Unterstütze uns! Spende jetzt!

Änderungen

Wechseln zu: Navigation, Suche
keine Bearbeitungszusammenfassung
| Titel = Position des LV zum BER gem. Positionspapier der Crew BLANKENFELDE-MAHLOW (TF)
| Kurzbeschreibung = Unterstützung des Volksbegehrens zum Nachtflugverbot, Übertragung der Kontrolle über Schallschutzmaßnahmen von Flughafengesellschaft an unabhängiges Gremium, Verhinderung einer dritten Startbahn, Aufforderung an die Landesregierung, die Blockade des Infektionsschutzgesetzes (IGV-D) im Bundesrat zu beenden und die Anliegerkommunen des BER von den Kosten eines Sanitätsflughafens zu entlasten
| Programm = Parteiprogrammsonstige Anträge
| Schlagworte Pro = Gesundheit, Immissionsschutz, Transparenz
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der LPT möge beschliessen, dass der Inhalt des Positionspapieres der Crew Blankenfelde-Mahlow in das Wahlprogramm aufgenommen zur Position des LV wird.
'''Positionspapier (zur Zeit noch Entwurf):'''
Appendix
Die Piraten Brandenburg beteiligen sich ausdrücklich nicht an den Diskussionen über Flugrouten, da sie diese nur als ein Mittel ansehen, gemäß dem St. Florians-Prinzip die Leidtragenden des Flughafenstandortes gegeneinander auszuspielen und von den wirklichen Problemen abzulenken. Die Auf die Erwähnung der Problematik des Flughafenasylverfahrens wird noch diekutiert und das Papier damit später ergänztverzichtet, da es dazu bereits ein Antrag existiert
''Dieser Entwurf erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, wegen der Übersichtlichkeit haben wir auf weiterführende Erklärungen verzichtet und stattdessen jeweils Links zu relevanten Dokumenten eingefügt.''
| Begründung = Ergibt sich aus dem Positionspapier.
| Typ = Programmantragsonstiger Antrag
| Gremium = LPT 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
61
Bearbeitungen

Navigationsmenü