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Benutzer:Thomas(OHV)

4.236 Bytes entfernt, 08:09, 1. Dez. 2014
Kommunalpolitische Schwerpunkte
::* '''Mein wichtigstes Anliegen in der Kommunalpolitik ist eine stärkere Bürgerbeteiligung.'''
::: Eines der wesentlichen Instrumente dafür ist der Bürgerhaushalt. Deshalb liegt mir die schnelle Einführung von Bürgerhaushalten besonders am Herz. Glienicke hat schon den ersten Schritt gemacht, im Landkreis ist aber noch viel zu tun.
::: '''Was bedeutet Bürgerhaushalt eigentlich?'''
::: Mehr zum Thema Bürgerhaushalt findet sich unter diesem Link: '''[[Media:Der_Bürgerhaushalt.pdf|Der Bürgerhaushalt]]'''
 
::* Ist eine direkte Bürgerbeteiligung überhaupt möglich?
 
::: Ja. Ein positives Beispiel und ein wichtiges Instrument für eine aktive Bürgerbeteiligung stellt für mich das von den PIRATEN zur Verfügung gestellte Onlineportal '''https://www.openantrag.de''' dar.
 
::: Hier können sie sich als BürgerInnen direkt an der Politik beteiligen. Sie können Anträge stellen, die dann nach Prüfung übernommen und in die politischen Entscheidungsgremien eingebracht werden können.
 
::: '''Wie soll das funktionieren?'''
::: Dreh- und Angelpunkt sind die einzelnen Fraktionen oder Einzelabgeordneten der Piratenpartei. Sie dienen als Vermittler des Anliegens.
::: Das grundlegende Prinzip ist recht einfach: Das Anliegen wird über diese Website eingebracht. Anschießend wird es geprüft und zu einem Antrag ausgearbeitet. Dieser wird dann ins Parlament oder einen Ausschuss eingebracht, bzw. eine Anfrage wird gestartet.
::: Die Piratenpartei ist die einzige Partei in Deutschland, die den BürgerInnen die Möglichkeit bietet, sich auf diesem Weg direkt an der Politik zu beteiligen. Wir nehmen das Wort '''Volksvertreter''' wörtlich und geben mit dieser Website die Möglichkeit, Ideen der BürgerInnen in ihre Parlamente zu bringen.
::: Sollte ich in die Gemeindevertretung Glienicke und/oder den Kreistag Oberhavel gewählt werden, wird durch dieses Angebot erstmals direkte Demokratie möglich. Sie können ihr persönliches politisches Anliegen über die Website einreichen und ich werde mich darum kümmern.
 
 
::: Ein weiteres positives Beispiel aus Glienicke ist das Serviceportal "Maerker", das vom Land Brandenburg angeboten wird.
::: Auf unsere Frage an den Bürgermeister, ob das nicht etwas für Glienicke wäre, erhielten wir zunächst die Antwort, dass dieses Instrument der Bürgerbeteiligung nicht erforderlich sei. Mittlerweile ist der „Maerker“ als Schnittstelle zwischen Bürger und Verwaltung in Glienicke nicht mehr wegzudenken.
 
 
 
::* Ich werde mich ebenfalls dafür einsetzen, dass die Verwaltungen bürger- und wirtschaftsfreundlicher werden und ihr Online-Angebot ausbauen.
::: Es muss auf den Prüfstein, ob und wie z.B. zeitaufwändige Behördengänge bürger- und unternehmensorientiert verschlankt werden können.
::: Behördengänge zu festgelegten Öffnungszeiten sind nicht mehr zeitgemäß. Das Internet kennt keine Sprechstunden oder Öffnungszeiten. Hier muss ein Umdenken, ein Kulturwandel erfolgen.
::: Sowohl Verwaltung als auch Politik müssen barrierefrei für alle erreichbar sein. Sie sollen für uns da sein und unsere Anliegen schnell und unbürokratisch erledigen.
 
 
::* Als Mitglied der Bürgerinitiative Baumschutz BiB werde ich mich natürlich auch für den Erhalt des Ortsbildes von Glienicke einsetzen.
::: Ein schonender Umgang mit unserer Umwelt ist wichtig, um den Wohlfühlcharakter Glienickes nicht zu zerstören.
 
 
::* Wir haben viele junge Familien in Glienicke.
::: Eine optimale Jugendarbeit, sei es nun im Verein, in der Jugendfeuerwehr oder im Jugendclub ist wie ein breites Bildungsangebot auch eine lohnende Investition in die Zukunft. Wer hier nicht investieren will, setzt falsche Schwerpunkte.
 
::* Ein gemeinsamer Treffpunkt im Ortskern, an dem sich junge und ältere Glienicker wohlfühlen und sich gerne austauschen wäre ein weiterer Punkt, für den ich mich einsetzen möchte.
 
 
:* Das '''Kommunalpolitsche Programm''' der PIRATEN Oberhavel soll am 22.03.2014 beschlossen werden. Wer sich jetzt schon ein Bild der vorgeschlagenen Kommunalwahlprogrammpunkte machen möchte, kann dies hier tun:
:: '''[[Media: Antragsbuch_Kommunalprogramm_2014_KV_Oberhavel.pdf|Antragsbuch Kommunalprogramm 2014 KV Oberhavel]]'''
 
:: Anhand des Antragsbuches wird auch in Grundzügen deutlich, wie die PIRATEN arbeiten. Anträge kann jedes Mitglied stellen. Das kann auch zu konkurrierenden Anträgen führen, die zwar ähnliche Sachverhalte behandeln, aber vollständig oder im Detail anderes gefasst sind. Die endgültige Entscheidung über die Inhalte des Kommunalpolitschen Programms treffen dann alle an der Hauptversammlung teilnehmenden und stimmberechtigten Mitglieder.
= '''Sie haben ähnliche Vorstellungen und Ziele?''' =
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