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Kreisverband HVL/Treffen/2014-10-28

9.467 Bytes hinzugefügt, 02:10, 29. Okt. 2014
keine Bearbeitungszusammenfassung
Rene Streich
}}
*Protokoll:
 
== Teilnehmer ==
=== Kreisvorstand ===
*Raimond,Heydt
*René Streich
*Rainer Kieker
=== Gäste ===
*
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* eröffnet die Sitzung um 19:06 Uhr
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raimond Heydt stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Rene Streich stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
Eingeladen per Mail am 10.10.2014,veröffentlicht im Wiki
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 3 von 4 Kreisvorstandsmitglieder sind anwesend
:* ggf. entschuldigt
Keiner
Frank nicht anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki
https://hvl.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2029-01-14 14.01.2014
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt/nicht bestätigt.(Wird einstimmig zurückgestellt)
=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Raimond Heydt ====
Hat zu allen Wahlen des letzten Jahres kandidiert ,Orga von AV, Wahlkämpfe als Kandidat und als Vorsitzender begleitet,
kümmert sich um die Finanzlage des Kreisverbandes,heute sind Zahlen vom Landesschatzmeister per Mail eingegangen,
diese sind aber unvollständig,
WM Rene´: ist es möglich die Zahlen, die per Mail an die Vorstandsmitglieder eingegangen sind, im WIKI zu veröffentlichen?
WM Raimond:nein das ist nicht möglich, da die Zahlen zu unvollständig sind ,es könnte ein falsches Bild der Finanzen entstehen.Wahlkampffinanzierung Kommunal- und Landtagswahl durch den Landesverband tauchen z.B. nicht auf. (700€+ 400€) Auch fehlen relevante Kostenblöcke, z.B. zusätzliche Europawahlplakate (3-stelliger Betrag - keine genaue Zahl), Partfin 2012 fehlt, einiges Kleinzeug Spenden die in alten Wikiprotokollen auftauchen, etc. In der Summe aber auch locker 3-stellig.
Bin gegen Einberufung von Mitgliederversammlung, solange keine belastbaren Zahlen vorliegen. Müsste sonst gegen meine eigene Entlastung stimmen.
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rene Streich ====
Wahlkämpfe als Kandidat begleitet und mitgestaltet,
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rainer Kiecker ====
Wahlkämpfe begleitet und gestaltet,sowie an verschiedenen Treffen teilgenommen
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Frank Steinert ====
*Nicht anwesend,
kein Tätigkeitsbericht vor der Sitzung eingegangen,
=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes ====
Rene :
Mitglieder Stand vom 17.10.2014
*Mitglieder: 53
*Stimmberechtigte:10
*Anteil:18,87 %
==== TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes ====
siehe oben
==== TOP 5: Offene Themenschwerpunkte====
*Aussprache
*Resümee Wahlkämpfe
*Wie Weiter
*Kreisparteitag 2014.1
=== TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand ===
{{Kasten|1=
Die Piratenpartei Havelland klagt gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl vor dem Verwaltungsgericht und ggf. vor dem Oberverwaltungsgericht, bzw. Landesverfassungsgericht. Die Piratenpartei Havelland lässt sich, unter der Maßgabe, dass keine Anwaltskosten entstehen, durch den Rechtsanwalt Volker Heydt anwaltlich vertreten.
* Diskussion
:*
{{Voting
|Betreff= Klage gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|Ergebnis= angenommen einstimmig
|Bemerkung= eingegangen innerhalb der Sitzung
}}
===== TOP 6.1: Einberufung einer Mitgliederversammlung =====
* Link zum Antrag
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Antrag_auf_Einberufung_einer_Mitgliederversammlung_23.10.2014
{{Kasten|1=
Der Vorstand der Piratenpartei Havelland möge beschließen
eine Mitlgliederversammlung einzuberufen,sowie gleichzeitig bei
Veröffentlichung Ort und Zeitpunkt der Versammlung zu nennen."
}}
* Diskussion
Zielvorstellung Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr
als Ort
Nauen
{{Voting
|Betreff= Einberufung einer Mitgliederversammlung
|dafür=Rene, Raimond, Rainer
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|Ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2: Änderung der Geschäftsordnung X001=====
{{Kasten|1=
Änderung der Geschäftordnung in folgenden Passagen
Neuer Passus
"Jeder Pirat und Gast hat während der Vorstandssitzung Rederecht."
Alter Passus:
"Jeder Pirat hat während der Vorstandssitzung Rederecht.
}}
* Diskussion
:*
{{Voting
|Betreff= Änderung der GO X001
|dafür=Rene,Rainer,Raimond
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|Ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1: Änderung der Geschäftsordnung X002=====
Zurückgezogen
=== TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand ===
==== TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse
Beschluss vom 16.01.2014
=Umlaufbeschluss vom 16.01.2014 Aufnahme eines Neumitgliedes=
Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied (Name dem Vorstand bekannt) aus Falkensee in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
{{Voting
|betreff= Aufnahme eines Neumitgliedes
|dafür= Raimond,Rene,Marc,Rainer,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
Beschluss vom17.02.2014
=Umlaufbeschluss vom 17.02.2014 Beschluss zur Aufstellungversammlung Nauen. =
Der Vorstand möge beschließen am 28.02.2014, um 18.00 Uhr in der Mittelstr.47, 14641 Nauen die Aufstellungsversammlung zur SVV Nauen und die Ortsbeiräte in Nauen durchzuführen. Die AV soll eine gemeinsame AV mit der Wählergruppe "Frischer Wind für Nauen und Ortsteile" sein.
{{Voting
|betreff= AV Nauen
|dafür= Raimond,Rene,Marc,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Laufzeit 36.Stunden
}}
Beschluss zur "AV Falkensee"
=Umlaufbeschluss vom Erneuter UB "AV Falkensee" =
"Der Vorstand möge beschließen am Dienstag, den 04.03.2014 um 19.00 Uhr im "Cafe Hansa", Hansastr 42, 14612 Falkensee, eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl (SVV und Kreistag) in Falkensee abzuhalten."
{{Voting
|betreff= AV Nauen
|dafür= Raimond,Rene,Marc,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Rainer,Frank
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Dauer: 24 Std
}}
Beschluss über Wahlkampf Kosten
=Umlaufbeschluss Wahlkampfbuget HVL =
"Der Vorstand HVL möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe 1500 EUR
für den Kommunalwahlkampf 2014
einzusetzten"
Zusätzlich zu den Unterstützung der Kandidaten vom Landesverband."
{{Voting
|betreff= Wahlkampf buget
|dafür= Raimond,Rene,Rainer
|dagegen=Marc
|enthalten=Frank
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Dauer: 48 Std,Marc hat vor seinem Austritt/Rücktritt abgestimmt
}}
Beschluss über Kostenerstattung
= Umlaufbeschluss Kostenerstattung Plakate und FlyerKommunalwahl =
Umlaufbeschluss: Dauer 48 Std
"Der Vorstand möge beschließen Raimond Heydt die Kosten für Flyer und Plakate zum Kommunalwahlkampf in Höhe von 2660,85€ zu erstatten."
Rechnungen liegen vor. Da der KV über kein eigenes Konto verfügt, und Rechnungen vorab bezahlt werden mussten, war es aus organisatorischer Sicht notwendig das Geld vorzustrecken.
{{Voting
|betreff= Wahlkampf Kostenerstattung
|dafür= Raimond,Rene,Rainer
|dagegen= -
|enthalten= -
|fehlt= Frank
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Dauer: 48 Std
}}
Beschluss vom 04.08.2014
= Umlaufbeschluss Nachbstellung Landtagsplakate vom 04.08.2014 =
Dauer 48h
"Der Kreisvorstand HVL möge für die kommende Landtagswahl zusätzliche
Wahlplakate wie folgt nach bestellen:"
*200 x Motiv Raimond
*200 x Motiv René
von einem Wert:720 Euro
{{Voting
|betreff= Nachbstellung Landtagsplakate
|dafür= Raimond,Rene,Frank
|dagegen= -
|enthalten= -
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Dauer: 48 Std
}}
===== TOP 7.1.1: Beschluss - Offizielle Anfrage an den Landesvorstand=====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse#Beschluss_2014-0010_-_Offizielle_Anfrage_an_den_Landesvorstand
{{Kasten|1=
Der Kreisvorstand Havelland beschließt eine Offizielle Anfrage an den Lavo bezüglich der
Finanzlage des Kreisverbandes HVL.
Raimond Heydt wird beauftragt bis spätestens 11.11.2014 um 11:11 Uhr
eine endgültige Klärung herbeizuführen.
}}
{{Voting
|Betreff= [[Vorstandsbeschluss/2014-0010]]
|dafür=Raimond,Rene,Rainer Kiecker
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|Ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==== TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 7.2.1: Beschlussvorlage - Titel =====
Keine
=== TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand ===
Keine
=== TOP 9: Neuigkeiten und Termine ===
*30.11.2014 Landestreffen in Potsdam "Haus Schlaatz"
=== TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes ===
*Wir wünschen allen einen schönen Reformationstag und einen schönen 1.11.2014
=== TOP 11: Termin der nächsten Sitzung ===
Kein Termin, da wir eh eine Mitgliederversammlung durchführen werden
Mitgliederversammlung am 02.12.2014
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raimond Heydt schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
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