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Kreisverband PM/Treffen/2013-02-06

12.759 Bytes hinzugefügt, 20:40, 10. Feb. 2013
Die Seite wurde neu angelegt: „== Protokoll Crewtreffen der Crew Eisenhardt am 05.12.2012 == ===Wo?: === *Bad Belzig, Wittenberger Straße 1 http://www.burgbraeuhaus.de/ *Wann: 06.Februar…“
== Protokoll Crewtreffen der Crew Eisenhardt am 05.12.2012 ==

===Wo?: ===
*Bad Belzig, Wittenberger Straße 1 http://www.burgbraeuhaus.de/
*Wann: 06.Februar Beginn: 19:00 Uhr

Anwesend:
# [[Benutzer:JensHeidenreich|Jens]]
# [[Benutzer:CBeuster|Christian]]
# [[Benutzer:MTaege|Mathias]]
# Luma
# Uwe
# Sandra
# Thomas
# Andreas
# Raoul
# Matthias
# Frank
# Rolf
# Camillo
# Kathrin aus Berlin (@Deanna030)
# Micha aus Berlin
=== TO===
=TOP1 Begrüßung=
Beginn: 19:23 Uhr
Mathias begrüßt die Gruppe
Protokoll: CBeuster
: Eröffnungsrunde
=TOP2 Berichte aus den Kommunen=
:Jens gibt kurzen Bericht über:
: Treuenbrietzen und die (neue) Finanzierungsstrategie der Kommunen (Outsourcing von Sportstätten an Vereine) und Sitzung Sozialausschuss
:: Bad
::: Gemeinden ziehen sich aus der Kultur zurück und übergeben das den Vereinen -> Sparen Personalkosten und kleinere Reparaturen (Wo ist die Schnittmenge?)
::: aktuell Problem mit Schwimmbad, wollen das auf Vereinsebene umlegen, wie z.B. Brück
::: kontroverse Sitzung iin der Stadtverwaltung, voll besucht, ging durch Medien
::: Becken ist aus den 30er-Jahren
::: Firmen haben sich gefunden, um Wasser zu spenden und Solarkollektoren
::: Fraglich, was ist, wenn Becken repariert werden soll oder größere Reparaturen
::: Funktioniert, so lange keine größere Reparaturen da sind, dann löst sich evtl. Verein auf
::: Bäder schlecht besucht, Grund: demographischer Wandel und Pools im Garten
::: Finanzierung und personelle Beteiligung
::: Stadt fragt, wenn das Angebot nicht mehr angenommen wird, warum noch behalten?
::: Diskussion
:::: Dessau hat ähnliches Problem
:::: Glaspalast, keiner braucht das und soll trotzdem erhalten werden
:::: Ypsilon-Bauten müssten saniert werden und Stadt hat kein Geld dafür, auch, weil die Leute ausziehen, weil nicht saniert werden
:::: zwei Gruppierungen, die einen wollen das behalten und die anderen entfernen
:::: Finanzierung evtl. über EU-Fond
:::: in Dessau gibt es verschiedene Betreibermodelle bei Bädern, z.B. Verein übernimmt den Betrieb und das Gelände bleibt im Stadt Besitz
:::: mit Betreibermodellen zum Bad auseinandersetzen
::: Leute stellen heute höhere Ansprüche, muss ein bisschen Bespaßung
::: Becken Stiefkind
::: müssen Angebote schaffen, z.B. Beachvolleyball
:::: fehlt Wo/Men-Power
::: Bürgerinitiative der Stadt plant im Frühjahr mit 100 Mann/Frau Einsatz im Bad
::: Man muss fragen, was versteht die Stadt unter Kultur? Ist das Schwimmbad Kultur für die Stadt?
::: Privates Finanzierungskonzept?
::: Stadtfest mit dem Bad verbinden -> Modellbote z.B.
:: Sozialausschuss
::: Schule in Treuenbrietzen hat sich zur Inklusion beworben
::: Schülerzahl verringert sich
::: zwei Lehrer pro Klasse
::: in der Schule gibt es Sonderpädagogen
::: Direktor war stolz und "hat schon Fördergelder verbraten"
::: durch die Inklusionsgelder wurden Sounddecken und Medienwände eingebaut
::: Schule will das auf alle Fälle beibehalten
::: die Schulen kriegen im Land BB alle 6 bis 7 Jahre einen Stresstest
:::: Problem der Schule: "Lehrer sollen sich mehr zurücknehmen" -> 90 min Unterricht mit Medienmix
:::: Prüfer sitzen 20 min im Unterricht von 90 min
:::: Online-Umfrage mit Lehrern, Schülern und Eltern
:::: Einschränkungen? Wie viele kamen da?
:::: Schule Komfortschule, kamen nicht so viele
:::: Hälfte der Schüler sind Fahrschüler
::: Vorteil von 90 min
:::: bei 45 min sind z.B. 10 min durch Anwesenheitsliste
::: Flexklassen
:::: erste und zweite Klasse zusammen
:::: ob das funktioniert, darüber streiten sich die Geister
:::: die Älteren könnten z.B. den jüngeren Kindern helfen
::: bei Förderschulen aufpassen, wird gerade durchs Dorf getrieben
:::: 3 % der Schüler werden betroffen, was Inklusion angeht
:::: Inklusion ist nicht nur schwerbehindert, sondern auch Migranten
::: Ängste kommen daher, dass Lehrer aktuell überlastet sind
:::: Lehrer bekommen auch Ärger mit den Eltern, wenn sie nicht die Guten fördern, sondern die benachteiligten Schüler
*Kurze Raucherpause um 20:19 Uhr
* weiter um 20:29 Uhr
=TOP3 Berichte LSA=
:Thema Asyl
:: Andreas aus BB
::: Wohnblock für über 200 Leute (ca. 40 Leute sind da, davon die Hälfte)
::: soll nächste Worte im Sozialausschuss besprochen werden
::: der Bundespräsi kam nach Bad Belzig und hat sich das angeschaut und fand das nicht so toll
::: Flüchtlinge sollen aufgeteilt werden in verschiedenen Orten, aber in Teltow nicht
::: gibt einen Wohnblock in Teltow, in dem aber schon Mietverträge bestehen, sind zum altersgerechten Wohnen ausgebaut worden
::: Belzig gibt es das Problem nicht, weil es da einen Verein gibt, der sich darum kümmert, der auch gegen rechte Gewalt vorgeht
::: im Bereich Inklusion, wie macht man das
::: Kleinmachnow hat sich gerichtlich dagegen gewehrt, dass die Flüchtlinge kommen, weil da auch Diplomatenkinder leben
::: Problem?
:::: Anlaufstelle für Rechte
:::: bei Verteilung auch einfachere Integration möglich
:::: das Interesse der Leute ist groß
:: die Asylbewerber werden auf die Bundesländer aufgeteilt nach Personenschlüssel und dann auf die Landkreise verteilt
::: der Landkreis hat die Pflicht sie aufzuteilen und unterzubringen, aber haben nicht die Möglichkeiten
::: man kann nicht die Leute aufeinandersetzen und muss die Leute dafür sensibilisieren
:: Leute sind auf der Flucht -> hat evtl. zwei Nationalitäten, die sich evtl. gar nicht ausstehen können
:: großer Knackpunkt in Teltow, weil niemand etwas weiß
:: Bürgerbeteiligung?
::: war gut besucht -> hat Wellen geschlagen
::: Gefahr, dass die NPD auf dem Zug aufspringt
:: NPD verteilt in Vokerode Mitgliedsanträge
::: Infostände vor dem Heim
:: es gibt in LSA keinen ordentlichen Informationsfluss
::: gibt es ein Konzept? Welche Nationalitäten kommen?
:: Kostenfrage
::: war früher in Stadtbesitz, jetzt privat und jetzt wird der angemietet
:: Residenzpflicht
::: Leute sind auf Gedeih und Verderb auf ihren Wohnblock verantwortlich
::: keine Bundessache, muss jedes Bundesland selber machen
::: Brandenburg z.B. wurde das nicht abgeschafft, aber etwas gelockert
:: Asylgesetz
::: kein Gesetz, wie man Leute reinbekommt, sondern wie man sie draußen hält
:: Landkreis mit knapp 255.000 Einwohner, da sollte es kein Problem sein 300 Flüchtlinge unterbringen zu können
:: Tote Dörfer wieder neubeleben z.B. durch die Asylsuchenden
::: Brandenburger und Berliner müssten das gut finden, denn ohne die polnischen Dörfer beim alten Fritz, wäre das Land bis heute noch nicht trocken gelegt
:: 4 Leute pro Wohnung ist eine gute Unterbringung
::: es funktioniert, wie z.B. Studentenwohnheim
::: es ist aber eine Situation, mit der man umgehen kann
:: wirtschaftliche Situation der Asylbewerber ist entwürdigend
::: warum nicht ausstatten, wie ALG2-Empfänger
::: wurde vom Verfassungsgericht jetzt gekascht
::: wir brauchen ein Zuwanderungsgesetz, das Leute behandelt, die aus wirtschaftlichem Interesse hierherkommen und ein Asylgesetz, in dem es um politischen Interessen geht
:: Piratenposition
::: es gibt eine allgemeine, freiheitliche Position
:: Asylanträge dauern heute 2 Jahre, obwohl es ein Gesetz auf eine Bearbeitungszeit von 6 Monate gibt
::: Asylbewerber wollen ja arbeiten
::: Lösung: wenn eine bestimmte Zeit abgelaufen ist, dann ist der Bescheid positiv beschieden
:: vielleicht hilft es, wenn man "Krisenland" definiert
::: es wird unter Generalverdacht gestellt, dass alle Leute, die nach Deutschland kommen nur aus wirtschaftlichen Gründen hierher kommen
::: zu spezielle Definitionen sollte man nicht machen, da bestimmte Dinge immer hinten runterfallen
::: ne klare Definition ergibt sich aus dem Grundgesetz
:: Tipp:
::: kurze Abfragen machen und immer ins Gespräch kommen
::: ganz genau erklären lassen (Wieviel Geld, Was passiert mit denen)
::: geht um ne klare Aussage, damit die Rechten diese Felder nicht besetzen
::: Transparenz schaffen
:: es ist nicht ganz klar, was Migranten sind oder was Asylanten
::: Idee für ne Piratensendung, statt "Wir wandern aus" eine "Wir wandern ein"-Sendung
: Bürgerhaushalt
:: LSA
::: Wie fragt man die Bürger?
:::: übers Amtsblatt
:::: Rückläuferquote von 5 - 7 %
::: Form der Bürgerbeteiligung ist eine der beste in LSA
::: haben dafür zu sorgen, dass eine ordentliche Befragung durchgeführt wird
::: hohe Transparenz ist wichtig
::: einen Bürgerhaushalt muss aus einer Notsituation heraus entstehen
::: auch entscheiden, wo man etwas einsparen kann, als Bürger (trauen sich evtl. mehr, als Stadträte)
::: alle freiwilligen Bereiche sind bis zu einem kleinen Prozent unter der "Verwaltung" der Bürger (Pflichbereiche hat der Bürger sowieso keinen Einfluss)
:::: z.B. Renovierung von Schulen, mehr Blitzer
::: werden eine repräsentative Bevölkerungsschicht anschreiben -> bekommen die Möglichkeit, für welches Themengebiet man Geld ausgibt, und für welches nicht
:::: danach ein offenes Verfahren, wo jeder nochmal seine Vorschläge einbringen kann
:::: man sollte nie mit Budget arbeiten
::::: sondern zwei Projekte nebeneinander stellen: Welches wollt ihr ausgeben?
::::: wie z.B. Jena
:: Einladung zum Netzwerk der gelebten Demokratie
::: http://www.gelebtedemokratie.de
:: in Arbeitsgruppe sind alle Parteien außer CDU und FDP vertreten
:: Internet
::: Broschüre mit Nummer, die kann man auch online eingeben
::: Nummer kein Rückschluss auf die Abstimmung
: Pause: 21:47 Uhr
: Diskussionen über Android - iPhone (oder in einem Wort: Nerdtalk)
: Weiter: 22:00 Uhr
=TOP4 Stammtischtour KVPM beginnend in Wiesenburg=
: Mathias gibt kurz die aktuelle Lage wieder.
: Vortrag über Biogas
:: stellvertretende Vorsitzender N.A.B.U.
:: Bürgerinitiative wurde rangeholt
:: Themenbeauftragte raussuchen um sich thematisch zu finden
:: von der Bürgerinitiative angeschrieben
:: Audiostream vom Vortrag
:: auf Flächenländer verteilen
:: Piraten Streaming anmelden für 15 € im Monat evtl. übern LV BB -> Enddevice Smartphone
:: Vorsichtig bei nur einem Spezialisten -> Biogas ist vielfältig
:: Bürgerinitiative als Einstieg
:: aktuell in Wiesenburg vier Biogasanlagen und eine fünfte soll gebaut werden
:: verwendet wird Mais
:: PM ist genfreie Zone und demnach darf auch kein Gen-Mais eingeführt werden
:: Tipps:
::: Was machen die mit den Gärabfällen?
::: An welchen Energiekonzern verkaufen die die Energie? Herkunftsnachweisregister (HKR)
=TOP5 Wahlkampf und Infostände=
: neues zum Thema Wahlkampf zur BTW 13
: neues zu geplanten und angedachten Infoständen
: Fürstenberg (Wahlkampf)
:: sehr überschaubare Veranstaltung
:: gibt viele, die sagen, es war ganz toll
:: Wurde beraten, wer angesprochen werden soll
:: war nicht zielführend -> war halb geheime Veranstaltung
:: wurde festgelegt, dass es eine Doppelspitze gibt
::: die AV hätte das festlegen müssen
:: müssen ganz viele Teams machen wurde vorgeschlagen
: Leipzig (Strategiecamp)
:: Ergebnis war ähnlich
:: Idee war Neustart geboren
:: Konstruktiv war eine Runde der Wahlkampfkoordinatoren
:: die Idee mit der Statistik war gut
::: Institut würde das für "ganz wenig" Geld machen
::: ca. 5000 € würde das kosten
=TOP6 Unvereinbarkeitserklärung=
Für Nachtrag
Unvereinbarkeitserklärung (Abstimmung/Zeichnung als Crew)
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung
=TOP7 Orga-Kram=
: Logo
:: Mandy ist noch nicht dazu gekommen
: Webseite
:: Angebot von FireFox für 12 € im Monat
::: macht das Sinn?

=TOP8 Laberplausch=
:: Nerdgespräche und ein wenig Erfahrungsaustausch zwecks Wahlkampf und die Erkenntniss, weniger ist manchmal mehr siehe Kiss Methode.

=TOP9 Termin und Ort für nächste Treffen=

:Termin und Ort für nächste Sitzung 06.03.2013 19:00 Uhr in Ort wurde noch nicht festgelegt, wahrscheinlich wieder Bad Belzig
(Gaststätte)

:Gegen23:15 Uhr ist das Treffen beendet
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