Vorstand/Protokolle/2009-07-19

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

• Vorstandssitzung 19.07.09*

Vorstand vollzählig anwesend / 3 von 3 Gäste: 2

Finanzen Flyer

• 60,- Euro werden entsprechend vorliegender Rechnung für Flyerdruck

(Internetzensur) freigegeben

• einstimmiger Beschluss

Finanzen "Frische Briese"

• Der Landesschatzmeister wird beauftragt einen schriftlichen Antrag auf

finanzielle Bundeshilfen, entsprechend der Bitte des Bundesschatzmeisters zu stellen.

• einstimmiger Beschluss

Unterstützer werden

• Auf der Landesseite soll ein Formular generiert werden, um

Unterstützern die Möglichkeit zu geben informell zu partizipieren. Der Dienst soll an einen Newsletter und ein Spendenprogramm gekoppelt werden.

Landtagswahl

Wir nehmen zur Kenntnis das sich formelle Probleme zur Zulassung zur Landtagswahl sich andeuten. Eine weitere Klärung wird ggf. Donnerstag und zum Landestreffen stattfinden.

Abschlussbericht 2008

Schatzmeister berichtet über den aktuelle Stand des Kassenberichtes 2008. Abgabe ist der 15.8.09. Es wird vorbehaltlich eine Nullanzeige vorgelegt.

Landestreffen 2009

Das Landestreffen soll am 09.08.09 stattfinden (Sonntag). Voraussichtlicher Ort in Strausberg in der Gastwirtschaft "Zur Fähre", um 11.00 Uhr. Die AG Landestreffen lädt zur Mitarbeit ein. AG Landestreffen

Landesparteitag 2009

Der LPT soll am 03.10.09 (1. Tag) stattfinden. Wir schreiben die Organisation aus. Wir empfehlen eine Eingrenzung auf den Landeswahlzyklus und Satzungsarbeit. Es sollte danach ein zeitnaher programmatischer Sonderparteitag statfinden um zielgerichtetes inhaltliches Arbeiten zu ermöglichen.

• einstimmig beschlossen

Ordnungsmaßnahmen des Bundesvorstandes

Wir sehen das aktuelle Verfahren in seiner Form der Durchführung sehr kritisch. Es soll ein kurzer Artikel auf der Webseite folgen. Wir hoffen das wir das Thema nicht zusehr in den Landesverband hineinzutragen, halten es jedoch für eine Pflicht, die Verfahrensform zu beanstanden.

Hauptaussagen: 1. Das PA- Verfahren des Bundesvorstandes sollte in dieser Form keine Zukunft haben. 2. Vorschnelle Pressemitteilung im Namen des gesamten Bundesvorstandes durch einzelne Bundesvorstände sind sehr bedenklich wenn kein Beschluss vorliegt. 3. Ein Verfahren sowie seine Veröffentlichung sollte nur nach gemeinsamer Diskussion beider Seiten stattfinden. 4. Wichtige Beschlussprotokolle sind zeitnah zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung durch Dritte schließt sich aus. 5. Wir haben weitere formelle Bedenken gegen das Verfahren, werden aber die Entscheidung des zuständige Schiedsgerichtes abwarten.

• einstimmig beschlossen

Mit besten Grüssen Sören

-Piratenpartei-