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Vorstand/Protokolle/2009-07-19

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{{Vorstand TopNavigation}}

*Vorstandssitzung 19.07.09*
Vorstand vollzählig anwesend / 3 von 3
Gäste: 2

=Finanzen Flyer=
* 60,- Euro werden entsprechend vorliegender Rechnung für Flyerdruck
(Internetzensur) freigegeben
* einstimmiger Beschluss

=Finanzen "Frische Briese"=
* Der Landesschatzmeister wird beauftragt einen schriftlichen Antrag auf
finanzielle Bundeshilfen, entsprechend der Bitte des
Bundesschatzmeisters zu stellen.
* einstimmiger Beschluss

=Unterstützer werden=
* Auf der Landesseite soll ein Formular generiert werden, um
Unterstützern die Möglichkeit zu geben informell zu partizipieren. Der
Dienst soll an einen Newsletter und ein Spendenprogramm gekoppelt werden.

=Landtagswahl=
Wir nehmen zur Kenntnis das sich formelle Probleme zur Zulassung zur
Landtagswahl sich andeuten. Eine weitere Klärung wird ggf. Donnerstag
und zum Landestreffen stattfinden.

=Abschlussbericht 2008=
Schatzmeister berichtet über den aktuelle Stand des Kassenberichtes
2008. Abgabe ist der 15.8.09. Es wird vorbehaltlich eine Nullanzeige
vorgelegt.

=Landestreffen 2009=
Das Landestreffen soll am 09.08.09 stattfinden (Sonntag).
Voraussichtlicher Ort in Strausberg in der Gastwirtschaft "Zur Fähre",
um 11.00 Uhr. Die AG Landestreffen lädt zur Mitarbeit ein.
[[AG Landestreffen]]

=Landesparteitag 2009=
Der LPT soll am 03.10.09 (1. Tag) stattfinden. Wir schreiben die
Organisation aus. Wir empfehlen eine Eingrenzung auf den
Landeswahlzyklus und Satzungsarbeit. Es sollte danach ein zeitnaher
programmatischer Sonderparteitag statfinden um zielgerichtetes
inhaltliches Arbeiten zu ermöglichen.
* einstimmig beschlossen

=Ordnungsmaßnahmen des Bundesvorstandes=
Wir sehen das aktuelle Verfahren in seiner Form der Durchführung sehr
kritisch. Es soll ein kurzer Artikel auf der Webseite folgen. Wir hoffen
das wir das Thema nicht zusehr in den Landesverband hineinzutragen,
halten es jedoch für eine Pflicht, die Verfahrensform zu beanstanden.

Hauptaussagen:
1. Das PA- Verfahren des Bundesvorstandes sollte in dieser Form keine
Zukunft haben.
2. Vorschnelle Pressemitteilung im Namen des gesamten Bundesvorstandes
durch einzelne Bundesvorstände sind sehr bedenklich wenn kein Beschluss
vorliegt.
3. Ein Verfahren sowie seine Veröffentlichung sollte nur nach
gemeinsamer Diskussion beider Seiten stattfinden.
4. Wichtige Beschlussprotokolle sind zeitnah zu veröffentlichen. Eine
Veröffentlichung durch Dritte schließt sich aus.
5. Wir haben weitere formelle Bedenken gegen das Verfahren, werden aber
die Entscheidung des zuständige Schiedsgerichtes abwarten.
* einstimmig beschlossen

Mit besten Grüssen
Sören

-Piratenpartei-

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Vorstand]]
[[Kategorie:Protokolle]]
[[Kategorie:Finanzen]]
[[Kategorie:Landestreffen]]
[[Kategorie:Landesparteitag]]
[[Kategorie:Ordnungsmaßnahmen]]
[[Kategorie:Landtagswahl]]
[[Kategorie:Flyer]]
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