Vorstand/Anfragen/Nr-00176

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Zurück zur Fragenübersicht

ACHTUNG: Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der Diskussionsseite hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.

Thema: Interview des Landesvorsitzenden
Name: Bastian (Diskussion) 13:24, 7. Nov. 2015 (CET)
Status: beantwortet

Frage

Sehr geehrter Landesvorstand,

mit nachstehendem Tweet wurde die Radiosendung die Freies Radio Potsdam FRRAPÓ am 26.10.2015 beworben, bei der der Landesvorsitzende Raoul S. die Piraten Brandenburg offiziell vertreten hat. https://twitter.com/piratenparteibb/status/658353748201349122

Das rund einstündige Interview brachte eine Vielzahl an Informationen und Erkenntnisse über die angebliche Beschlusslage in der Piratenpartei, grundsätzlichen, politischen Einstellungen hervor. https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/Salatschatten_Interview_RS.ogg ^[1]

Daher frage ich den Landesvorstand, ob er die Meinung des Landesvorsitzenden unterstützt, dass die Piraten Brandenburg bzw. die Piratenpartei Deutschland

a) die Abschaffung des (Privat)Eigentums fordern,

b) das bedingungslose Grundeigentum (BGE) nicht nur beschlossen, sondern sozusagen erstmalig als gesellschaftliches Projekt eingebracht haben,

c) das Prinzip der Basisdemokratie die repräsentative Demokratie ablösen soll.

Ferner frage ich, ob der Landesvorstand die Definitionen des Landesvorsitzenden hinsichtlich der Begriffe Kapitalismus, Eigentum, industrieller Produktion, Wertschöpfung, Liberalität, Abschaffung der Erwerbsarbeit teilt.

Wie steht der Landesvorstand zu den Tatsachenbehauptungen, dass

a) die internationale Piratenbewegung erstmalig mit Gründung der Piratenpartei Deutschland manifestiert worden ist,

b) die Piraten Brandenburg seit vier Jahren bestehen,

c) der Landtag Brandenburg lediglich auf vier Jahre gewählt wird?

Sieht sich der Landesvorstand in der Lage, die technische Detailfragen zur IT und der Überwachung der Kommunikation, die der Landesvorsitzende erläutert hat, in dieser Form zu bestätigen? Und wenn nicht, erwägt er, diese Äußerungen fachlich kommentieren zu lassen?

Hält der Landesvorstand den Landesvorsitzenden für geeignet, zukünftig weitere öffentliche Interviews zu geben?

^[1] Quelle: Freies Radio Potsdam FRRAPÓ, unbearbeiteter Ausschnitt aus der gesamten Aufnahme mit freundlicher Genehmigung

Antwort

Wir bedanken uns bei Raoul, dass er den Landesverband im Radio vertreten hat. Die Antworten von Raoul auf entsprechende Fragen des Moderators haben sich durchaus im Spektrum piratischer Meinungen und Gesellschaftsvorstellungen bewegt. Eine konkrete Beschlusslage hat Raoul weder behauptet noch vorweggenommen, insofern ist alles im grünen Bereich. Die hier gestellten Fragen sind Unterstellungen, die in dieser Form zu beantworten einer Bestätigung der Behauptungen gleichkäme.

Inhaltliche Fehler wie die "die Legislaturperiode von 4 Jahren im Land Brandenburg (es sind 5)" sind bedauerlich; diese lassen sich aber beseitigen und sollten es im Sinne der eigenen Glaubwürdigkeit auch (aber: Menschen sind nun mal nicht fehlerfrei).