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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-10-26

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Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe

== Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009 ==
* Offizieller Link dazu unter [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=87]

== Anwesenheit ==
* 30 Abgeordnete und der Bürgermeister

== zu Punkt 5 - Information der Vorsitzenden - ==
* Info's zur günen Welle auf der B167
** scheint der Stadt erstmal Geld zu kosten und würde erst ab 2011 ralisierbar

== zu Punkt 6 - Einwohnerfragestunde - ==
* Anfragen zur Boldstr. zu Feinstaub und Lärmbelastung( über 70db)
* Anfragen zu Wasser und Abwassergebühren
* Stellungnahme zu Punkt 17.5
** Kritikpunkte und Erhaltung der Satzung
* ReKo Fritz-Weineck Str.
** Geldverschwendung der WHG
** schlechte Sanierung der Bauten
* schlechte Informationspolitik der ZAW
* zu Punkt 9.1 "Eichwerder Ring"
** Kritik an Bürgerbeteiligung
** Übergabe einer Unterschriftenaktion gegen Eichwerder Ring durch Frau Michalke
* Kritik an den neuen Gebühren des ZAW (Teilweise bis zu 300% Erhöhung)

== zu Punkt 8 - Informationen aus der Stadtverwaltung - ==
* mom keine grossen Probleme mit Umweltpapier außer bei sehr grossen Mengen des gleichen Ausdruckes
** Techniker wissen auch noch nicht wirklich woran es liegt
* scheinbar wurde Geld gespart beim Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.Zinn-Weg

== zu Punkt 9.1 - Bebauungsplan "Eichwerder Ring" -==
* scheinbar wurde, trotz Einbindung der Anwohner, einiges wichtige an den Anwohner vorbei entschieden

== zu Punkt 13 - Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat - ==
* Fr. Kuhlmann wird in den Seniorenbeirat bestellt

== zu Punkt 15 - Ab- und Bestellung eines Mitglieds in den Zoobeirat - ==
* Herr Pasocke wird (wieder) in den Zoobeirat gewählt

== zu Punkt 17.2 - Veränderung der Gebührenstruktur des ZAW -==
* Ja: 11
* Nein: 5
* Enth.: 14

== Vorlagen ==
* Vorlagen 17.4 - 17.14
** zugestimmt
* Vorlage 17.15
** zurückgezogen
* Vorlage 17.16
** zurück an Hauptausschuss
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