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Kreisverband OHV/Treffen/2013-12-11

1.286 Bytes hinzugefügt, 12:37, 12. Dez. 2013
keine Bearbeitungszusammenfassung
Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:20 Uhr von Thomas eröffnet.
== Festlegung der Versammlungsämter ==
 
 
* Versammlungsleiter:Jens R.
 
* Protokoll: Anke
 
Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick) werden nächsten Mittwoch bei der Vorstandssitzung besprochen,
 
==TOP 1 Vorstellungsrunde==
* Überwachungsstaat verhindern
** Vorratsdatenspeicherung
* BGE
* Bildung
* Öffentliches Haushaltswesen allgemein; Bürgerhaushalt
==TOP 2 Kommunalwahlen==
 
Oberhavel hat folgende
'''Städte und Stadtverordnetenversammlungen'''
Oranienburg: 37 Sitze
Liebenwalde: 24 Sitze
 
'''Gemeinden und Gemeindevertretungen'''
Mühlenbecker Land: 23 Sitze
Amt Gransee und Gemeinden
Stadt Gransee: '''Stadtverordnetenversammlung''': 19 Sitze
'''Gemeinden und Gemeindevertretungen:'''
Großwoltersdorf: 10 Sitze
'''Kreistag Oberhavel ''' : 56 Sitze
==TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen==
Axel hat Kontakt zur Landeszentrale für politische Bildung aufgenommen und angefragt wg. Referenten zu Grundlagen der Kommunalwahl - Antwort steht noch aus. Sollte im Jan./Feb. stattfinden und als öffentliche Veranstaltung angelegt sein.
* Es bestehen Unterschiede zwischen Einzelkandidat*innen und Listenkandidat*innen - auch als gemeinsame Liste - letztere brauchen dann keine Unterschriften, wenn der Listenpartner bereits im jeweiligen Kommunalparlament sitzt (z.B. Grüne-Piraten, Freie Wähler-Piraten), dann sind jedoch gemeinsame AV erforderlich
* Es ist möglich, eine*n Gemeindevertreter*in zu einer Veranstaltung einzuladen, die dann vor Ort alle Willigen Unterschriftswilligen bestätigt als Unterschriftleistende
* Kreistagwahl: 4 Wahlkreise in Oberhavel
______________________________________________________________________________________________________________
** Kreistagssitzungen 6 mal im Jahr plus Ausschüsse:''': Nachträgliche Ergänzung [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]''': Quelle: http://www.auff.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1202280
*Wahlkreis 1: Fürstenberg, Kremmen, Liebenwalde, Löwenberger Land, Zehdenick sowie Amt Gransee und Gemeinden. Hier wurden Ende 2012 genau 47 867 Einwohner gezählt, Ende 2007 waren es 50 744. * findet in Wahlkreis 2: Hennigsdorf, Oberkrämer und Velten. Einwohner: 47 677; (2007: 48 202). * Wahlkreis 3: Leegebruch und Oranienburg statt. Einwohner: 48 236; (2007: 48 200). * Wahlkreis 4: Birkenwerder, Glienicke, Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land. Einwohner: 58 382; 2007: 54 707_______________________________________________________________________________________________________________
* Kreistagssitzungen finden 6 mal im Jahr plus Ausschüsse in Oranienburg statt
Kreistagslink: http://www.oberhavel.de/index.php?NavID=2244.28
'''Potenzielle Kandidaten'''[[Link-Text]]
''': Wahlkreis 1'''
* Frank - für Gransee und Kreistag
* Markus - für Großwoltersdorf und Kreistag
 
''': Wahlkreis 2'''
 
* offen
 
''': Wahlkreis 3'''
* Holger - Oranienburg und Kreistag
* Axel - für Germendorf und Kreistag
 
''': Wahlkreis 4'''
* Jens - für Birkenwerder
Siehe auch Einträge ab Z130 zu diesem Thema!unter TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen
* bis spätestens am 38. Tag 12:00 (16/17.4.2014) vor der Wahl (25.05.2013) müssen die Kandidat*innen eingereicht sein - AVen sollten bis spätestens Ende März gelaufen sein.
* Einladung sollte 6 Wochen vorher rausgehen
 
 
Siehe hierzu auch Info´s von der TF Wahlkampf:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW
: Brandenburger Gesetze/Verordnungen:
Kommunalverfassung '''BbgKVerf'''
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de
 
Wer möchte kann sich auch die
'''Begründung des Gesetzes zur Reform der Kommunalverfassung und zur Einführung der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz-KommRRefG) ansehen'''
http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Begr%C3%BCndung_KommRRefG.pdf
Kommunalwahlgesetz '''BbgKWahlG'''
Kommunalwahlverordnung BbgKWahlVhttp://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46338.de
Kommunalwahlverordnung '''BbgKWahlV'''
Kommunalwahlgesetz BbgKWahlG http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.4717746338.de  
Thomas: Eine gute Broschüre hat der Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg" herausgegeben. Titel: Kommunalrecht für EinsteigerInnen
Liegt als PDF vorhttp://daten2. Da die Fundstelle (Link) nicht mit gespeichert wurde, endweder selber suchen oder bei Thomas(OHV) anfordernverwaltungsportal.   de/dateien/seitengenerator/kommunalrecht.pdf
* Wie kriegen wir ggf. die erforderlichen Unterschriften?
Siehe TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen
Nicht diskutierte Fragen
* Wollen wir auf jeden Fall in die Kommunalparlamente einziehen oder reichen uns Achtungserfolge?
== TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung==
* Vorbereitung Wahlparteitag (Termin, Ort und Orga-Team)
Termine für die Kommunalwahl:
◦Wahltag◦ Wahltag: 25.05.2014
◦Termin ◦ Termin Wahlvorschläge: Spätestens 12:00 Uhr am achtunddreißigsten Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht sein. Das wäre der 17.April 2014, 12:00 Uhr
◦Termin ◦ Termin der AV deshalb so früh wie möglich in 2014?
◦AV ◦ AV sollte vor Wahlprogrammentscheidung liegen, da sich WP noch länger verändern kann - diese Position wird von etlichen Teilnehmenden unterstützt aus verschiedenen Gründen, z.B. Fokus auf Persönlichkeit der Kandidaten bei einer Kommunalwahl
◦Versammlungsleitung ◦ Versammlungsleitung ist besonders wichtig!
■AnkeD * AnkeD wird von den Anwesenden beauftragt, Michael (firefox) zu fragen, ob er dazu bereit wäre
Einstimmige Tendenz beim Vorstand für zwei hintereinanderliegende Termine AV/HV Anfang/ Mitte Februar.
Vorschlag Ort:
◦ * Fürstenberg Havel:lab ■zu - zu sehr Randlage wenig Interesse ◦Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert ■Axel fragt mal ◦Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert ■Frank fragt mal ◦ Kremmen Theaterbistro ■logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ■wenig Interesse
◦ Bürgerhaus Glienicke* Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert - Axel fragt mal
■20 Personen max* Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert - Frank fragt mal
■nicht sehr gut erreichbar * Kremmen Theaterbistro - logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, wenig Interesse
◦ Germendorf "Landmann" * Bürgerhaus Glienicke - Saal für 80 20 Personenmax, nicht sehr gut erreichbar, wenig Interesse
■nicht * Germendorf "Landmann" - Saal für 80 Personen, nicht gewünscht
* nächste Woche - KVo Sitzung am 18.12.2013 -> bis dahin Information zu Locations, :Terminziel: letzte Jan.woche - 1. Prio 26.1., 2. Prio 25.1. (im äußersten Notfall 15./16.1.) (Anf. Feb. sind Ferien), benötigt wird 1 Tag
'''Orga-Team '''
Wer möchte mitarbeiten:
* Lainee (LeadLeitung) 
* Markus (hauptsächlich wenn es in Gransee stattfindet)
 
* Axel
 
* Jens (für Technisches)
 
* Beamer und Leinwand hat Frank
* Markus kann Audio und Video bereitstellen
* Markus kann Audio und V ideo bereitstellen * Thomas versendet noch Link zu Wiki "how to Aufstellung": https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
==TOP 3 Kreisverband intern==
 
 
==TOP 3.1 Mitgliederaktivierung==
 
Aktuell: Der Landesvorstand hat beschlossen, eine landesweiter Mitgliederbefragung durchzuführen
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-12-06#TOP_4.4:_2013-049_-_Mitgliederbefragung
 
In dem Pad dazu
können bis zum 16.12.2013 noch thematische Veränderungen / Ergänzungen vorgenommen werden.
 
Wie sieht es mit einer eigenen Umfrage aus? Tramp wurde als Admin vom LimeSurvey per Mail angefragt, ob er unterstützen kann. Bisher keine Rückmeldung.
Zurückstellen?
 
Versammlung beschließt, die Ergebnisse der Landesmitgliederbefragung abzuwarten.
==TOP 3.2 Regionalbeauftragte==
 
: Bei der letzten Hauptversammlung wurde beschlossen:
:: Vorschlag war 4
:: Auswahl hängt davon ab, wie Mitglieder sich verteilen - da wo Cluster mehrere Mitglieder sind, kann man eine "Crew" bilden. Genaueres entscheidet der Vorstand, wenn die aktuellen Mitgliederdaten verfügbar sind.
:: Schon jetzt denkbare Bereiche
:: Altkreis Gransee/OHV-Nord
 
:: Oranienburg/OHV-Süd (mit Hohen-Neuendorf, Hennigsdorf...)
: Aufgaben : /Sachliche Zuständigkeiten
::* über lokale politische Themen informieren
 
::* über lokale Piratenaktivitäten informieren - Crew bilden
 
::* Crew-Mitgliederpflege
::* regionale Stammtische mit kommunalpolitischer Ausrichtung ins Leben rufen
::* über Termine der kommunalen Selbstverwaltung informieren
: Örtliche Zuständigkeiten
 :: machen Vorstand gibt die grobe Richtung vor, im Weiteren organisieren sich die Crews im Sinne der Selbstorganisationselber - Basisarbeit-
==TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite==
Wir brauchen ein Team, dass sich der Aufgabe annimmt.
* Vorstandswahlen
Teamanforderung?
z.B. Blogerfahren, Wikikenntnisse, sozialkompetent, medienkompetent, max. vier Leute
 
Wer möchte mitarbeiten: '''Team Social-Media'''
* Markus
Das Einstellen der Texte kann ggf. auch David übernehmen- muss noch gefragt werden.
==TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel ==
http://www.willkommen-ohv.de/ Rest kann mündlich erfolgen. Voraussichtlich gibt es morgen Presseberichte im Süden des Landkreises zum öffentlichen Gutscheintausch von Anke und Daniel in Hennigsdorf am Dienstag.
==TOP 5 Sonstiges==
Neue PiN : Lainee und Holger Vorbeck sprechen drüber  
==TOP 6 Nächstes Treffen ==
 
Nächstes Treffen Oranienburg 8.1.2014 um 20:00Uhr in der Pizzeria L' Oasi.
Ende des Treffen ist 22:33 Uhr.
Thomas(OHV)
2.498
Bearbeitungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Mobiler_Unterschied/85105“

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