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Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20150105

40 Bytes entfernt, 17:08, 1. Feb. 2015
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Die weitere Druckvorlage DS-Nr. 175/14 ging glatt durch. Diskussionen gab es dann wieder bei der letzten Drucksache 160/14/1. Hier wünscht die Eigentümergemeinschaft eine Abänderung des B-Planes auf Wohnbebauung. Auf dem Grundstück befindet sich eine Kita. Gründe für die Abänderung sind nicht ersichtlich. Der Bürgermeister verwies darauf, dass der Mietvertrag für die Kita 2016 auslaufe und wohl nur bei der Abänderung verlängert werden könne. Ich habe den Bürgermeister daraufhin gefragt, welche Absicherung der Gemeinde gegenüber der Erbengemeinschaft es denn NACH erfolgter Abänderung für die Verlängerung des Mietvertrages noch gibt. Der Bürgermeister war von dieser Umdrehung der Argumentation sichtlich überrascht und konnte keine richtige Antwort geben. Die Verwaltung will nun aber nach Möglichkeiten suchen die Verlängerung des Mietvertrages auch bei einer Abänderung des B-Planes zu ermöglichen.
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Ach ja, die Abstimmung zu diesem Top endete (mit der Ja-Stimme des Bürgermeisters) mit 3x Ja gegenüber 2x Nein und bei 2 Enthaltungen.
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Andreas Schramm
9.312
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