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→Protokoll
==Protokoll==
* Ort: Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen
* Datum: Donnerstag, 7. Juni 2012, 19:00
* Ansprechpartner: [[Benutzer:TheBug | TheBug]]
*Anwesende:
:Piraten 7
:Gäste 6
:später mehr dazu gekommen, Maximum bei 20 insgesamt
*[[Benutzer:TheBug|TheBug]]
*[[Benutzer:Exomania|Erik]]
*[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]] ab 20:10 Uhr
*[[Benutzer:kannstewissen|Rainer Suckow]]
*Begrüßung und Vorstellung
:Beginn der Sitzung 19:08
:Allgemeine Vorstellungsrunde
*Offene Punkte vom letzten Stammtisch
:Keine
*Verteilung der restlichen Liederbücher: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch/Dahme-Spreewald
:Ich biete noch an in Heidesee die Liederbücher zu verteilen -- persönlicher Kontakt ist in einer Kita bereits vorgesehen, der dortige Amtsleiter scheint dem auch offen gegenüber zu stehen.
:Thema ans Ende der Sitzung verschoben.
*Regionalvorstandssitzung
:Am 6.6. war ReVo Sitzug, Termin für den Regionalparteitag wurde auf den 11.8.2012 angesetzt. Sitzungsort wird noch gesucht, er soll im Landkreis LDS statt finden, da Gründungsveranstaltung in FFO war und die Parteitage möglichst wandern sollen.
:Regions- und Themenbeauftragte sollen definiert und benannt werden, der Vorstand arbeitet an einer Definition und wird diese in den nächsten Tagen zur Diskussion stellen.
*Sonstiges
:Unterstützung Volksbegehren Nachtflugverbot BER
:http://www.nachtflugverbot-ber.de/
:Bisher kein Parteiprogrammpunkt, der das abdeckt, generell aber Aufruf an die Bürger ihre Rechte auf Mitbestimmung wahr zu nehmen. Zum LPT gibt es einen Antrag, der das Parteiprogramm erweitern soll, wenn dieser angenommen wird, gibt es dazu eine Grundlage.
:Wer möchte kann individuell vor Ort prüfen, ob Informationen verfügbar sind, evt. Gemeinden darauf hinweisen.
*Thema Gemeinderating
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Gemeinderating
:Bitte mitarbeiten, erweitern, genauere Fragen definieren. Bestensee anschauen.
Umgang mit Bürgern sollte nicht so aussehen:
:http://search.dilbert.com/search?w=postpone+meetings+with+morons&x=0&y=0
*Thema Liederbuch
:Liederbücher werden auf dem nächsten Stammtisch da sein, einige Leute die sich jetzt melden bekommen welche zugeschickt.
:Chat: Heidesee hat 7 Einrichtungen - Also 7 Bücher. Noch irgendwie in der Zeit, bevor die Ferien anfangen, das bekomme ich hin.
:Dann ist die Frage wie kommen die Bücher zu Dir?
:Rainer könnte sie bunkern -- abholen da ist kein Problem. Oder irgendwie anders in der Umgebung ein Pirat mit Stelle wo er erreichbar sein sollte...
:Adresse an Bastian, er schickt die Teile.
:THX
*Frage zu Gesundheitskarte wird gestellt, was für Daten dort drauf sind und wie die Sicherheit aussieht.
:Chat:
:Frage eGk: Wie sieht es derzeit mit einer "Pflicht" zur Abgabe eines Fotos aus. Ich stelle mal zur Diskussion, dass es offensichtlich aktiven Druck auf versichterte gibt, bei Nichtabgabe eines Passbildes keine Leistungen mehr zu übernehmen.
:Eine rechtliche Grundlage gibt es dafür nicht.
*Ich zitiere mal:
:"Wir weisen darauf hin, dass Sie zur Mitwirkung verpflichtet sind (§60 SGB I). Für den fall, dass Sie uns diesen Antwortbogen nicht, nicht vollständig ausgefüllt oder ohne Ihr Lichtbild zurück senden, weisen wir sie vorsorglich darauf hin, dass dies für Sie zu Nachteilen hinsichtlich der Leistungsinanspruchnahme führen kann"
:Es gilt aber die Rechtsgüterabwägung: Stichwort "Informationelle Selbstbestimmung".
:Mir ist klar, das (Unwissenden) der §60 immer als Totschlagargument vorgehalten wird, aber die IS ist durch die Gesetzgebung in Punkto Verpflichtung der Krankenkassen zur Ausgabe der eGK doch eingeschränkt.
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Elektronische_Gesundheitskarte
:Fragen zum Rücktritt der Pressesprecher. Bundespresse hat deshlab nicht aufgehört zu existieren, hauptamtliche Pressesprecherin ist nach wie vor da.
*Stammtisch schließt um 21:35
===Nächstes Treffen:===
*Ort: Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711, Königs Wusterhausen*TerminDatum: Donnerstag, 5. Juli 2012, 19: wird noch festgelegt00
* Ansprechpartner: [[Benutzer:TheBug | TheBug]] Grapi
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[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2012]]
