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{{Vorstand TopNavigation}}
==Protokoll==
* Vorstand vollständig anwesend
* Ort: Potsdam / Wilhelmsgalerie
* '''Beschlüsse und Feststellungen:'''
# Einladungsfrist ordentlicher Parteitag wegen rückwirkenden rechtlichem mitgeteiltem Landessatzungskonflikt abgelaufen, Fristen der Bundessatzung wirksam
# Satzungsänderungen zum 3.10.09 unmöglich
# Wir weisen auf die rege Beteiligung der Vorstandssitzung vom August 2009 und den dortigen Empfehlungen hin
# Parteitagsanfechtungen auf Grundlage eines normalen Parteitages schätzen wir aufgrund von schwehlenden Konflikten als wahrscheinlich ein
# Handlungsunfähigkeitsfeststellung aufgrund fehlender Vertrauensbasis die Amtszeit bis Mitte November fortführen zu können
# Kommisarische Fortsetzung durch den Landesvorstand bis zu Neuwahlen.
# Hinweis auf §9b (10) und schiedsgerichtlichen Präzendenzfall Bundesparteitag 2009.1.
# Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung gemäß Landes- und Bundessatzung zum Zwecke von Neuwahlen am 3.10.
# Dank an die helfenden Verbände der Piratenpartei, Wir freuen uns auf diese Unterstützung.
# Zweiter Parteitag zum Zwecke von Satzungsänderungen innerhalb 2009 geben
* '''Nachteile:'''
# eingereichte Satzungsanträge werden praktisch verschoben (daher 2.Parteitag in diesem Jahr)
# fraglich ob 2.Parteitag rege Teilnahme erfährt, Attraktion muss her
* '''Vorteile'''
# Satzungsarbeit kann sich beruhigen und hat etwas mehr Zeit
# Finanzen: Die Variante von 2 Parteitagen ist kostenneutral, zugleich erlaubt die kurzfristige eintägige Variante mehr Wahlkampfmittel
# Es gibt keine Konflikte im Rahmen der Amtszeit und alle können Wahlkampf machen
* '''Hinweis: Satzung'''
# Satzungsanfragen,- anträge bitte an die kommisarische AG (Landesvorstand) einreichen
# Die AG Satzung wird nach der Wahl neu gegründet
# Ein Landesvorstandsmitglied wird in der AG verbleiben
# Wir bitten um Erstellung einer Wiki - Sammelseite mit allen bereits gestellten Anträgen
# Wir würden uns über eine rege Abstimmunsbeteiligung an Lars seinem Satzungsvorschlag freuen
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Vorstand]]
[[Kategorie:Protokolle]]
[[Kategorie:Finanzen]]
[[Kategorie:Landestreffen]]
[[Kategorie:Landesparteitag]]
[[Kategorie:Ordnungsmaßnahmen]]
[[Kategorie:Landtagswahl]]
[[Kategorie:Flyer]]
==Protokoll==
* Vorstand vollständig anwesend
* Ort: Potsdam / Wilhelmsgalerie
* '''Beschlüsse und Feststellungen:'''
# Einladungsfrist ordentlicher Parteitag wegen rückwirkenden rechtlichem mitgeteiltem Landessatzungskonflikt abgelaufen, Fristen der Bundessatzung wirksam
# Satzungsänderungen zum 3.10.09 unmöglich
# Wir weisen auf die rege Beteiligung der Vorstandssitzung vom August 2009 und den dortigen Empfehlungen hin
# Parteitagsanfechtungen auf Grundlage eines normalen Parteitages schätzen wir aufgrund von schwehlenden Konflikten als wahrscheinlich ein
# Handlungsunfähigkeitsfeststellung aufgrund fehlender Vertrauensbasis die Amtszeit bis Mitte November fortführen zu können
# Kommisarische Fortsetzung durch den Landesvorstand bis zu Neuwahlen.
# Hinweis auf §9b (10) und schiedsgerichtlichen Präzendenzfall Bundesparteitag 2009.1.
# Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung gemäß Landes- und Bundessatzung zum Zwecke von Neuwahlen am 3.10.
# Dank an die helfenden Verbände der Piratenpartei, Wir freuen uns auf diese Unterstützung.
# Zweiter Parteitag zum Zwecke von Satzungsänderungen innerhalb 2009 geben
* '''Nachteile:'''
# eingereichte Satzungsanträge werden praktisch verschoben (daher 2.Parteitag in diesem Jahr)
# fraglich ob 2.Parteitag rege Teilnahme erfährt, Attraktion muss her
* '''Vorteile'''
# Satzungsarbeit kann sich beruhigen und hat etwas mehr Zeit
# Finanzen: Die Variante von 2 Parteitagen ist kostenneutral, zugleich erlaubt die kurzfristige eintägige Variante mehr Wahlkampfmittel
# Es gibt keine Konflikte im Rahmen der Amtszeit und alle können Wahlkampf machen
* '''Hinweis: Satzung'''
# Satzungsanfragen,- anträge bitte an die kommisarische AG (Landesvorstand) einreichen
# Die AG Satzung wird nach der Wahl neu gegründet
# Ein Landesvorstandsmitglied wird in der AG verbleiben
# Wir bitten um Erstellung einer Wiki - Sammelseite mit allen bereits gestellten Anträgen
# Wir würden uns über eine rege Abstimmunsbeteiligung an Lars seinem Satzungsvorschlag freuen
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Vorstand]]
[[Kategorie:Protokolle]]
[[Kategorie:Finanzen]]
[[Kategorie:Landestreffen]]
[[Kategorie:Landesparteitag]]
[[Kategorie:Ordnungsmaßnahmen]]
[[Kategorie:Landtagswahl]]
[[Kategorie:Flyer]]
