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Hallo Prigrupps,
News:
http://frankfurterkollegium.de/manifest/
Eine Arbeitsgemeinschaft hat sich bemerkbar gemacht, eine Fraktion wird sich gründen, glaube am 15.Dezember.
Pirat Nerz hat nun klar Farbe bekannt, in einer "sozial-liberalen" Nische glaubt er sich etablieren zu können. Der Bundestagskandidat scheint ein wenig nervös geworden zu sein.
Ich hoffe, seine Brandenburger Freunde werden sich positionieren.
'''Keine Abstriche an Transparenz / Soziale Gerechtigkeit / Bürgerfreiheiten'''
Keine Macht für Niemand! (''ist ein Liedtitel (TSS, deshalb diese drastische Formulierung, no panic'')
'''~ Bankenrettung? ~''' ----'''~ Bedingungsloses Grundeinkommen? Achim Agnitio (BGE) ~''' ----'''~ Energiepolitik? ~''' ----'''~ ÖPNV ~''' ----Wie schon länger im Gespräch, soll der Regionalbahnverkehr nach Rheinsberg weiter eingeschränkt und ggf. auch eingestellt werden. Dies würde zum einen den Zufluss von Touristen nach Rheinsberg stark reduzieren. Der Tourismuns ist allerdings in dieser Region einer der wesentlichen Wirtschaftsfaktoren und arbeitskraft-sichernden Schwerpunkte. Darüber hinaus ist ein funktionierder, regelmässiger und durchgängiger ÖPNV nach Berlin und anderen grössen Städte im Land BB unerlässig für einen Grossteil der Bevölkerungin den Regionen - da diese oftmals auf den ÖPNV angewiesen sind, um zu ihren Arbeisstellen zu gelangen. Dies auch unter dem Aspektimmer höherer Spritpreise. Unter ökonomischen und ökologischen Standpunkten ist ein weitere Einsachränkung bzw Reduzierung des ÖPNV nicht zu akzeptieren und diesemsollte massiv entegen gewirkt werden. ²@Hardy (DB ² von [[Benutzer:Peda|Peda]])<br />Hast du eine Vorstellung von massiv? ;-)<br />Was sollte oder was kann unternommen werden um dies zu verhindern?<br />Wer beschließt die Einschränkung? Wer ist der Betreiber?<br />Also Fakten besorgen um Maßnahmen zu entwickeln...²<br /> ---- ~ '''Sozialrecht''' ~----Der Berliner Senat hat beschlossen, zum 1. Mai des Jahres die Kosten fürUnterkunft und Heizung (KdU) für Hartz-IV-Empfänger auf max. €394.- zu erhöhen.Lt. Senat ist diese Anpassung notwendig, um die gestiegenen Heizkosten anzupassen. Im Bundesland Brandenburg liegt der Satz für KdU bei max. €300.-!Der Heizkostenanteil liegt bei max. €60.- (max. 50m², €1,20 pro m² pro Monat)[Diese Pauschale wurde von ehemals €2,00 pro m² pro Monat 2009 reduziert]Der Warmwasseranteil wird vom Hartz IV-Satz separat pauschal zusätzlich abgezogen.(Bundesweite Regelung) *F: Lebt es sich für die Betroffenen wirklich so viel günstiger im BB?Oder führt das zu frieren und eingeschränkter Hygiene?(Da die tatsächlichen WW-Kosten nicht erstattetAAg/übernommen werdenBlock) ----