Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-08-03
Freitag, 03.08.12 - 20:00 Uhr: Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen Ort: mumble Brandenburg Beschreibung: Arbeitstreffen Beginn: 20.15 Uhr Protokoll:alle Teilnehmer:
RALF
Vorläufige Tagesordnung
Top 1 nochmals, Anträge beim LPT 2012.2 WP017 muss Redaktionell überarbeitet werden.
Top 2 Doppelhaushalt 2013/14 in Brandenburg, Info Rückmeldung Rico Rico arbeitet uns über die Mailingliste zu, Danke Rico
NEU: Top 3 Thema des Monats, aktuell Verwaltung Meinhard und Ralph halten Kurzvorträge, es wird PAD angelegt, geht auch an AK Kommunalpolitik
http://piratenpad.de/p/brb_Aug2012_Verwaltung
Maschinenlesbarer Haushalt, einfaches Anwendungsbeispiel http://haushalt.frankfurt-gestalten.de/
hierzu Thomas, passt auch Thema Bürgerhaushalt: Feedback am Freitag bei Thema des Monats Verwaltung einholen, ob Bedarf für ein eigenes Thema des Monats Bürgerhaushalt besteht (und auch wie viel Vorwisse schon da ist)
Grundinfo http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerhaushalt
Kurzdefinition: Der Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushalt oder Beteiligungshaushalt genannt, ist eine direkte Art von (kommunaler) Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden. Über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel beraten die Bürger selbstständig. Die Verwaltung begleitet diesen Prozess vorwiegend moderierend und beratend.
Ansonsten gibt es noch Infos auf http://www.buergerhaushalt.org/
weitere Infos auch im http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/76038/handbuch-buergerbeteiligung (Danke Sir Tobi!)
Passend auch die Ausführungen zum internetgestützten Bürgerhaushalt. http://www.buergerhaushalt.org/neuigkeiten/fragen-und-antworten-zu-elektronischen-buergerhaushalten/
Abfragen, ob Interesse an Thema des Monats "Bürgerhaushalt" besteht. Thomas trägt Info zusammen.
Top 4 Transparenzgesetz
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/transparenzgesetz-piraten-wollen-mehr-akten-sehen,10809148,16734100.html http://www.piratenpartei-hamburg.de/2012/06/12/hamburg-bekommt-das-modernste-transparenzgesetz-deutschlands/ http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/07/27/ein-transparenzgesetz-fur-berlin-danksagung-und-nachschau/
in Brandenburg: http://www.landtag.brandenburg.de/de/meldungender_40._sitzung_des_landtages_brandenburg_am_mittwoch_dem_31._august_2011/514175?_referer=396383 oder http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3805.pdf
CDU Brandenburg Öffentliche Unternehmen des Landes Brandenburg sollen künftig die Gehälter von Geschäftsführern und Aufsichtsratsräten offen legen müssen
Andreas: Weitere Recherche zum "Gesetz in Brandenburg" zur nächsten Sitzung
Top 5 Sozialstaat 3.0, Vorschlag zur Diskussion
Anträge zum BPT ? Besprechung zu gegebener Zeit hier, Thema des Monats dann
Top 5 Sonstiges
Live Teffen in der LGS am Samstag? Gesundheits - Haushalt durcharbeiten.Termin wird später noch konkret besprochen; September ist am zweiten Samstag Treffen in TF, HV für KV PM wahrscheinlich auch im September;
Mücke nimmt mit MvG wg. Doppikseminar - im Oktober - an einem Samstag auf; Zeit am besten ab 13 Uhr
- "Garagensteuer" - http://service.brandenburg.de/apps/brasuma/zf/serviceDescription.faces?was=22.02 http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12246435/61939/Erhoehung-der-Grundsteuer-abgeschmettert-FINANZEN.html http://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/10/Buero_SVV/Satzungen/Hebesatzsatzung.pdf http://www.stgb-brandenburg.de/grundsatzfragen-grundsteuer.html http://www.verband-wohneigentum.de/hessen/on55435
Top 6 nächster Termin: 31. August 2012 - 20 Uhr, Thomas macht Einladung
Vermerk: LPT - Anfrage Interesse an AK Steuern ? Steuerberater im LV?
Ende: 21.30 Uhr