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{{Antrag
|nummer= Vorstand/Antrag/2013-003
|datum= 11.01.2013
|gliederung= RV Süd
|antragsteller= [[Benutzer:Marcel|Marcel]] u.a. in Funktion als ML-Admin
|termin=
|status= neu
|thema=
'''Antrag auf Ordnungsmaßnahme "Verweis" und / oder "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" gegen [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt]'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge folgende Punkte einzeln beschließen:
* Dem Mitglied [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verweis ausgesprochen und/oder die Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden gemäß Landessatzung §6 (1) aberkannt [1].
:* [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_6_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
*Dem Mitglied wird auf allen Mailinglisten im Land Brandenburg (Landes- und KV/RV-Ebene) für die Dauer von 3 (wahlweise X) Monaten das Schreibrecht entzogen. Dies geschieht nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand und der Bundes-IT, wegen rechtlichen Erwägungen (virtuelles Hausrecht des Telemediendienstanbieters (Bundespartei) maßgeblich).
|grund=
:Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor und ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Wiki öffentlich.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2012-MM-DD|DD.MM.2012]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2012]]
__NOTOC__
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{{Antrag
|nummer= Vorstand/Antrag/2013-003
|datum= 11.01.2013
|gliederung= RV Süd
|antragsteller= [[Benutzer:Marcel|Marcel]] u.a. in Funktion als ML-Admin
|termin=
|status= neu
|thema=
'''Antrag auf Ordnungsmaßnahme "Verweis" und / oder "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" gegen [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt]'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge folgende Punkte einzeln beschließen:
* Dem Mitglied [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verweis ausgesprochen und/oder die Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden gemäß Landessatzung §6 (1) aberkannt [1].
:* [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_6_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
*Dem Mitglied wird auf allen Mailinglisten im Land Brandenburg (Landes- und KV/RV-Ebene) für die Dauer von 3 (wahlweise X) Monaten das Schreibrecht entzogen. Dies geschieht nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand und der Bundes-IT, wegen rechtlichen Erwägungen (virtuelles Hausrecht des Telemediendienstanbieters (Bundespartei) maßgeblich).
|grund=
:Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor und ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Wiki öffentlich.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
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# ???
# ...
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}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2012-MM-DD|DD.MM.2012]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2012]]
