9.135
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Clara Jongen
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
*[[Benutzer:Clara|Clara]]
*[[Benutzer:Tramp|Holger]]
*[[Benutzer:.ike|Eik]]
*[[Benutzer:Kamika|Nadine]]
*[[Benutzer:Veit|Veit]]
*entschuldigt: [[Benutzer:Thomas_Goede|Thomas]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Skff|skFF]]
* [[Benutzer:Mücke|Mücke]]
* [[Benutzer:petrus|peter]]
* [[Benutzer:SirTobi|SirTobi]]
* [[Benutzer:LadyUnbekannt|Gaby]]
* [[Benutzer: Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] bis 22.10 Uhr
* [[Benutzer:Piratendaughter|Jana]]
* [[Benutzter:Hans-Peter|Hans-Peter]]
*Insgesamt 19 Teilnehmer in Nauen.
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Clara eröffnet die Sitzung um 20:11 Uhr
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Nadine und Rene stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
:* ggf. entschuldigt
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
:* ggf. Änderungen
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15
* Das Protokoll der Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-21 (außerordentliche Sitzung)
* Das Protokoll der Sitzung wird in der vorliegenden Form mit 4x dafür und 1 Enthaltung bestätigt.
=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch/Aug2012-2013#M.C3.A4rz
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* Mitgliederverwaltung
* Tickets abarbeiten
* Urlaub
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Veit/Logbuch
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch
* Tickets
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede ====
=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Anzahl Mitglieder inklusive schwebend (Stand 05.04.2013: 1088)
<pre>
5 Ausland, nicht zugeordnet
71 Barnim
34 Brandenburg a.d.H.
54 Cottbus
86 Dahme-Spreewald
32 Elbe-Elster
30 Frankfurt (Oder)
70 Havelland
70 Märkisch-Oderland
86 Oberhavel
26 Oberspreewald-Lausitz
78 Oder-Spree
33 Ostprignitz-Ruppin
130 Potsdam
117 Potsdam-Mittelmark
22 Prignitz
28 Spree-Neiße
81 Teltow-Fläming
33 Uckermark
</pre>
==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
05.04.2013
* Aktueller Kontostand: 37.245,11 €
* Aktuelle Rückstellungen: 10.188,22 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 € Umlagen Havelland 2011
473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 € Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 € Spende HVL
64,00 € Spende MOL
242,00 € Spende PM
18,00 € Spende PRR
</pre>
<pre>
Offene Forderungen:
105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Zum derzeitigen Stand haben 188 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das
laufende Kalenderjahr bezahlt.
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
:* Ausland: 1 Mitglieder
:* BAR, Barnim: 11 Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
:* CB, Cottbus: 13 Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 6 Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
:* HVL, Havelland: 15 Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 15 Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 16 Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 11 Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 20 Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 2 Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
:* P, Potsdam: 24 Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 17 Mitglieder
:* PR, Prignitz: 3 Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 5 Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 6 Mitglieder
:* UM, Uckermark: 6 Mitglieder
* Die Buchhaltung für das Jahr 2012 ist nahezu abgeschlossen.
* Die betreffenden Kreise sollten heute/morgen einen Umschlag mit den
Rechenschaftsberichten aus '11/12 erhalten haben. Bitte unterzeichnen und wie
beschrieben verteilen.
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2013-019 =====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-019
{{Kasten|1=
'''Antrag'''
Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung"
'''Antragsbegehren'''
Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
'''Antragsbegründung'''
10 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in Brandenburg zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine vorrübergehende Aussage gewesen. Denn eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Berlin bedarf eines Mehrheitsbeschlusses der Landesmitgliederversammlung. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen.
Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales: "Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten...
Meiner Meinung nach wäre hier eigentlich ein Bundesparteitag gefragt, der sich mit der Stiftung beschäftigt und gegebenenfalls die parteinähe beschließt."
}}
Über diesen Antrag wurde bereits als UB 2013-034 abgestimmt.
===== TOP 5.2: Antrag 2013-020 =====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-020
{{Kasten|1=
'''Antrag'''
Unterstützung des Appell: Keine Kampfdrohnen!
'''Antragsbegehren'''
Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Appell gegen Kampfdrohnen mit der Unterzeichnung des Appells und in dem wir selbst Unterschriften sammeln. Dazu kann der LaVo die Mitglieder des Landesverbandes motivieren, Unterschriften zu sammeln.
'''Antragsbegründung'''
Auf der Seite: Drohnen-Kampagne Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung http://drohnen-kampagne.de/appell-keine-kampfdrohnen/
kann man auf mehrere Weise eines unserer Grundanliegen unterstützen. Daher sollten wir dies auch tun und auch ein Zeichen setzen, dass wir gegen die Etablierung sind! Dies kann schon darin bestehen, dass wir als ein Landesverband dies Unterzeichen, aber noch mehr, in dem wir unsere Mitglieder aufrufen, selbst noch Unterschriften zu sammeln. Um die Problematik nochmals zu vertiefen, empfehle ich auch die Lektüre des FIff (Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V) zu dem Thema: "Gehören Killerroboter vor ein Kriegsgericht?"https://docs.google.com/viewer?a=v&q=cache:phCZgNa6Z8EJ:fiff.de/publikationen/fiff-kommunikation/fk-2011/fk-4-2011/fk-4-2011-s27+&hl=de&gl=de&pid=bl&srcid=ADGEEShmmcMKZpGtKjIZ1fmN5D226zeqCJlKZ7Er6tdCuPfzROR1YvlC9Bnyku8HOAMEtnTAP-1_fG4PIEM68FRk4zFFTwqo-7zyzM9r8Hat1JKjBxLIuCd13Aj1gibM01SJdrbYuRRK&sig=AHIEtbRwVGLoJCrtsMcnYj4MpaILtZH_wQ Der Fiff gehört wie weitere 80 Organisationen zu den Unterstützern der Kampagnene.
}}
* Diskussion
:*
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2013-020]]
|dafür= Veit, Nadine, Clara, Eik, Holger
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Clara übernimmt die Eintragung.
}}
=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2013-031 - Workshop SMV =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-031
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Ein Workshop zum Thema "Ständige Mitgliederversammlung (SMV)" wird am 06.04.2013 in Potsdam (LGS) stattfinden. Der Landesverband stellt hierfür 20 € zur Verfügung.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-031]]
|dafür=Clara, Eik, Veit, Holger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Nadine, Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.2: Beschluss 2013-032 - Flyerbestellung Frühling der Freiheit=====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-032
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen:
Für den Frühling der Freiheit werden Flyer bestellt. Dazu wird vom Landesverband ein Budget von ca 100€ zur Verfügung gestellt.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-032]]
|dafür= Clara, Eik, Veit, Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.3: Beschluss 2013-033- Korrekturbeschluss Wahlkampfkoordination=====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-033
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen, die Taskforce Wahlkampf mit der
Koordination der Wahlkampfvorbereitung und -durchführung zu beauftragen.
Als Ansprechpartner im Landesvorstand stehen unterstützend Veit Göritz
und stellvertretend Nadine Paffhausen zur Verfügung. Die TF Wahlkampf
soll, mit Unterstützung von Veit und Nadine, die kommende Bundestagswahl
vorbereiten, planen und begleiten. Wir rufen alle Mitglieder des
Landesverbandes auf sich aktiv in in der Wahlkampfsplanung und im
Wahlkampf selber einzubringen und zu beteiligen.
Der Vorstandsbeschluss 2013-019 wird für ungültig erklärt.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-033]]
|dafür= Clara, Eik, Veit, Nadine
|dagegen=
|enthalten= Holger
|fehlt= Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.4: Beschluss 2013-034 - Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung"=====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-034
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-034]]
|dafür=
|dagegen= Clara, Eik
|enthalten= Veit, Holger, Nadine
|fehlt= Thomas
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.5: Beschluss 2013-035 - Bündnis gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft=====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-035
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Bündnis gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft offiziell mit zu unterstützen: http://bda.protestwiki.de/wiki/Hauptseite
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-035]]
|dafür=Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.6: Beschluss 2013-036 - Sammelbestellung der Sonderausgabe des Kompass zur Bestandsdatenauskunft=====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-036
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt, sich der Sammelbestellung des Landesverbandes NRW zur Sonderausgabe des Kompass zu den bundesweiten Protesten gegen die Bestandsdatenauskunft anzuschließen und 3.000 Exemplare zu bestellen. Für die Bestellung wird Torben Reichert beauftragt, die entstehenden Auslagen sind bei entsprechender Rechenschaftslegung zu erstatten. Dazu wird vom Landesverband ein Budget von ca. 150 € zur Verfügung gestellt.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-036]]
|dafür=Clara, Eik, Veit, Nadine,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= läuft noch
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.7: Beschluss 2013-037 - Vorschläge zur Besetzung des Verwaltungsrates=====
*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-037
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen
a) Bastian
b) Jens Heidenreich
c) Hans-Peter Delius
d) Thomas Bennühr
für die Besetzung des Verwaltungsrates des am 06.04. zu gründenden Vereins, vorzuschlagen. Über die Bewerber soll einzeln und nicht im gesamten abgestimmt werden.
Die vorgeschlagenen Bewerber werden gebeten, im Falle ihrer Wahl auf der Mitgliederversammlung des Vereins, den LV Brandenburg über die Entwicklung des Vereins auf dem laufenden zu halten.
Der Umlaufbeschluss läuft 24 Stunden.
}}
* Diskussion
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-037]]
|dafür=Eik, Veit, Clara, Nadine
|dagegen=Holger
|enthalten=
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen (4/1/0)
|bemerkung= a
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-037]]
|dafür=Eik, Veit, Clara, Holger, Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen (5/0/0)
|bemerkung= b
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-037]]
|dafür=Veit, Clara, Holger, Nadine
|dagegen=
|enthalten= Eik
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen (4/0/1)
|bemerkung= c
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-037]]
|dafür=Veit, Clara, Nadine
|dagegen=Holger
|enthalten= Eik
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen (3/1/1)
|bemerkung= d
}}
==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-022 - Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied =====
'''ab 20:28 Uhr''' - geschlossener Sitzungsteil
Rückkehr um 21:01Uhr in den offenen Sitzungsteil
* 5min Pause
Fortsetzung der öffentlichen Sitzung um 21:09 Uhr
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-022
Gespräch über die zu verhängende Ordnungsmaßnahme und das Strafmaß, der LaVo hat sich dafür ausgsprochen '''zuerst über die Ordnungsmaßnahme Enthebung von einem Parteiamt abzustimmen'''. Anschließende Abstimmung, ob über weitere Ordnungsmaßnahmen abgestimmt werden soll.
Es wurde zwischenzeitlich noch erfolglos versucht, dass entsprechende Mitglied zu erreichen.
{{Kasten|1=
Thema: Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied
Der Vorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.
Vor Verhängung der Ordnungsmaßnahme wird dem Mitglied gemäß §6(3) der Landessatzung eine Anhörung gewährt.
Ergänzend zu den Ordnungsmaßnahmen gemäß §6(1) wird der Vorstand prüfen ob ergänzende Maßnahmen als angemessen betrachtet werden und ggfs. verhängen.
Begründung
Das Mitglied hat mglw. gegen Grundsätze und/oder Ordnung der Piratenpartei verstoßen. Kommt der Vorstand nach Prüfung des Sachverhaltes zu dem Schluss dass dies zutrifft, soll zur Wiederherstellung und Wahrung der innerparteilichen Ordnung eine Ordnungsmaßnahme verhängt werden.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-022]]
|dafür= Clara, Veit, Nadine
|dagegen= Holger, Eik
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Holger und Eik plädieren für einen Verweis
}}
===== TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-038 - Beauftragung für Gestaltungsbarcamps =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-038
{{Kasten|1=
Thema: Beauftragung für Gestaltungsbarcamps
Jonathan Dehn (@jesthan) wird bis auf Wiederruf beauftragt Namen des LV an den kommenden Gestaltungsbarcamps teilzunehmen, sowie den LV bei damit zusammenhängenden Aktivitäten zu vertreten.
Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten jeweils erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenordnung.
Begründung
Jonathan hat hat für den LV bereits an den letzten Gestaltungsbarcamps teilgenommen. Insbesondere in Hinblick auf die kommende Bundestagswahl, ist es sinnvoll ihn generell hierfür zu beauftragen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-038]]
|dafür=Veit,Clara,Eik,Holger,Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.3: Beschlussvorlage 2013-039 - Verwaltung von DSVs etc. =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-039
{{Kasten|1=
Verwaltung von DSVs etc.
Der Landesvorstand beschließt, dass die Verwaltung der im Landesverband anfallenden DSVs und zugehöriger Daten (erfolgte Datenschutzbelehrungen und Auffrischungen, etc.) durch die Mitgliederverwaltung (Landes-GenSek, Landesschatzmeister sowie der im LV zur Mitgliederverwaltung beauftragten Personen) erfolgt.
Begründung
Der Landesvorstand ist die verantwortliche Stelle im Sinne des BDSG. Der Landesdatenschutzbeauftragte ist dieser direkt unterstellt. Es ist dem LDSB nicht zuzumuten, eigene Datenhaltung zu betreiben, zumal er diese ja überwachen soll. Durch den direkten Zugriff als verantwortliche Stelle ist ein effektiverer Arbeitsablauf möglich.
Anmerkung
Es wird derzeit durch den Bund daran gearbeitet, dass das Vorliegen von DSVs und die notwendigen Daten über erfolgte Datenschutzbelehrungen zentral direkt im CRM gespeichert werden (können) und über entsprechende Rollen den jeweils Zuständigen dann entsprechend zur Verfügung stehen (bei entsprechender Auftragsdatenverarbeitung des LV beim Bund).
}}
* Diskussion
:* Bastian: "Die Listen" LDSB umfassen mehr Daten als die Daten, die der Fragende bekommen sollte
:* Holger: Möchte als "verantwortliche Stelle" den Datenfluß sicherstellen
:* Veit: Daten wurden bisher nicht hinreichend übermittelt
:* Micha: gesammelte Anfragen wurden nicht an den GenSek weiter gegeben
:* MTäge: Schatzmeister und GenSek wurden gewählt, dürfen mit Daten umgehen, werden entlastet
:* Veit: in Zukunft sollten gesammelte Anfragen mit konkreten Namenslisten beantwortet werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-039]]
|dafür= Holger
|dagegen= Eik, Veit, Clara
|enthalten= Nadine
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung= LDSB wird zum Gespräch geladen um die Diskussion zu klären
}}
===== TOP 6.2.4: Beschlussvorlage 2013-040 - Ernennung Presseverantwortliche =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-040
{{Kasten|1=
Ernennung eines Presseverantwortlichen und eines Stellvertretenden Presseverantwortlichen.
* Uwe-Eckhardt Große-Wortmann wird bis auf Widerruf zum Presseverantwortlichen des Landesverbandes Brandenburg ernannt.
* Angelika Meier wird bis auf Widerruf zur stellvertretenden Presseverantwortlichen des Landesverbandes Brandenburg für den Schwerpunkt DTP ernannt.
Begründung
Beide haben sich auf die entsprechende Ausschreibung [1] beworben und wurden dem LaVo außerdem von der AG PrÖA vorgeschlagen[2]. Die Themenschwerpunkte wurden auf der entsprechenden PrÖA-Sitzung besprochen. Sie werden mit dem bereits ernannten Presseverantwortlichen mit dem Schwerpunkt Audio und Video (Sven Pinke) sowie mit der AG PrÖA zusammenarbeiten.
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-003
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Protokolle/2013-04-18
Anmerkung
Über beide Punkte kann einzelnd oder im ganzen abgestimmt werden.
}}
* Diskussion
:*
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-040]]
|dafür= Veit, Holger, Eik, Clara, Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der LaVo bedankt sich bei den beiden für ihre Bereitschaft
}}
===== TOP 6.2.5: Rückfragen zum Beschluss 2013-028 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Beschluss/2013-028
* bitte kurz klären und die aktuelle GO dazu anpassen
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2013-03-15
:* Danke für die Antwort, ich fix das mal in der GO --uk
=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 7.1: Anfrage 00074 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00074|00074]]
{{Kasten|1=
Welche genauen Aufgaben erledigt der Beisitzer Th.G. gerade aktuell? Laut Wiki ist sein Profil geleert. Sein Logbuch soll seit mindesten drei Monaten (lt. Protokoll der letzten VO Sitzungen) nachgereicht werden und ist bis dato nicht erledigt. Aus der TF Wahlkampf ist er als Koordinator ausgeschieden. Bei der der aktuellen Umverteilung der Aufgaben im Vorstand wurden ihm keine weiteren Aufgaben zugeteilt. An Abstimmungen zu Beschlüssen ist zu lesen, dass er sich in letzter Zeit nie beteiligt hat.
}}
* Antwort
:* Dem Landesvorstand ist keine Aufgabe bekannt.
===== TOP 7.2: Anfrage 00075 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00075|00075]]
{{Kasten|1=
Seit August 2012 werden die Zahlen der Finanzen der einzelnen Gliederungen nicht mehr aktualisiert. Mittlerweile sind Mitgliedsbeiträge und Spenden eingegangen, sowohl im Jahr 2012 als auch für das Jahr 2013. Somit haben sich in der Folge die Kontostände der einzelnen Gliederung verändert. Die genaue finanzielle Lage der einzelnen Gliederungen ist z.B. für den bevorstehenden Wahlkampf nicht unerheblich zu wissen.
}}
* Antwort
:* Eik: Die Gliederungen wissen über ihre Finanzen bescheid, was aus den Umlagen zusteht, kann sich die Gliederung (SM) selbst zusammen tragen
'''Pause von 22:33 Uhr bis 22:43 Uhr'''
* Anmerkung zur Audioaufzeichnung: es wird einen harten Schniit an dieser Stelle geben :-(
===== TOP 7.3: Anfrage 00076 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00076|00076]]
{{Kasten|1=
Bezug nehmend auf die Anfrage 0068 möchte ich noch einmal die Frage stellen wann die Barkasse aktualisiert wird? Diese ist lt. Wiki auf dem Stand von 27.09.2011. Nachweislich sind Barspenden eingegangen z.B. aus der AG Kibe. Es wurden zudem auch Mitgliedsbeiträge bar eingezahlt. Wann bekommen z.B. alleine durch letzteren Sachverhalt die Gliederungen die Nachricht, dass Mitglieder (bar) bezahlt haben und auch die Mitglieder an sich, dass sie stimmberechtigt sind.
}}
* Antwort
Protokoll??? Wird von Clara/Eik nachgereicht, da das Protokoll nicht zufriedenstellend geführt werden konnte :D Sorry
===== TOP 7.4: Anfrage 00077 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00077|00077]]
{{Kasten|1=
Der Vorstandsbeschluss 2013-026 ist in seinem jetztigen Zustand unsauber formuliert und auch der Mitschnitt der dazugehörigen VO Sitzung, in der man die Argumentationsketten nachhören konnte eröffnen Raum für Spekulationen.
Für was genau benötigt der LSM die Summe von 200 Euro/Monat oder 2400 Euro/Amtsperiode genau? Das Budget ist in Summe mehr als manch Gliederung im LVBB zur Verfügung haben, um den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten.
Bisher wurde z.B. Fahrtkosten per UB bestätigt und auch Anschaffungen wurden so nach Außen hin für die Mitglieder legitimiert.
Handelt sich bei dem Budget um eine Barentnahme aus der Kasse? Wie erfolgt die Buchung (welches Sachkonto) der (Bar-)Entnahme bzw. erfolgt bei Mittelverwendung eine entsprechende Rückrechnung?
Erfolgt eine Übersicht (im Wiki), was genau von dem Geld gekauft bzw. bezahlt worden ist? Lt. Mitschnitt der letzten Vo Sitzung soll auf eine Detaillierung verzichtet werden, da die Mitglieder anhand der Kontobewegungen die abgehenden "Verwaltungskosten" einsehen können. Ist diese Aussage weiterhin vakant?
}}
* Antwort
:* Eik: wird die Ausgaben entsprechend auflisten
:* Verschiedene Mitglieder wünschen sich eine konkretere Auflistung der Budget-Ausgaben, ohne Eik Veruntreuung zu unterstellen
:* Jens betont mehrfach, dass die Nachfrage keinen persönlichen Angriff beinhaltet
===== TOP 7.5: Anfrage 00078 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00078|00078]]
{{Kasten|1=
In der Mail zur 'Umfrage für ein Meinungsbild zur Moderation von Mailinglisten in Brandenburg' heißt es:
"Die Umfrage wird bis einschließlich 14. März laufen, anschließend wird das Ergebnis auf der Brandenburger Mailingliste bekanntgegeben werden."
Wann wird das Ergebnis dieser Umfrage veröffentlicht?
}}
* Antwort
:* Holger: lässt Nadine und Clara die Daten editierbar zukommmen
:* Nadine und Clara kümmern sich um die Veröffentlichung: zeitnah!
=== TOP 8: Neuigkeiten und Termine ===
* 06.04. [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Workshop/2013-04-06 SMV-Workshop]
* 06./07.04. [http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon PiratinnenKon]
* 06./07.04. Verwaltungstreffen der Piratenpartei in Berlin
* 12.04. Thema des Monats: Haushaltspolitik (Referent Cornelius E.)
* 14.04. Demo gegen die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft in Potsdam
* 20.04. Toleranzfest in Nauen - Die Piratenpartei mit Stand
* 27.04. [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Barnim-Uckermark/Aktionen/2013/2013-04-27 3. Völkerball-Turnier der Toleranz] in Eberswalde
* 27.04. Kreissparteitag in KV TF / Vorstands Neuwahlen in Rangsdorf Beginn 11.30 Uhr Helfer bitte melden an muecke@piratenbrandenburg.de
=== TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes ===
* Bericht aus Paris - muss nachgeholt werden (nächste Sitzung)
* Printausgabe Flaschenpost (Konzeptausgabe: http://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2013/03/flaschenpost_print_01_v14.pdf )
** Meinungsbild ob bestellt werden soll: positiv, durchwachsen bei geringer Bestellmenge
** 1000 Stück würden 280€ kosten
* Bastian hat bisher keinen SAGE-Zugang bekommen und Holger weigert sich diese frei zu geben
* Bastian merkt an, dass bei der letzten LaVo-Sitzung jmd. den BundesDSB und LandesDSB diskreditiert hat und dass das kein tolerierbarer Ton ist
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 19.04.2013 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)
=== TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Clara schließt die Sitzung um 23:35 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* Die Qualität ist sehr bescheiden. Es gab Unterbrechungen auf Grund technischer Probleme.
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2013]]
