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[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss| Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-02 ==
<!-- [[Benutzer:KAI24|KAI24]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' amgenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€
'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.
'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.
'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])
'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013-16 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-17 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-18 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-19 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.
'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-20 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]
'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.
'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.
[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.
'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.
Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.
Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.
Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen
Themenflyer_Laerm.jpg
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.
'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.
'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:
Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.
1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.
3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.
Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.
Rainer Suckow
'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür= FrankB, geka
|dagegen= K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet.
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Guido nach Antrag Pirat Azarus<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.
'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.
'''Ergebnis:''' abgelehnt
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-33==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-33
|dafür= Kai, Guido, FrankB, geka
|dagegen= Hans-Peter K.P., congerpirat
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= ANGENOMMEN
|bemerkung= '''''von congerpirat:''''' Der RV-DOS umfasst zwei WKs, die Veranstaltung dient aber nur einem. Auf Grund der Kurzfristigkeit und teils weiten Entfernungen zum Veranstaltungsort werden viele Piraten und Sympathisanten benachteiligt. Deshalb bin ich dagegen. Außerdem kann dem UB nicht entnommen werden, ob für diese Veranstaltung eine zweckgebundene Spende einging.Entspricht 100% meiner Meinung (K.P.)
}}
</div>
'''Titel:''' < Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel >
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 20.09.2013 20.00Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Veranstaltung am 22.09.2013 von Martin Hampel mit einem Betrag von 50 € zu unterstützen.
'''Begründung:'''
Diese Veranstaltung dient der Parteienwerbung.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-34 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-34
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:K.P.|K.P]],[[Benutzer:KAI24|KAI24]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsspenden Kassenprüfung 16.10.2013 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 14.10.2013 22:30Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Kassenprüfern für die notwendige Kassenprüfung am 16.10.2013 in Eisenhüttenstadt die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-pauschale von -,30€ pro gefahrenen km.
Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden das beim Schatzmeister erhältlich ist.
'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial,
Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-35 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kontoverfügung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Als Einzelverfügungsberechtigte für das Bankkonto des Regionalverbandes sind der Kassenwart und der 2. Vorsitzende in Vertretung einzusetzen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-35
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka
|dagegen=
|enthalten= H.P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-36 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kontoverfügung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 300 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2013 wird bereit gestellt.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-36
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-37 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Rootserver für RV-DOS<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Das Ansinnen zu verfolgen einen Rootserver zubetreiben um z.B. die Piraten-DOS Domain selber zu hosten und sich dafür Konkrete Angebote vorlegen zulassen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-37
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-38 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Domain Piraten-DOS.de<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Domain piraten-dos.de wird vom RV DOS übernommen. Eigentümer ist der RV DOS, verantwortlich der aktuelle 1. Vorsitzende. Adminrechte werden nach Vorstandsbeschluss benannt. Pflege obliegt weiteren Berechtigten, die aber nicht identisch sind mit den Admins.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-38
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-39 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Geringwertige Ausgaben<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-11-21| Vorstandssitzung 21.11.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Schatzmeister darf Beträge bis zu einer Höhe von 150 Euro, die zur Bezahlung von Vorgängen zum allgemeinen Geschäftsbetrieb (z.B. Portokosten) dienen, ohne gesonderten Beschluss überweisen oder auszahlen.
Der Vorstand ist in der nächsten Vorstandssitzung darüber zu informieren.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-39
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Geka, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Umlaufbeschluss 2013-40 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-40
|dafür= Frank, Guido, Kai, Klaus, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 22.12.2013 16:33)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:''' Expliziter Aufnahmewusch in Brandenburg.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss| Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-02 ==
<!-- [[Benutzer:KAI24|KAI24]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' amgenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€
'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.
'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.
'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])
'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2013-16 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-17 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-18 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-19 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.
'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-20 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013
'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]
'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.
'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.
[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.
'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.
Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.
Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.
Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen
Themenflyer_Laerm.jpg
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.
'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.
'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)
'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:
Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.
1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.
3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.
Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.
Rainer Suckow
'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür= FrankB, geka
|dagegen= K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet.
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Guido nach Antrag Pirat Azarus<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.
'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.
'''Ergebnis:''' abgelehnt
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2013-33==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-33
|dafür= Kai, Guido, FrankB, geka
|dagegen= Hans-Peter K.P., congerpirat
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= ANGENOMMEN
|bemerkung= '''''von congerpirat:''''' Der RV-DOS umfasst zwei WKs, die Veranstaltung dient aber nur einem. Auf Grund der Kurzfristigkeit und teils weiten Entfernungen zum Veranstaltungsort werden viele Piraten und Sympathisanten benachteiligt. Deshalb bin ich dagegen. Außerdem kann dem UB nicht entnommen werden, ob für diese Veranstaltung eine zweckgebundene Spende einging.Entspricht 100% meiner Meinung (K.P.)
}}
</div>
'''Titel:''' < Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel >
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 20.09.2013 20.00Uhr
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Veranstaltung am 22.09.2013 von Martin Hampel mit einem Betrag von 50 € zu unterstützen.
'''Begründung:'''
Diese Veranstaltung dient der Parteienwerbung.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2013-34 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-34
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:K.P.|K.P]],[[Benutzer:KAI24|KAI24]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsspenden Kassenprüfung 16.10.2013 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 14.10.2013 22:30Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Kassenprüfern für die notwendige Kassenprüfung am 16.10.2013 in Eisenhüttenstadt die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-pauschale von -,30€ pro gefahrenen km.
Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden das beim Schatzmeister erhältlich ist.
'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial,
Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2013-35 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kontoverfügung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Als Einzelverfügungsberechtigte für das Bankkonto des Regionalverbandes sind der Kassenwart und der 2. Vorsitzende in Vertretung einzusetzen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-35
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka
|dagegen=
|enthalten= H.P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-36 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Kontoverfügung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 300 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2013 wird bereit gestellt.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-36
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-37 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Rootserver für RV-DOS<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Das Ansinnen zu verfolgen einen Rootserver zubetreiben um z.B. die Piraten-DOS Domain selber zu hosten und sich dafür Konkrete Angebote vorlegen zulassen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-37
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-38 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Domain Piraten-DOS.de<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16| Vorstandssitzung 16.10.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Domain piraten-dos.de wird vom RV DOS übernommen. Eigentümer ist der RV DOS, verantwortlich der aktuelle 1. Vorsitzende. Adminrechte werden nach Vorstandsbeschluss benannt. Pflege obliegt weiteren Berechtigten, die aber nicht identisch sind mit den Admins.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-38
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Beschluss 2013-39 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Geringwertige Ausgaben<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-11-21| Vorstandssitzung 21.11.2013]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Schatzmeister darf Beträge bis zu einer Höhe von 150 Euro, die zur Bezahlung von Vorgängen zum allgemeinen Geschäftsbetrieb (z.B. Portokosten) dienen, ohne gesonderten Beschluss überweisen oder auszahlen.
Der Vorstand ist in der nächsten Vorstandssitzung darüber zu informieren.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-39
|dafür= FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Geka, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
== Umlaufbeschluss 2013-40 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-40
|dafür= Frank, Guido, Kai, Klaus, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 22.12.2013 16:33)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:''' Expliziter Aufnahmewusch in Brandenburg.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
