8.123
Bearbeitungen
Änderungen
→Protokoll
{{BTW2013 TopNavigation}}
__NOTOC__
'''<big style="color:red">Inoffizielles Offizielles Protokoll</big>'''
==Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Brandenburg am 27.10.2012 in Strausberg==
====1.2.2. Wahl der Protokollführer====
Als Protokollführer werden Sascha Kahle und Joachim Geburzi einstimmig gewählt.
=====1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer=====
Als Wahlleiter wurde Markus F. Freitag aus P. Potsdam einstimmig gewählt.
Als Wahlhelfer stellen sich zur Verfügung:
=====1.2.4. Beschluss über die Zulassung von Gästen=====
Gäste sind zugelassen.
=====1.2.5. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=====
Audio- und Videoaufnahmen werden zugelassen.
=====1.2.6. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=====
=====1.2.7. Feststellung der Beschlussfähigkeit=====
* 84 akkreditierte Piraten sind anwesend.
* Die Versammlung ist beschlussfähig
===TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung===
Die Tagesordnung wurde vorgestellt und so beschlossen.
===TOP 3. Beschluss der Geschäftsordnung===
*1. §8 Abs 1 LPT-GO wird gestrichen.*2. §9 Abs 2 wird nur insoweit angewendet, dass der Passus "wenn der Kandidat vor der Wahl verbindlich erklärt, dass er im Falle seiner Wahl spätestens nach 42 Tagen vom *bisherigen Amt zurücktritt" verbleibt. [mit "Wahl" ist Wahl in den Deutschen Bundestag gemeint]
* Alles Approvalvoting gem. § 14 GO
*Die Anzahl der zugelassenen Kandidaten wird diskutiert. Es gibt verschiedene Gegenreden gegen den Vorschlag, 10 Kandidaten zuzulassen.:Ein Vorschlag lautet 15 Kandidaten, ein weiterer lautet 5 Kandidaten.:Approval Voting 15,10,5 Plätze ab Platz 6
*Abstimmung: es wurde mehrheitlich für die Zulassung von 15 Listenkandidaten gestimmt und somit beschlossen.
*Gesamtabstimmung: GO wie vorgeschlagen: :Die Wahl erfolgt wie folgt:
* Listenplätze 1 und 2 in Einzelwahl
* Listenplätze 3-5 in Gesamtwahl
* Listenplätze 6-15 in Gesamtwahl
*Einstimmig angenommen bei wenigen Enthaltungen.
===TOP 4. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen===
Jeder Stimmberechtigte ist berechtigt, schriftlich einen Wahlvorschlag beim Wahlleiter einzureichen, Formulare vor Ort. Beachten: Listenplatz angeben! Der Kandidat kann sich auch selbst vorschlagen, wenn er stimmberechtigt ist.
11:25 kurze Pause, um den Kandidaten Gelegenheit zu geben, sich einzutragen.
Es wurde einstimmig beschlossen, die Vorstellungsrunde für Listenplätze 1 und 2 in einem abzuhandeln.
</pre>
11:42 Uhr Unterbrechung der Veranstaltung bis 11:50 Uhr.
Zeitbegrenzung für die Vorstellung ist auf 10 Minuten begrenztpro Kandidat, so beschlossen.
12:05 Uhr - Alle Kandidaten haben ihre Bereitschaft zur Kandidatur dem Antragsbüro unwiderruflich erklärt.
* Fragerunde 1: schriftlich 3 Fragen pro Kandidat zulässig.
* Im Laufe der Vorstellungsrunde abgeben.
* Dann losen der drei Fragen für jeden Kandidat, Antwortzeit 3 Minuten.
* 01 Danou Nauck stellt sich vor - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-009
* 02 Christel Focken stellt sich vor - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-012
* 03 Markus Hoffmann stellt sich vor 12:20 Uhr - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-020
* 04 Falko Voigt stellt sich vor 12:30 Uhr -
* 05 Frank Behr stellt sich vor 12:36 Uhr - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-017
Protokollhinweis: 12:36 Uhr 89 Akkreditierte.
* 06 Edmund Müller stellt sich vor 12:37 Uhr - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-031
Fragen an Markus Hoffmann:
Du recherchierst viel, sagst du. Wie stellst du sicher, nicht auf fadenscheinige Quellen von Verschwörungstheoretikern hereinzufallen?
Was hälst hältst du von Verschwörungstheorien?
Du engagierst dich im Verein "Freier Himmel" Kannst du in zwei Sätzen sagen, was der Verein macht und warum das für dich wichtig ist? Würdest du diese Ziele auch im Bundestag vertreten?
Möchtest du dich im Bundestag vor allem mit juristischen Theme beschäftigen, trotz dass alle deine Anträge zu Justizfragen bei dem letzten Landesparteitag in Brandenburg abgelehnt wurden?
Dein Jurastudium unter dem Kopfkissen wirkt reichlich unfundiert. Wie fundiert sind deine Kenntnisse zum Programm der Piratenpartei?
Meinst du, das "ein Thema" eine geeignete Vorraussetzung Voraussetzung für eine Bundestagskandidatur ist?
Fragen an Oliver Mücke:
Wie sieht bei Meinungsverschiedenheiten Deine Konfliktstrategie aus?
Wenn Du Dich vor allem in kommunlpolitischen kommunalpolitischen Bereich engagieren möchtest, weshalb kandidierst Du dann für den Bundestag?
Frage an Cornelius Everding:
Fragen an Veit Göritz:
Kennst du bereits potentielle Kandidaten der Piraten oder anderer Parteien, mit denen du im Bundestag deine Poitionen im Bundestag umsetzen möchtest?
Wie würst du dir würdest Du Dir als einziger Brandenburger im Bundestag Gehör verschaffen um Brandenburger Interessen nach Vorne zu bringen?
Welche Position haben die Piraten in der Gesundheitspolitik?
Wirst du Diäten an den LV bzw. KV abgeben? Wenn Ja wofür? Wenn Nein warum?
Du bist dafür bekannt, dass du gern entgegen der Parteiprogrammatik auf Twitter und anderswo diskutiert, wirst du deine eigene Meinung zu Gunsten des Parteiprogramms im Bundestag zurückhalten?
Du hst hast ja schon einige Ämter bekleidet. Denkst Du, dass Du bewiesen hast, dass Du Druck gut aushalten und viel Verantwortung übernehmen kannst? Wenn ja, wie hast Du das bewiesen?
Fragen an Jens Knoblich:
===TOP 6. Wahl der Landesliste===
====Listenplatz 1====
95 akkreditierte Piraten
</pre>
Veit Göritz gewinnt die Wahl zum Listenplatz 1 . Er nimmt die Wahl an.====Listenplatz 2====
* Wahlgang 2 zum Listenplatz 2 wird um 17:00 Uhr eröffnet.
* Wahlgang 2 zum Listenplatz 2 wird um 17:15 Uhr geschlossen.
Auslosung der Nummern für die restlichen Kandidaten.
Ergebnis des Wahlgangs zum Listenplatz 2: * 94 Stimmzettel, alle gültig <pre>01 Danou Nauck 902 Christel Focken 503 Markus Hoffmann 204 Falko Voigt 305 Frank Behr 1306 Edmund Müller 407 Oliver Mücke 1508 Bodo Rüdel 609 Christoph Brückmann 2310 Cornelius Everding 911 Frank Steinert 1112 Lutz Häschel 513 Dr. Katharina Kühnel 1414 Anke Domscheit-Berg 5016 Roni Jacobowitz 1117 Hans Peter Delius 518 Thomas Goede 919 Richard Rath 420 Jens Knoblich 1921 Holger Kipp 15</pre> Damit wurde Anke Domscheit-Berg mehrheitlich auf Listenplatz 2 gewählt. Sie nimmt die Wahl an. ====Die weiteren Kandidaten für Listenplätze 3-15 stellen sich vor:====
* 22 Kurt Hartmann stellt sich vor 17:20 Uhr - http://wiki.piratenbrandenburg.de/BTW2013/Kandidatur-030
Alle Kandidaten haben sich nun vorgestellt.
Wahl um Listenplatz 3-5:
Damit ist Holger Kipp auf Listenplatz 5 gewählt. Er nimmt die Wahl an.
GO-Antrag: Es wurde beschlossen, 15 Listenkandidaten zuzulassen. Es müssen damit nicht unbedingt alle 15 Listenplätze vergeben werden. Der Vorschlag lautet, dass nur die Kandidaten auf die Liste kommen, die in der nächsten Wahl mindestensdie mindestens die 50% erreichen.
* Der GO-Antrag ist mehrheitlich angenommen worden.
===TOP 7. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters===
:Bestimmt auch als Zeugen iSd § 21 Abs. 6 BWG.*Als Kandidaten für die Position der Vertrauensperson stellen sich Marcel Schoch und Ralf Schröder zur Verfügung.
* Marcel wird als Vertrauensperson und Ralf Schröder als Stellvertreter einstimmig gewählt.
===TOP 9. Schließung der Versammlung===
Die Versammlung wurde um 22:41 Uhr geschlossen.
gez. Sebastian Krone, Versammlungsleiter
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Bundestagswahl 2013|Protokolle]]
