Änderungen

* "PAD:" https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/40

Erläuterung zu diesem Pad: Nachdem der Padserver in der Sitzung abgestürzt ist, wurde das Protokoll auf einem externen Pad (http://piratepad.ca/hOsmpl3FVt) weitergeführt. Ich habe den Inhalt des externe Pads in dieses Pad übertragen, damit die Sitzung nachvollziehbar bleibt insbesondere über die Padliste der AG U+E (https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined). Dabei sind allerdings die Zuordnungen zu den Autoren verlorengegangen; diese könne nur über das externe Pad nachvollzogen werden. T.L.

'''Teilnehmer:'''

*[[Benutzer:Mücke|Mücke]]

* TOP 1: Formalia

* TOP 4 Schluß und nächste Sitzung

== TOP 1: Formalia==

===TOP 2.4 Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen (WP040) ===

Abgelehnter Antragstext:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für eine Förderung regionaler Anbieter und für den Ausbau lokaler öffentlicher Infrastruktur ein, um die Verantwortung wieder mehr in die Hände der Bürger zu legen.

In dieser Form wird der Antrag erstmal nicht weiterverfolgt.

===TOP 2.5 Landesweite Lärmkartierung WP097 ===

Lärm durch Kartierung auf OpenData-Basis erfassen

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für die Kartierung von Straßen-, Bahn-, Flug- und Industrielärmemmissionen unter Nutzung aller verfügbarer Daten unabhängig von Mindestbelastungen ein. Das Bauplanungsrecht soll so verändert werden, dass von unabhängigen Gutachtern erstellte Lärmprognosen verpflichtender Teil des Genehmigungsverfahrens von Industrie- und Verkehrsinfrastrukturprojekten werden.

Alle vorhandenen Daten sollen nach dem OpenData-Prinzip transparent und maschinenlesbar im Internet veröffentlicht werden, um eine dynamische, idealerweise webbasierte Darstellung der Einzel- und Gesamtbelastungen zu ermöglichen und den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, ihre individuelle Belastungen zu erfahren.

Antragsbegründung:

Die Erfassung und Veröffentlichung von Lärmemissionen erfolgt in Brandenburg nur entsprechend der minimalen gesetzlichen Notwendigkeit (EU RICHTLINIE 2002/49/). Dadurch sind lärmbelastete Bereiche von der Erfassung ausgeschlossen, wenn sie die hohen Werte für die Mindestbelastung nicht erreichen.

Neuantrag Lärmmessungen soll getrennt erstellt werden:

Berechnungen von Lärmemissionen müssen dabei durch ?punktuelle? Messungen validiert werden und die tatsächlichen Lärmpegel erfassen.

Lärmmesungen müssen signifikant sein.

Bei der Kartierung werden alle Werte ausschließlich berechnet. Erst eine mindestens punktuelle Messung kann aber die wirklichen Belastungen darstellen.

Messungen müssen sowohl von der verursachenden Quelle, als auch "beim Bürger ankommend" gemessen werden.

Landwirtschaft, Frank machts.

Zur Info, gerade rein gekommen: 27.06./ 17:29Uhr

==TOP 5 Sonstige==

== TOP 6 Schluß und nächste Sitzung==

Nächste Sitzung findet am *.*. statt (soll jetzt 14tägig mitwochs sein)

Ende: *:* h