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Benutzer:Thomas(OHV)

443 Bytes entfernt, 09:10, 1. Dez. 2014
Kommunalpolitische Schwerpunkte
::: Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass die BürgerInnen darüber mitbestimmen, wie das Geld, das einer Kommune oder Stadt für ein Jahr zur Verfügung steht, ausgegeben werden darf.
::: In Deutschland gibt es viele gesetzlich festgelegte Haushaltspositionen. Da besteht kein Gestaltungsspielraum. Aber der Teil des zur Verfügung stehenden Geldes, der nicht durch gesetzgeberische Vorgaben gebunden ist, kann durch aktive Bürgerbeteiligung in Form des Bürgerhaushaltes so verwendet werden, wie die betroffenen BürgerInnen es für richtig halten.
::: Zum Beispiel könnte anstelle von Tablets für Gemeindevertreter zum Preis von 25.000 Euro auch Spielzeug für KiTas, Material für Jugendclubs oder Ausstattungen für Seniorenclubs oder Anlaufstellen von Bedürftigen angeschafft werden. Darüber entscheiden dann die BürgerInnen und nicht mehr die Kommunalpolitiker.
::: Schließlich ist es unser Geld, das ausgegeben werden soll. Da sollten wir schon ein Mitspracherecht haben, oder?
 
::: Mehr zum Thema Bürgerhaushalt findet sich unter diesem Link: '''[[Media:Der_Bürgerhaushalt.pdf|Der Bürgerhaushalt]]'''
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