Änderungen

*Aktuelle Fassung vom 02.0509.20122013

====1.1.====Die AG Politik Koordinatorenkonferenz Brandenburg ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 23 der Landessatzung des LV Brandenburg.====1.2.====¹Die Koordinatorenkonferenz Brandenburg (KoKoBB) versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende. Sie beabsichtigt²Ziel ist es, die politische Themenvielfalt der Piratenpartei Brandenburg zusammenzutragen, kritisch zu reflektieren und Diskussionsstränge sowohl aus Kreisen, Landes- wie auch aus Bundes-AGs zusammenzutragen politisch umsetzbar aufzubereiten. ³Sie dient als Plattform für politische Diskussionen und darzustellen Meinungsfindung. Dies soll auch dazu beitragen, die Politik ⁴Die Arbeit der Piraten Piratenpartei Brandenburg auf Kreis-, Landes- Regional und Landesebene wird durch die KoKoBB vernetzt und Bundesebene stärker koordiniert. ⁵Ziel ist es auch, strategische Wege zu vernetzen erarbeiten, um unsere politische Programmatik den Bürgern und Bürgerinnen nahe zu koordinierenbringen.<br />⁶Die AG Politik KoKoBB sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern und . ⁷Sie will dazu beizutragenbeitragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen.Als AG Politik haben wir uns ebenfalls das Ziel gesetzt, auf Landesebene eine Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung zu bieten und auch selbständig neue Themenbereiche zu erarbeiten. Diese Arbeit kann auch in der Ausgründung neuer AGs münden.

¹Die AG Politik wird durch KoKoBB wählt bis zu drei Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden. ²Die Aufgaben der Koordinatoren entsprechen den in § 23 Abs. 3 der Satzung genannten Aufgaben.³Die Wahl findet einmal im Jahr statt. ⁴§ 23 der Landessatzung findet Anwendung. ⁵Die Nachwahl ist zulässig.

⁶Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. ⁷Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. ⁸Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten). ⁹§24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung.

¹⁰Dieses Verfahren gilt solange, bis ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung steht.

¹Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. ²Für eine Sitzung soll mit einer Frist von sieben Tagen geladen werden. ³Jedes Mitglied der AG Politik KoKoBB hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. ⁴Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben. ⁵Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen.

¹Alle aktiven Mitglieder in der AG Politik KoKoBB haben ein einfaches Stimmrecht. ²Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt.

Mitglieder der AG PolitikKoKoBB, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der der AG Politik teilgenommen haben, werden als '''inaktives''' Mitglied geführt, da dies als Desinteresse gewertet wirdund verlieren bis auf Widerruf ihr Stimmrecht.

¹Die AG Politik KoKoBB hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. ²Diese Sitzung findet als Onlinekonferenz oder Realsitzung statt.³In dieser Sitzung werden Anträge abgearbeitet, Beschlüsse gefasst und offene Punkte besprochen.

¹Über die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.

¹Zwischen den Sitzungen sind alle wichtigen Informationen auf die Mailingliste brb-ag-politik@lists.piratenpartei.de zu senden. ²Da auch ein Überblick über die Tätigkeiten wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht. ³Die Registrierung erfolgt über https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-politik

⁴Kritische sowie unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen gehen nicht über die Mailingliste!!

¹Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft. ²Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der AG Politik und müssen im Protokoll festgehalten werden. ³Das Protokoll ist zeitnah zu veröffentlichen.