Vorstand/Anfragen/Nr-00031
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Thema: Überziehung der Amtszeiten der Untergliederungen
Name: RicoB CB
Status: erledigt
Frage
In der jüngeren Vergangenheit kam es bereits mehrmals vor, dass die Vorstände von Untergliederungen des Landesverbandes länger im Amt waren, als dies üblicherweise in der Satzung vorgesehen ist (ein Jahr Amtszeit). Grund dafür ist, dass nicht rechtzeitig neue Parteitage einberufen wurden. Zuletzt betraf dies insbesondere den Kreisverband Havelland (Vorstand im Amt vom 26.04.2010 bis 26.10.2011) und den Kreisverband Brandenburg an der Havel (Vorstand im Amt vom 22.09.2010 bis voraussichtlich 02.11.2011). Inzwischen ist auch ein Kreisparteitag im Kreisverband Märkisch-Oderland überfällig - der letzte Kreisparteitag mit Wahlen eines Vorstandes fand hier am 15.10.2010 statt. Planungen für einen neuen Kreisparteitag sind für mich derzeit nicht ersichtlich. Ich frage in diesem Zusammenhang:
- Gibt es im Kreisverband Märkisch-Oderland bereits Planungen für einen neuen (Wahl)-Parteitag? Wenn ja: Wie ist der aktuelle Stand?; Wenn nein: Was gedenkt der Landesvorstand zu tun, um auf einen baldigen Kreisparteitag hinzuwirken?
- Will der Landesvorstand in Zukunft darauf hinwirken, dass die Untergliederungen für ihre Pflichten (= Einhaltung der Satzung) sensibilisiert werden? Wenn ja: Wie?
Antwort
- zu 1: MOL ist im November geplant.
- zu 2: Wird noch genauer im Vorstand besprochen. Vorstand sollte allerdings seiner Aufsichtspflicht nachkommen und wird dies in Zukunft auch tun. Sven:
wir können verstärkt beim KOGL Treffen als Vorstand schauen das die Fristen eingehalten werden. Das KOGL wird ggf. durch eine "Marina BB" ersetzt.