Vorstand/Antrag/2013-003
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Nummer: Vorstand/Antrag/2013-003
Datum: 11.01.2013
Gliederung: RV Süd
Antragsteller: Marcel u.a. in Funktion als ML-Admin
Termin für Sitzung: 15.02.2013
Status: zurückgewiesen
Antrag
Antrag auf Ordnungsmaßnahme "Verweis" und / oder "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" gegen [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt]Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge folgende Punkte einzeln beschließen:- Dem Mitglied [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verweis ausgesprochen und/oder die Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden gemäß Landessatzung §6 (1) aberkannt [1].
- Dem Mitglied wird auf allen Mailinglisten im Land Brandenburg (Landes- und KV/RV-Ebene) für die Dauer von 3 (wahlweise X) Monaten das Schreibrecht entzogen. Dies geschieht nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand und der Bundes-IT, wegen rechtlichen Erwägungen (virtuelles Hausrecht des Telemediendienstanbieters (Bundespartei) maßgeblich).
Antragsbegründung
- Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor und ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Wiki öffentlich.
Bemerkung
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.Unterstützer
- ???
- ...
Gegner
- ???
- ...
Protokoll
siehe Vorstandssitzung vom 15.02.2013
