Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-06-01
Sitzung der Taskforce Haushalt und Finanzen am 01.06.2012 20:00
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Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer:
- andreas390
- Raoul
- Ralf
- Mücke
- Benutzer:Maikleo1963
- Thomas(OHV) bis 18:15 Uhr
- Gast: Veit
TOP 1 Begrüßung
Thomas (OHV) begrüßt alle Teilnehmer/Gäste.
Beginn: 18.00 Uhr
TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
- Alle leiten, alle protokollieren.
TOP 3
Aktueller Stand : AG Haushalt (Piraten/Bund)
> andreas390 u. Thomas (OHV) führen zum aktuellen Stand aus:
Näheres: http://piratepad.ca/Taskforce
TOP 4
Diskussionsentwurf Landeshaushalt- pol. Antrag für einen zukünftigen LPT ?: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Konsolidierung_des_Landeshaushaltes_fortsetzen
hier heute überarbeiteter Antragstext =
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:
Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den Kurs der Konsolidierung des Landeshaushaltes. Wir setzen uns dafür ein, die bestehenden Strukturen und staatlichen Beihilfen zu überprüfen und zu optimieren. Die Landeshaushaltspolitik der Piratenpartei BB orientiert sich hierbei an den programmatischen Beschlüssen des Landesverbandes.
| Begründung = Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. Gleichzeitig brauchen z.B. die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Die Task Force Haushalt und Finanzen wird Vorschläge für eine optimierte und inhaltlich programmatisch veränderte Haushaltspolitik erarbeiten.
siehe dazu: http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3814.pdf http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Subventionsbericht_2009-2011_22112011.pdf
> Der Entwurf findet so die Zustimmung aller und wird der AG Politik auf der nächsten Sitzung von der TF HuF vorgestellt, andreas390 stellt ihn dort ins Pad.
TOP 5
- nächste Sitzung am Freitag, 15.06.2012 um 20.30 Uhr (mumble)
Ende der Sitzung: 19.40 Uhr
