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Parteitag/2013.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 014

1.827 Bytes hinzugefügt, 13:12, 22. Mai 2013
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{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Tojol
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts
|zusammenfassung=Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts
|text=''Folgender Beschluß möge an angemessener Stelle in das Wahlprogramm eingefügt werden:''

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Möglichkeit zur Ausnahmebeschilderung mit höherer Geschwindigkeit. Da diese Regelung bundeseinheitlich umzusetzen ist, soll sich die Landesregierung Brandenburg hierfür einsetzen.

''Erläuterung''

Dieser Antrag ist ein Teilmodul zur Infrastrukturpolitik, die auf dem Modul "Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg" aufbauen. Er ist im August 2012 in der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur entwickelt worden, hat dort jedoch keine Konsens gefunden. Im LQBB scheiterte er am Quorum.
|begruendung=Dieses Thema ist seit Jahrzehnten umstritten und befindet sich ausreichend in der öffentlichen Diskussion. Als eine auf die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ausgerichteten Partei unterstützen die Piraten einen augeglichener fließenden, langsamen Verkehr innerorts, mit dem vile Konflikte entschärft werden können. Die Default-Geschwindigkeit von 30 km/h schließt die Ausweisung von Durchgangsstraßen mit höherer Geschwindigkeit nicht aus.

|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2013.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Tojol
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
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# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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# ?
# ...

=== Diskussion ===
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==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
Dein Argument?
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