=={{PM_TopNavigation}}=Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"===
<br>
* Als Sachkundiger sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.
<br>
:* Anm.: Grundlage hierfür ist offensichtlich der Beschluss 155 / 2012 der Gemeindevertretung [http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=8815Errichtungsbeschluss Straßenbau "Erlenweg"] aus 2013 der GemeindevertretungNach gegenwärtigem Stand, wird im Oktober eine neue Berechnung der Kosten vorliegen. Die Angelegenheit wird dann nochmals die Gemeindevertretung beschäftigen. Ein Problem stellt die Umlage der Kosten auf die betroffenen Grundstückseigentümer da. Vorliegend soll die Umlage wohl teilweise nach dem [http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.51557.de Kommunalen Abgabengesetz (KAG)] und teilweise auf Grundlage des Baugesetzbuches ([https://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag hierzu]) erfolgen. Ob die unterschiedliche Herangehensweise bei "einer" Straßenbaumassnahme '''so''' rechtlich haltbar ist, bleibt einer näheren Prüfung vorbehalten. Auf die Anlieger sollen bei einem 800 qum-Grundstück jetzt Kosten von etwa 9.200,00 - 10.700,00 € zukommen.
<br>
* Nach gegenwärtigem StandMit dem Augustinum gibt es einen städtebaulichen Vertrag aus 1992/93 mit der Folge, wird im Oktober eine neue Berechnung dass hier die Gemeinde jetzt in der Pflicht zur Übernahme der anfallenden Kosten vorliegensteht. Die Angelegenheit wird dann nochmals die Gemeindevertretung beschäftigen. Ein Problem stellt die Umlage der Kosten auf die betroffenen Grundstückseigentümer da. Vorliegend soll die Umlage wohl teilweise nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.51557.de und teilweise auf Grundlage des Baugesetzbuches, hierzu: https://dewelche bis 1935 bereits einmal sog.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag erfolgen. Ob die unterschiedliche Herangehensweise bei "einer" Straßenbaumassnahme '''so''' rechtlich haltbar istPflastergeld entrichtet haben, bleibt einer näheren Prüfung vorbehaltenkönnen dies zur Anrechnung bringen lassen. Auf die Anlieger sollen bei einem 800 qummeine Nachfrage hin, wurde mitgeteilt, dass zur Strassenbeleuchtung Lampen wie in der Käthe-Grundstück jetzt Kosten von etwa 9.200,00 Kollwitz- 10.700,00 € zukommenStrasse beabsichtigt seien.
<br>
* Mit dem Augustinum gibt es einen städtebaulichen Vertrag aus 1992/93 mit der FolgeBürgermeister Grubert sagte auf Bitte eines Anwohners zu, dass hier innerhalb eines Monats (bis zum 08.08.2014) den von der Massnahme betroffenen Bürgern ein Protokoll der heutigen Info-Veranstaltung übermittelt wird. Ende Oktober sollen die Gemeinde jetzt in der Pflicht zur Übernahme von der anfallenden Kosten stehtMaßnahme betroffenen Bürger dann erneut informiert werden.
<br>
* GrundstückseigentümerMehrere Bürger wiesen darauf hin, welche bis 1935 dass die Baumstümpfe bereits einmal soggefällten Bäume entlang der Strasse eine Gefahr darstellen. Pflastergeld entrichtet habenHierzu soll es einen Vororttermin geben. Eventuell werden Poller aufgestellt, können dies zur Anrechnung bringen lassendamit Pkws nicht aufsetzen.
<br>
* Auf meine Nachfrage hin, wurde mitgeteiltAus den Reaktionen der anwesenden Bürger war ersichtlich, dass die Bürger den weiteren Verlauf mit großem Interesse begleiten werden. Ich rechne mit Streitigkeiten zur Strassenbeleuchtung Lampen wie in Höhe der Käthe-Kollwitz-Strasse beabsichtigt seien Kosten.<br><br>Andreas Schramm
<br>
* Bürgermeister Grubert sagte auf Bitte eines Anwohners zu, dass innerhalb eines Monats (bis zum 08.08.2014) den von der Massnahme betroffenen Bürgern ein Protokoll der heutigen Info-Veranstaltung übermittelt wird. Ende Oktober sollen die von der Massnahme betroffenen Bürger dann erneut informiert werden.
<br>
* Mehrere Bürger wiesen darauf hin, dass die Baumstümpfe bereits gefällten Bäume entlang der Strasse eine Gefahr darstellen. Hierzu soll es einen Vororttermin geben. Evt. werden Poller aufgestellt, damit Pkws nicht aufsetzen.----<br>* Aus den Reaktionen der anwesenden Bürger war ersichtlich, dass die Bürger den weiteren Verlauf mit großem Interesse begleiten werden. Ich rechne mit Streitigkeiten zur Höhe der Kosten.<br><br>Andreas Schramm[[Kreisverband_PM/Kommunales|zurück]]
