenübernahme aus der Landeskasse in Höhe von 150 Euro, um einen Teil der Ausgaben des Kreisverbandes für den Oberbürgermeisterwahlkampf 2010 auszugleichen.


  • Die angeforderten Zahlen gingen kurz vor der Sitzung per E-Mail bei MvG ein
  • Clara: Antrag auf Vertagung, um sich mit den Zahlen auseinanderzusetzen
Micha: Dafür (SMS)
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: Nicht anwesend
MvG: Dafür
Der Antrag wurde mit 6x Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Der Antrag wird vertagt.

TOP 6.3: Antrag 2011-022

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-022

Da nicht alle Piraten sich mit Doppik (http://de.wikipedia.org/wiki/Doppik) auskennen, stelle ich folgenden Antrag um die PIRATEN im LV Brandenburg, unterstützend, fit in Kommunalpolitik zu machen.

Der Vorstand organisiert innerhalb dieser Legislatur, einen Lehrgang in dem die Mitglieder fit für Doppik gemacht werden. Alternativ zur Entlastung des Vorstandes kann der Vorstand jemanden bestimmen der diese Schulung organisiert. Wenn sich nicht genug Mitglieder finden die an dieser Schulung teilnehmen wollen kann die Schulung natürlich ausfallen.


  • Heiko stellt den Antrag kurz vor
  • Soll Piraten ermöglichen sich weitergehend kommunal zu engagieren
  • Kommumen müssen Doppik nutzen
  • MvG: Hat man als Bürger Einblick in die Buchhaltung?
  • Sven: Man hat Zugriff auf die Jahreszahlen
  • Bastian: Haushalte sind öffentlich, jede Position ist abrufbar
  • selbst kleine Kommunalhaushalte sind sehr umfangreich und schwer zu verstehen (für Nichtbuchhalter)
  • bisher wurde die Kameralistik genutzt, Gemeinden sind verpflichtet diese eingeführt zu haben
  • Sven: Gibt es einen Zeitraum bis wann diese Schulung durchgeführt werden sollte?
  • Heiko: Innerhalb der Amtszeit dieses Landesvorstands
  • Berufsmäßiger Referent wäre bevorzugt, Bastian bietet sich als BackUp an.
  • KSM aus OHV und Bekannte von MvG werden angefragt

Abstimmung über den Antrag

Micha: Nicht anwesend
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: Dagegen (vor der Sitzung abgestimmt)
MvG: Enthaltung
Der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimmen dagegen angenommen.

TOP 6.4: Antrag 2011-023

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-023

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der beschlossene Antrag 2011-016 wird zurückgenommen und der Betrag von 450,00 Euro nicht an den Kreisverband Brandenburg an der Havel ausgezahlt. Stattdessen wird dem Kreisverband Brandenburg an der Havel die gleiche Summe ausgezahlt, wie auch für den Bürgermeister-Wahlkampf in Jüterbog bereitgestellt wurde. Hierbei handelt es es sich um insgesamt 330,00 Euro (230,00 Euro aus Antrag 2011-017 und 100,00 Euro aus Antrag 2011-020.


  • KSM BRB wollte Zahlen liefern
  • Antrag auf Vertagung

Abstimmung:

Micha: Dafür
Clara: Enthaltung
Eik: Enthaltung
Holger: Dafür
Sven: Enthaltung
Andreas: Nicht anwesend.
MvG: Enthaltung
Der Antrag wurde mit 2 Stimmen dafür, 4 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen abgelehnt.

21:04 Michael betritt die Sitzung.

  • GO-Antrag auf Neuabstimmung über die Vertagung
Micha: Dagegen
Clara: Dagegen
Eik: Dagegen
Holger: Dagegen
Sven: Dagegen
Andreas: nicht anwesend
MvG: Dagegen
Der Antrag wurde mit 0 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 6 Stimmen dagegen abgelehnt.

Anmerkung: Nach Einsicht in die Geschäftsordnung wurde beschlossen:

  • GO-Antrag auf Neuabstimmung über die Vertagung
Micha: Dafür
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas: nicht anwesend
MvG: Dafür
Der Antrag auf Vertagung wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 7.1.1: Beschluss 2011-049

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-049

  • Unterstützung der FSA-Demo

Der Vorstand möge beschließen, das der Landesverband Brandenburg die FSA Demonstration offiziell Unterstützt und dies auch mit 200€ an die FSA Organisatoren/Veranstalter finanziell untermauert.

Abstimmung: 2011-049
Dafür: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.2: Beschluss 2011-050

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-050

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes - Antrag per Mail-Weiterleitung von der BGS (Original-Mail vom 16.9.2011 um 10:11 Uhr) - in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-050
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.3: Beschluss 2011-051

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-051

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes - Antrag vom 18.09.2011 um 00:40 Uhr - in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-051
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.4: Beschluss 2011-052

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-052

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes - Antrag vom 19.09.2011 um 07:33 Uhr - in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-052
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.5: Beschluss 2011-053

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-053

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes - Antrag vom 19.09.2011 um 09:35 Uhr - in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-053
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.6: Beschluss 2011-054

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-054

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 19.09.2011 um 12:01 Uhr
  • Mail vom 19.09.2011 um 20:47 Uhr
  • Mail vom 19.09.2011 um 22:07 Uhr

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-054
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.7: Beschluss 2011-055

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-055

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen

  • Mail vom 19.09.2011 um 19:55 Uhr (BAR)
  • Mail vom 20.09.2011 um 07:21 Uhr (TF)
  • Mail vom 20.09.2011 um 16:14 Uhr (PM)
  • Mail vom 20.09.2011 um 19:50 Uhr (TF)
  • Mail vom 20.09.2011 um 20:06 Uhr (TF)
  • Mail vom 20.09.2011 um 21:32 Uhr (PM)
  • Mail vom 21.09.2011 um 08:19 Uhr (HVL)
  • Mail vom 21.09.2011 um 09:32 Uhr (HVL)
  • Mail vom 21.09.2011 um 11:31 Uhr (PM)
  • Mail vom 21.09.2011 um 21:16 Uhr (PM)
  • Mail vom 22.09.2011 um 14:33 Uhr (PR)
  • Mail vom 22.09.2011 um 21:15 Uhr (PR)
  • Mail vom 22.09.2011 um 23:18 Uhr (PM)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-055
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, Andreas, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.8: Beschluss 2011-056

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-056

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes per Online-Antrag (Mail vom 13.09.2011 um 05:04 Uhr) in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-056
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.9: Beschluss 2011-057

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-057

  • Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes per Online-Antrag (Mail vom 15.09.2011 um 19:00 Uhr) in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2011-057
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG, Andreas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.1.10: Beschluss 2011-058

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-058

  • Nutzung der LGS durch die AG Außenpolitik
  • Sitzung am 07./08.10.2011
  • Erster außenpolitischer Kongress der Piratenpartei Deutschland!!

Der Landesverband Brandenburg unterstützt das Treffen der AG-Außenpolitik. Wir stellen hierfür die Räume der Landesgeschäftsstelle zur Verfügung. Wird weitere Unterstützung zur technischen und personellen Betreuung gewünscht, wird diese nach Absprache mit der AG Technik und den Potsdamer Piraten vor Ort organisiert.

Abstimmung: 2011-058
Dafür: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 7.2.1: Beschluss 2011-059

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-059

Die Beschlussvorlage wurde nicht fristgemäß (24h vor Sitzung) eingereicht. Bastian reicht die Beschlussvorlage als Antrag ein.

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg ermöglicht dem vom Bundesvorstand ernannten Bundesdatenschutzbeauftragten (BDSB) Sebastian Krone die gleichzeitige Mitnutzung der LGS als Kontakt- und Arbeitsräumlichkeit für seine Tätigkeit als Bundesdatenschutzbeauftragter. Die von ihm benötigten Hilfsmittel (z.B. Telefon, Stahlschrank usw) werden von ihm beschafft. Die offizielle Adresse des BDSB wäre somit die LGS der Piraten Brandenburg.


Micha: Dafür
Clara: Dafür
Eik: Dafür
Holger: Dafür
Sven: Dafür
Andreas:nicht anwesend
MvG: Enthaltung
Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage Nr-00022

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00022

  • Ausarbeitung von Konzepten
  • Sven: Arbeitet an zwei Konzepten, sind noch in einer sehr frühen Phase, kann sie daher noch nicht vorstellen
  • einmal politische Arbeit im Landesverband; dann Mitgliederwerbung
  • MvG: Themen für Thema des Monats
  • Wortmeldung: Anfrage vertagen, und beantworten wenn fertig
  • Rico: Anfrage beantwortet

TOP 8.2: Anfrage Nr-00023

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00023

  • Siehe Diskussionsseite
  • Anfragen-Steller verzichtet auf weitere Ausführungen und bedankt sich bei Bastian für die Ausführungen auf der Diskussionsseite.

TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 9.1: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Brandenburg und Berlin

  • siehe http://wahl.piratenbrandenburg.de/
  • Niedersachsen: Kommunalwahlen, die Piraten haben mehrere Sitze in den Kommunalparlamenten bekommen
  • Berlinwahl: Die Piraten Berlin haben 8,9% errungen

TOP 9.2: Eröffnung Landesgeschäftsstelle und LV-Geburtstagsfeier

  • Essen und Getränke?
  • für Verpflegung ist gesorgt
  • die im Landtag vertretenen Parteien wurden eingeladen
  • LINKE und diverse Pressevertreter haben ihr Kommen zugesagt
  • Einladungen sind alle raus
  • Vorbereitung Pressekonferenz?
  • Vorbereitung noch nicht abgeschlossen
  • Nachfrage zum Catering
  • das ist bestellt
  • kurze Nachfragen zu bestimmten Posten des Angebots
  • die untergegangenen Position 5 und 6 werden nachgeordert

Der Vorstand des Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt ein Budget in Höhe von ca. 450,- Euro für die Feierlichkeiten am 3. Oktober 2011 in der neuen Landesgeschäftselle in Potsdam. Im Budgetrahmen enthalten sind:

  • Catering-Angebot 2 ohne Position 5, dazu Position 6 und 7 aus Catering-Angebot 1 (Positionen ergeben 337,50€ Netto)
  • Geschirr / Besteck sind im Angebot enthalten
  • die seitens von MvG angebotenen zu besorgenden Zutaten für die Soljanka
  • die seitens von Andreas angeboten zu besorgenden Getränke
  • optional Gläser, wenn keine "kleinen" Flaschen

Begründung: Es gab die Intention, das Buffet selbst auszustatten. Hierzu gab es aber mitunter Bedenken darüber, ob alle Piraten, die an der Zubereitung beteiligt sind auch einen Gesundheitspass haben. Die von MvG angebotene Soljanka soll Bestandteil werden. Hierfür sind im Nachgang durch den LSM die Kosten für die Zutaten nach Vorlegen des Kassenbon auszugleichen. Auf Grund unterschiedlich angebrachter Vorstellungen und Wünsche ist eine Kombination beider Catering-Angebote in meinen Augen der Mittelweg. Im Catering-Angebot 1 sind 2 Positionen (Essen) enthalten, die zusätzlich in Catering-Angebot 2 Einzug finden sollten (Positionen 6 und 7). Einvernehmlich war, dass jeweils Position 5 (sowohl in Catering-Angebot 1 und 2) nicht genommen werden soll. Andreas hatte sich bereit erklärt die Getränke und ggf. Gläser zu besorgen. Hierfür sind nach Vorlage des Kassenbon die Kosten auszugleichen.

Anmerkung: die UB Zeit läuft weiterhin nach Vorgabe von Sven's UB - es ist wünschenswert, wenn wir bis zum Nachmittag einen positiven UB erwirken können, sodass wir die Bestellung des Catering beauftragen können.

Anmerkung 2: das Angebot ist auf Sven ausgestellt. Es ist darauf zu achten, dass die Rechnung auf den Landesverband Brandenburg als Veranstalter ausgestellt ist.

Clara muss die Versammlung um 21:50 Uhr verlassen, die legt ihren Posten als Versammlungsleiter nieder. Michael kandidiert als Versammlungsleiter. Keine Einwände, Michael übernimmt.

  • Leider kann die angefragte Band nicht auftreten. (Anfrage doch zu kurzfristig)
  • Diskussion über die Notwendigkeit einer GEMA-Anmeldung von CC-Musik

TOP 9.3: Fortführung der Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.

  • angedacht einen Großteil der offenen Kinderliederbücher zu versenden
  • in Gebieten wo mittelfristig nichts verteilt werden wird
  • Anmerkung Holger: Wir brauchen dann auch entsprechend viele Versandtaschen
  • Eik besorgt sie, Nachtrag: Bastian hat genug vorrätig und bringt diese mit
  • Diskussionen wieviele und wohin versandt werden sollen

TOP 9.4: Politisches Thema des Monats

TOP 9.5: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's

Todo. Michael übernimmt.

TOP 10: Anstehende Termine

  • Real-Life-Infotreffen
  • 30.09.2011, 19:00 Uhr, Restaurant "Wilder Eber", Heegermühler Straße 16, 16225 Eberswalde
  • 03.10.2011, 15:00 Uhr, Geschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam
  • 05.10.2011, 19:00 Uhr, 60° Waschcafé, Steinstraße 54,14776 Brandenburg an der Havel
  • 05.10.2011, 20:00 Uhr, Restaurant „Zum Kometen“, Leipziger Straße 55, 15230 Frankfurt (Oder)
  • 06.10.2011, 20:00 Uhr, Café Alex, Platz der Einheit 14, 14467 Potsdam
  • 06.10.2011, 20:00 Uhr, Ristorante Il Castello, Schloßplatz 5, 16515 Oranienburg
  • 07.10.2011, 19:00 Uhr, "Kartoffelkiste", Lichterfelder Allee 91, 14513 Teltow
  • 10.10.2011, 19:00 Uhr, Hotel zur Sonne, Taubenstraße 7, 03046 Cottbus
  • 11.10.2011, 20:00 Uhr, Ort rechtzeitig unter http://www.piraten-potsdam.de
  • 14.10.2011, 19:00 Uhr, Restaurant "Lodderleben", Markt 18, 14913 Jüterbog

Kalender: http://kalender.piratenbrandenburg.de/

TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes

  • Mike und DosOz arbeiten gerade an einem Milestoneprojekt und stellen dieses vor:
  • http://milestones.piratenpad.de/1
  • http://milestones.piratenpad.de/2
  • Das Projekt trägt Gedanken zur Strukturarbeit, Vorraussetzungen zur Teilnahme an Wahlen und zur Arbeit mit- und untereinander der Landesverbände (Veranstaltungen, Hilfe, usw) zusammen
  • Interessierte als Ansprechpartner, sollen am Besten per LPT beauftragt werden - im Zweifel durch LaVo-Beschluss
  • Danke an Mike und DosOz!
  • Nachfrage: haben sich Vertreter der Presse angekündigt?
  • MAZ und dpa haben sich halboff. angemeldet

TOP 12: Termin der nächsten Sitzung

Abstimmung über den nächsten Termin findet per Dudle statt. Angepeilt wird ein Termin im Oktober - voraussichtlich 21.10. Der Dudle-Link wird öffentlich gestellt ...

Update: Hier ist der Link: http://dudle.piratenbrandenburg.de/lavo-2011-10/ Sebastian Pochert 09:48, 13. Okt. 2011 (CEST)

TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Michael bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 23.04 Uhr.

Audioaufzeichnung