Änderungen

I.Sitzung des Hauptausschusses am 20.08.2012 in Teltow (Besuch/Protokoll von Mathias: [[Kreisverband_PM/Crew_Nautilus/Teltow_20120820 | Protokoll]])

1II. Sitzung des Hauptausschusses Hauptauschusses am 20.08.2012 in Teltow Kleinmachnow (Besuch[[Kreisverband_PM/Crew_Nautilus/Kleinmachnow_20120820 | Protokoll von Mathias]])

http://piratenpad.de/p/teltowhauptausschuss20.8.12  http://www.ratsinfo-online.de/teltow.bi/to010.asp?SILFDNR=590&options=4 Vorinformation: Fraktion Bündnis Grüne hat sich aufgelöst, einer der Teilnehmer des Ausschusses hatte nur Rederecht, aber kein Stimmrecht. Ö 5.1 zugestimmt Ö 5.2 Bauausschuss hat abgelehnt, wegen der Fassadengestaltung. Der Architekt erhält Rederecht und erzählt, dass der Denkmalschutz eine zeitgemäße Fassade wünscht, der Bauausschuss aber eine historische Fassadengestaltung möchte. Wird dem Bauausschuss nochmal vorgelegt Ö 5.3 zugestimmt Ö 5.4 zugestimmt Ö 5III.5 zugestimmt Ö 5.6 Umweltausschuss hat abgelehnt, da Gärten zerstört werden. Es sollen überwiegend 2 - 3 Raumwohnungen entstehen. Mit Aufzügen und barrierefrei. Parkplätze müssen auf Grundstück sein, deshalb kaum Platz für Garten. Man will, dass die Straße frei bleibt, deshalb müssen Gärten den Parkplätzen weichen. Zugestimmt. Ö 5.7 zugestimmt Ö 5.8 zugestimmt Ö 5.9 Bauausschuss hat zunächst angelehnt, da Bebauungsplan überschritten, hat mehr Gründstück verbaut als angegeben Befreiungsantrag zugestimmt, da wohl genug Platz auf Grundstück Ö 5.10 Illegaler Carport, da gebaut bevor Bebauungsplan in Kraft getreten. Strafe wegen Ordnungswidrigkeit vorgeschlagen. Keine Entscheidung, da 4 Enthaltungen. Ö 5.11 zugestimmt Ö 5.12 Ablehnungsantrag zugestimmt Ö 6 Bauausschuss hat abgelehnt, da andere Wege gesucht werden sollen. Soll ein Prüfantrag sein, damit Verwaltung offenlegen muss, an welchen Stellen in der Straße es problematisch wird. Verwaltung soll prüfen, ob Eigentümer zu Hüllensanierung verpflichtet werden können. Verwaltung soll nach kostengünstigen Wegen suchen. Zugestimmt Ö 7.1 Bürger sind einverstanden - zugestimmt Ö 7.2 Nicht mitbekommen Ö 7.3 Ausgemacht waren, dass Stahnsdorf soviel wie Teltow bezahlt und Kleinmachnow das Doppelte ( ca 865 000 €). Stand zum Ausschuss: Teltow: 437 000 € , Kleinmachnow: 206 500 € Stahnsdorf: 0 € Ausschussleiter bringt Änderungsvorschlag nur noch 327 500 € zu bezahlen. Hitzige Diskussion, ob man so die anderen Kommunen "bestraft", da diese nicht gewillt sind, sich an die Abmachung zu halten. Nach Diskussion Änderungsantrag zurückgezogen. Fall wird zur SSV gebracht. Ö 7.4 Gab bereits Diskussion im Finanz - und Wirtschaftsförderungsausschuss. Kommune will Marketing selber übernehmen. Vorraussichtliche Kosten: 60 000 € + Personalkosten Zugestimmt Ö 7.5 Wird in Kreistag verlegt. Ö 7.6 Zugestimmt Ö 7.7 F-Plan sah weniger Fläche vor, als besprochen wurde. Auf F-Plan sind einige Stellen, die genutzt werden sollen, nicht vermerkt. F-Plan muss geändert werden, sowie Bebauungsplan erstellt werden. Zugestimmt Ö 7.8 Zugestimmt Ö 7.9 Ablehnung zugestimmt Ö 7.10 Verbindung zwischen Osdorfer Str. und Siedlerweg soll Namen erhalten. Vorschlag, dass Name verkürzt wird auf "Ringelnatzstraße" zugestimmt Ö 7.11 Zugestimmt Ö 7.12 Kosten für Unterschriftenaktion zu hoch, deshalb Überlegungen, ob Wochentage gestrichen werden sollen oder Zeiten reduziert. Bürgerservice soll mithelfen. Personal im Bürgerhaus sollen Leute direkt auf Unterschriftenaktion ansprechen, wenn sie z.B. gelbe Säcke holen. Verwaltung ändert Anträge zur SSV. Ö 7.13 Zusammen mit Cottbus Anschluss an ein Rechenzentrum in Cottbus, finanzielle Unterstützung von Brandenburg erhält Cottbus, Hälfte will Kleinmachnow bezahlen. Zugestimmt Sonstiges: Bau von Sanitäranlagen in der Anne - Frank - Grundschule sollen beginnen Frage nach Überlegungen, ob Teltow eigene Nummernschilder für Autos einführen will, Bürgermeister verneint       II.  * http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=243 * Subjektiver Bericht von andreas390 von der Sitzung des Hauptauschusses am 20.08.2012 - Beginn: 18.15 Uhr Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung > Der Bürgermeister Hr. Grubert begrüßt und leitet die Sitzung der 10 bzw. 11 anwesenden Mitglieder. 2. Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 20. August 2012 > wird genehmigt 3. Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschuss am 4. Juni 2012 > keine 4. Mitteilungen und Informationen durch den Bürgermeister - Freibad GmbH der Gemeinden TKS (Anteile KLM 49,8 - Teltow 30,2 und Stahnsdorf 20 Prozent; zuletzt Besucherrekord am Samstag, fast 6 Tsd. - Eintrag ins Goldene Buch, Hr. Täscher - Steinweg 1-3, Ankauf vollzogen (Auflassungsvormerkung) - Erbbaurechtsvertrag mit Tennisclub KLM - Nachtflugverbot ca. 3.500 Unterschriften - Technopark 5. Entwicklungsgebiete 6. Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten 6.1 Änderung des Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 158/11 für die Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus an der Steinweg- Schule DS-Nr. 122/12 Vorlage 20 KB > größere Diskussion, Rederecht wurde Vertreter der Gesamtschulkonferenz gewährt, das Kostenbudget wird um 279 Tsd. € überschritten (von 1,1 auf rund 1,4 Mio.) für den gelanten Anbau, Hr. Henschke (Vertreter der GS-Konferenz) begründet die Notwendigkeit Geld nachzuschießen (Förderunterricht im Flur, veränderter zusätzlicher Förderbedarf wg. Inklusion), bisher befasste Ausschüsse haben uneinheitlich abgestimmt Gründe für Steigerung: Preissteigerung bei Material, Firmen können sich derzeit Aufträge aussuchen >>>>> Abstimmung(en): Ja/nein/Enthaltungen, ob am 6.9 in der Gemeindevertrung behandelt werden soll > 8/1/2 - wird also am 6.9 in der Gemeindevertretung behandelt 6.2 Errichtungsbeschluss gem. § 16 KomHKV zur Sanierung des Pausenhofes der Eigenherd-Schule DS-Nr. 092/12 Vorlage 24 KB > 8/1/2 - am 6.9 behandeln 6.3 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Schulhofes der Maxim-Gorki-Gesamtschule DS-Nr. 093/12 Vorlage 20 KB > einstimmig, am 6.9 behandeln 6.4 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt Friedensbrücke-Rammrathbrücke DS-Nr. 100/12 Vorlage 20 KB > Hr. Grubert will Tätigkeiten ("Errichtung Radweg")durch den Bauhof ausführen lassen ("sei billiger, weil keine Mwst. und sichere Arbeitsplätze"), Teile der Ausschussmitglieder wollen öffentliche Ausschreibung > Abstimmung zur ersten Beschlussvorlage negativ (5/5), zweite positiv (6/2/2) 6.5 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt nördlich Campingplatz DS-Nr. 127/12 Vorlage 15 KB > einstimmig beschlossen 6.6 Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 101/12 Vorlage 18 KB > Beschlussvorlage einstimmig angenommen 6.7 Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-023 "Alleewäldchen" (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 102/12 Vorlage 17 KB > 9/0/1 angenommen 6.8 Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-023 "Alleewäldchen" DS-Nr. 103/12 Vorlage 16 KB > 9/0/1 angenommen 6.9 Abwägung zum 2. Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-BP-FNP 13 für Waldflächen (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 104/12 Vorlage 21 KB > 9/1/0 angenommen 6.10 Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen DS-Nr. 105/12 Vorlage 19 KB > 9/1/0 angenommen 6.11 Beschluss über den Zuschuss der Gemeinde und die Vergaberichtlinie zum Belegungsrecht "Barrierefreies Wohnen" in der Heinrich-Heine-Straße DS-Nr. 106/12 Vorlage 21 KB > mit einer Maßgabe einstimmig angenommen 6.12 Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg DS-Nr. 107/12 Vorlage 21 KB > 10/0/1 angenommen 6.13 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Weinbergviertel DS-Nr. 108/12 Vorlage 21 KB > 10/1/0 (nach kurzer Diskussion) angenommen; Diskussion: sollen Straßenlaternen in KLM einheitlich sein ? 6.14 Straßenbau Schopfheimer Allee Aufhebung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011 und Neufassung zum geänderten Bauprogramm DS-Nr. 109/12 Vorlage 28 KB > Ablehnung aus den vorher befassten Ausschüssen, hier: Diskussion über Straßenausbau, insbesondere wozu seitens der Gemeinde eine Verpflichtung besteht (Privatgrundstück mit Schulen soll öffentlich zugänglich sein); Frage der KOSTEN - renomierter Gutachter i.S. von Hr. Grubert eingestellt, sagt Hr. Grubert - Teil der Gemeindevertreter will sich nicht "erpressen" lassen > 6/5/0 - Beschlussvorlage angenommen 6.15 Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nutzung des Gebäudes Karl-Marx-Str. 117 DS-Nr. 123/12 Vorlage 21 KB > 9/0/2 angenommen 6.16 Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Havelland-Fläming 2020 vom 26.04.2012 DS-Nr. 126/12 Vorlage 17 KB > 11/0/0 angenommen 6.17 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" für das GrundstückKarl-Marx-Straße 2 (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 128/12 Vorlage 19 KB > 9/1/0 - Vertreterin (der FDP ?) erklärt sich für befangen und stimmt nicht mit ab 6.18 Weiterführung Prioritätenliste zur Herstellung/Erneuerung/Verbesserung der gemeindlichen Straßen für den Zeitraum bis 2020 DS-Nr. 129/12 Vorlage 23 KB > 9/1/1 kurze Pause 7. Rahmenverträge/Vereinbarungen 7.1 Rahmenvertrag über sozialräumliche Zusammenarbeit (Sozialraumvertrag) DS-Nr. 124/12 Vorlage 19 KB > 10/0/1 angenommen 8. Investitionen 8.1 Installation einer Brandmeldeanlage an der Steinweg-Schule DS-Nr. 120/12 Vorlage 22 KB > 10/0/1 9. Haushalt 2011 9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 138/12 Vorlage 18 KB > Beschlussvorage einstimmig angenommen 9.2 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten DS-Nr. 139/12 Vorlage 15 KB > 10/0/0 angenommen 10. Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow 10.1 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2011 DS-Nr. 099/12 Vorlage 14 KB > Nachfrage: Höchstgrenze für Privataufträge beim Bauhof: Grubert: glaube 10 Prozent vom Umsatz; Vertreter vom Bauhof: 15 Prozent, gibt aber keine geregelte Grenze - von 2009 zu 2011 ist der Umsatz privater Aufträge gesunken (2009 : 165 Tsd. € und 2011 nur noch 134 Tsd. €) Beschlussvorlage wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen 10.2 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Verwendung des erwirtschafteten Jahresüberschusses 2011 DS-Nr. 095/12 Vorlage 14 KB > 7/1/2 angenommen (rund 57 Tsd. € Jahresüberschuss in 2011) 10.3 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2012 DS-Nr. 091/12 Vorlage 16 KB > 6/0/4 angenommen 11. Mietspiegel 11.1 Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014 DS-Nr. 096/12 Vorlage 21 KB > da der Finanzausschuss diesen Punkt bisher nicht auf der Tagesordnung hatte, zieht Hr. Grubert die Beschlussvorlage zurück 12. Gesellschafterangelegenheiten 12.1 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2011 DS-Nr. 132/12 Vorlage 15 KB > Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme 12.2 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2011 DS-Nr. 133/12 Vorlage 14 KB > 2011 hoher Verlust (690 Tsd €), Gründe: Steuernachzahlung, höhere Instandhaltungskosten, Altersbeiträge von etwa 400 Tsd. € (?) > Beschlussvorlage angenommen 12.3 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung des Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 134/12 Vorlage 14 KB > einstimmig angenommen 12.4 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 135/12 Vorlage 15 KB > einstimmig angenommen 12.5 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2013 DS-Nr. 136/12 Vorlage 14 KB > mehrheitlich angenommen 12.6 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2012-2021 DS-Nr. 137/12 Vorlage 14 KB > 6/1/3 angenommen 13. Anträge 13.1 Gemeinschaftsstraßen DS-Nr. 019/12/2 Antrag 17 KB > Annahme bei einer Enthaltung 14. Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen) > Keine 15. Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen) > nach Pflaster am Weinberg anschließend Beendigung des öfentlichen Teiles und (für mich überraschend) Übergang zum nichtöffentlichen Teil - hä ??? wo steht was dazu ?? III. Sitzung des Hauptausschuss am 19.11.2012 in Teltow - 18 Uhr http://www.ratsinfo-online.de[[Kreisverband_PM/teltow.biCrew_Nautilus/to010.asp?SILFDNR=592&options=4 Subjektiver Kurzbericht von andreas390:  Eine spannende Hauptausschussitzung. Etwa 50 Anwohner des geplanten (Beton-Teltow_20121119 | Protokoll]]) Brechwerkes begehrten Einlass im viel zu kleinen Saal. Der Ausschuss sprach sich im vorgezogenen TO - Punkt "Brechwerk" einstimmig gegen eine Ansiedlung des Brechwerkes aus. Es wurde eine Unterschriftenliste der Anwohner an den Beschluss geheftet. Der TO - Punkt "Brechwerk" steht auch weit oben auf der Liste der zu bearbeitenden Themen der Crew Nautilus. Von Wolfgang (Stadtverordneter) kommt hierzu viel Input. Die weiteren Punkte waren dann nicht mehr ganz so spannend, von Carport bis ... Klimamassnahmen.