Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013
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Beschluss 2013-01
Titel: Infostände Frankfurt(Oder)
Initiator: BlackRocket via Antrag 2013-001
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 15.01.2013
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-01 |
| Dafür: | FrankGS, HP, TheBug, FrankB |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-02
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-02 |
| Dafür: | Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | HP |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 13.02.2013 12:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: amgenommen
Umlaufbeschluss 2013-03
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-03 |
| Dafür: | Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde. |
Titel: Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (20.2.2013 9:15)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Kai Hamacher Beauftragt.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-04
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-04 |
| Dafür: | FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Bestellung PShop
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (08.03.2013 21:20)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
- 100x Kulie Orange 30,00€
- 10x Kulie Pirat 29,50
- Verrsandkosten 5,95€
- Summe = 65,45€
Begründung: Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-05
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-05 |
| Dafür: | FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Welltwassertag 23. März 2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (12.3.2013 12:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Kai Hamacher Beauftragt.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-06
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-06 |
| Dafür: | FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (19.3.2013 22:10)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2013-07
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-07 |
| Dafür: | FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder)
Initiator: GeKa
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(5.4.2013 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Bemerkung: Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er übernimmt die Standgebühr.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2013-08
Titel: Holi-Festival Beeskow 20.04.2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 04.04.2013
Antragstext: Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.
Begründung: Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-01 |
| Dafür: | FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-09
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-09 |
| Dafür: | Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1
Initiator: Hans-Peter Delius
Zeitraum für Beschlussfassung: verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.
Begründung: Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umlaufbeschluss 2013-10
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-10 |
| Dafür: | FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | TheBug, Congerpirat |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (27.04.2012 22:20)
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
Begründung:
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-11
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-11 |
| Dafür: | FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | KaiLOS |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO
Initiator: Hans-Peter/BlackRocket
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.
Begründung: Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2013-12
Titel: Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.05.2013
Antragstext: Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. (UB 2013-10)
Begründung: Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-12 |
| Dafür: | FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-13
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-13 |
| Dafür: | FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (30.06.2013 14:30)
Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
Begründung: xxx
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-14
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-14 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, H.-P., Guido |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | KaiH, GeKa |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: bestellung Shop - Wahlprogramm
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: 6h (07.07.2013 12:30)
Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.
Begründung: xxx
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-15
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-15 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Guido |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Hans-Peter |
| nicht abgestimmt: | Kai |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Großplakat am Flughafen aufstellen
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (19.07.2013 23:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.
Begründung: xxx
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2013-16
Titel: Regionalbeauftragter LDS
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013
Antragstext: Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.
Begründung: Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-16 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-17
Titel: Postkarten
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.
Begründung: Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-17 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Guido |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Hans-Peter |
| nicht abgestimmt: | Kai |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-18
Titel: Kommunalwahlprogramm erstellen
Initiator: Holger_DOS
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013
Antragstext: Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.
Begründung:
Ergebnis: Angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-18 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-19
Titel: Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen
Initiator: Guido Körber
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013
Antragstext: Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.
Begründung: Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-19 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-20
Titel: Hauptversammlung einberufen
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 24.07.2013
Antragstext: Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [1]
Begründung: Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
Ergebnis: Angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-20 |
| Dafür: | FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-21
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-21 |
| Dafür: | H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: Hans-Peter
Zeitraum für Beschlussfassung: 31.07.2013 00.11 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umlaufbeschluss 2013-22
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-22 |
| Dafür: | H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai_LOS |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: Hans-Peter
Zeitraum für Beschlussfassung: 03.08.2013, 00:30 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-23
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-23 |
| Dafür: | Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostände Schöneiche und Erkner
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(5.8.2013 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Bemerkung: Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-24
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-24 |
| Dafür: | geka,Hans-Peter, FrankB, congerpirat |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai24, Guido |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (09.08.2013 19:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, SK als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.
Begründung: Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.
[1] http://www.piraten-streaming.de/ [2] http://www.streamservices.de/?page_
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-25
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-25 |
| Dafür: | Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | TheBug0815 |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS
Initiator: Hans-Peter;R.Suckow
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.
Begründung: Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm die V.i.s.d.P. zu übernehmen.
Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen, um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.
Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen. Vielen Dank.
Rainer Suckow mobil: 0171 780 65 99 @kannstewissen
Themenflyer_Laerm.jpg
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2013-26
Titel: Störerplakate für BTW2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 13.08.2013
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden. Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.
Begründung: Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-26 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-27
Titel: Bestellung Kabelbinder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 13.08.2013
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden. Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.
Begründung: Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-27 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-28
Titel: Aufnahme eines Neumitglieds
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 13.08.2013
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-28 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-29
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-29 |
| Dafür: | H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | TheBug,Kai_LOS |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm"
Initiator: Hans-Peter Delius; R.Suckow
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)
Antragstext: Lieber Vorstand RVDOS,
hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:
Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.
1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.
3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.
Zur Information: Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.
Rainer Suckow
Begründung: Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung. Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden. Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-30
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-30 |
| Dafür: | H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat; |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: Hans-Peter Delius
Zeitraum für Beschlussfassung: 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umlaufbeschluss 2013-31
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-31 |
| Dafür: | FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-32
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-32 |
| Dafür: | FrankB, geka |
| Dagegen: | K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet. |
Titel: Wahlfeier FFO
Initiator: Guido nach Antrag Pirat Azarus
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 19.9.2013 3:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.
Begründung: Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern. Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.
Ergebnis: abgelehnt
Umlaufbeschluss 2013-33
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-33 |
| Dafür: | Kai, Guido, FrankB, geka |
| Dagegen: | Hans-Peter K.P., congerpirat |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | ANGENOMMEN |
| Bemerkung: | von congerpirat: Der RV-DOS umfasst zwei WKs, die Veranstaltung dient aber nur einem. Auf Grund der Kurzfristigkeit und teils weiten Entfernungen zum Veranstaltungsort werden viele Piraten und Sympathisanten benachteiligt. Deshalb bin ich dagegen. Außerdem kann dem UB nicht entnommen werden, ob für diese Veranstaltung eine zweckgebundene Spende einging.Entspricht 100% meiner Meinung (K.P.) |
Titel: < Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel >
Initiator: Kai24
Zeitraum für Beschlussfassung: Bis 20.09.2013 20.00Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Veranstaltung am 22.09.2013 von Martin Hampel mit einem Betrag von 50 € zu unterstützen.
Begründung: Diese Veranstaltung dient der Parteienwerbung. Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2013-34
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-34 |
| Dafür: | geka, K.P,KAI24,FrankB |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Hans-Peter, TheBug |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufwandsspenden Kassenprüfung 16.10.2013
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 14.10.2013 22:30Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Kassenprüfern für die notwendige Kassenprüfung am 16.10.2013 in Eisenhüttenstadt die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-pauschale von -,30€ pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden das beim Schatzmeister erhältlich ist.
Begründung: Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2013-35
Titel: Kontoverfügung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 16.10.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Als Einzelverfügungsberechtigte für das Bankkonto des Regionalverbandes sind der Kassenwart und der 2. Vorsitzende in Vertretung einzusetzen.
Begründung:
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-35 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | H.P. |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-36
Titel: Kontoverfügung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 16.10.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 300 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2013 wird bereit gestellt.
Begründung:
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-36 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-37
Titel: Rootserver für RV-DOS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 16.10.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Das Ansinnen zu verfolgen einen Rootserver zubetreiben um z.B. die Piraten-DOS Domain selber zu hosten und sich dafür Konkrete Angebote vorlegen zulassen.
Begründung:
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-37 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-38
Titel: Domain Piraten-DOS.de
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 16.10.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Domain piraten-dos.de wird vom RV DOS übernommen. Eigentümer ist der RV DOS, verantwortlich der aktuelle 1. Vorsitzende. Adminrechte werden nach Vorstandsbeschluss benannt. Pflege obliegt weiteren Berechtigten, die aber nicht identisch sind mit den Admins.
Begründung:
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-38 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Klaus, geka, H.P. |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss 2013-39
Titel: Geringwertige Ausgaben
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.11.2013
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Schatzmeister darf Beträge bis zu einer Höhe von 150 Euro, die zur Bezahlung von Vorgängen zum allgemeinen Geschäftsbetrieb (z.B. Portokosten) dienen, ohne gesonderten Beschluss überweisen oder auszahlen. Der Vorstand ist in der nächsten Vorstandssitzung darüber zu informieren.
Begründung:
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-39 |
| Dafür: | FrankB ,TheBug,KaiH, FrankGS, Geka, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss 2013-40
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2013-40 |
| Dafür: | Frank, Guido, Kai, Klaus, Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 22.12.2013 16:33)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Bemerkung: Expliziter Aufnahmewusch in Brandenburg.
Ergebnis: angenommen