Vorstand/Anfragen/Nr-00264

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Thema: Budgeterhöhung für LPT/AV
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Mit Beschluss B2021-028 hat der kLaVo das Budget für die anstehenden Veranstaltungen LPT/AV von 1.500,00 € (Beschluss B2021-24) auf nunmehr 3.100,00 € erhöht.
Konkrete Angaben, warum das Budget mehr als verdoppelt wurde, fehlen im Beschluss.
Ich frage euch deshalb:
1. Was ist zwischenzeitlich geschehen, dass das nicht unerhebliche Budget des Ausgangsbeschlusses mehr als verdoppelt wurde?
2. Ist es möglich, die Budgetplanung zu veröffentlichen? Falls ja, bitte ich darum.
3. Sofern das Budget Beträge für Organisation der Veranstaltungen bzw. Catering enthält, frage ich weiter an:
a. Welche Firma wurde/wird mit den Veranstaltungen bzw. dem Catering beauftragt?
b. Fand eine Ausschreibung für die in Ziffer 3 aufgeführten Leistungen statt bzw. wurden Angebote hierzu eingeholt?

Antwort

Lieber Andreas,

am 22.03.2021 hast du die nachfolgende Anfrage an den kommissarischen Landesvorstand gestellt, die wir gerne wie folgt beantworten möchten.

1. Was ist zwischenzeitlich geschehen, dass das nicht unerhebliche Budget des Ausgangsbeschlusses mehr als verdoppelt wurde?

Der Beantwortung vorwegstellen möchten wir den Hinweis, dass im Haushaltsplan für 2021 unter der Position "Sachausgaben für allgemeine politische Arbeit" - hierzu gehören auch Landesparteitage - 6.500 Euro und unter der Position "Sachausgaben für Wahlkämpfe" - hierzu gehören auch Aufstellungsversammlungen - 20.000 Euro eingeplant wurden.

Die Durchführung eines normalen Präsenzparteitages kostet den Landesverband regelmäßig um die 1.000 Euro.

In Folge der derzeitigen Corona-Situation werden dem Landesverband jedoch wesentlich strengere Auflagen an die Durchführung von Parteitagen und Aufstellungsversammlungen gestellt. Dies macht aus unserer Sicht die Durchführung eines hybriden Parteitages als parallele Online- und Offline-Versammlung erforderlich. Zudem müssen sowohl dem Parteitag als auch den Aufstellungsversammlungen ein schriftliches Wahlverfahren angeschlossen werden, da weder unsere Satzung noch die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellung von Wahlbewerbern eine Online-Abstimmung ermöglichen. Daher geht die Durchführung der Veranstaltungen mit zusätzlichen Ausgaben sowohl für die technische Umsetzung als auch die Durchführung des schriftlichen Wahlverfahrens einher. Darüber hinaus hat der Vermieter des Veranstaltungsortes einen wesentlich höheren Kostenrahmen erstellt, als dies basierend auf früheren Veranstaltungen zu erwarten war. Im Gegenzug hat der Landesverband aber eine Spendenzusage erhalten.

2. Ist es möglich, die Budgetplanung zu veröffentlichen? Falls ja, bitte ich darum.

Die Budgetplanung sieht folgende Ausgaben vor:

• Miete Veranstaltungsraum für zwei Tage inkl. Zeit für den Auf- und Abbau: 750 € Dieser Posten beeinhaltet die Kosten für Personal, Raummiete sowie sämtlich Nebenkosten.
• Übernachtungskosten bzw. Reisekosten für das Orga-/Technikteam: 500 €. Derzeit sind im Hotel 2 Zimmer von BuVo-Mitgliedern gebucht . Diese zahlen ihre Zimmer selbst. Es ist davon auszugehen, dass wir mit Fahrkostenabrechnungen rechnen müssen.
• Kosten für das schriftliche Wahlverfahren - dies beeinhaltet Papier, Umschläge, Druckmaterialien wie Toner und das Porto für den Versand der Wahlunterlagen: 460 €. Hierbei ist zu beachten, das voraussichtlich der größte Teil für die entstehenden Portokosten entfällt.
• Kosten für Hygiene-Artikel - hier besonders Desinfektionsmittel und medizinische Masken bzw. FFP2-Masken: 200 €. Diese Posten ergeben sich aus den Auflagen des Gesundheitsamtes des Landkreis Dahme-Spreewald.
• Kosten für Verbrauchsmaterial für die Logistik vor Ort. Hierzu gehören z.B. Batterien u. Ä.: 100 €
• Weiterhin wurde ein Puffer für unvorhersehbare Ausgaben einberechnet.

Die vergangenen Parteitage haben gezeigt, dass ein Budget nicht immer in vollem Umfang abgerechnet wird. Da aktuell nicht vorherzusehen ist, wieviele Wahlunterlagen tatsächlich versendet werden, ist es daher vorteilhaft einen Puffer in der Planung zu haben.

3. Sofern das Budget Beträge für Organisation der Veranstaltungen bzw. Catering enthält, frage ich weiter an:

a. Welche Firma wurde/wird mit den Veranstaltungen bzw. dem Catering beauftragt?

Es wurde keine Firma mit der Veranstaltungsorganisation beauftragt. Die Orga wurde von den Mitgliedern des Landesverbandes Brandenburg ausschließlich altruistisch in ihrer Freizeit geleistet. Das Catering bzw. dessen Bereitstellung übernimmt der Betreiber des GZSZ. Die Mitglieder vor Ort zahlen dies eigenständig.

b. Fand eine Ausschreibung für die in Ziffer 3 aufgeführten Leistungen statt bzw. wurden Angebote hierzu eingeholt?

Nein, dies gestaltet sich in der derzeitigen Situation auch schwierig. Dies entspricht aber im Übrigen auch der normalen Verfahrensweise bei allen bisher abgehaltenen Veranstaltungen des Landesverbandes.

Mit Ausnahme der unter Ziffer 2 ausgeführten Kosten fallen für die Organisation keine gesonderten Kosten an. Im Angebot für den Veranstaltungsraum ist lediglich die Bereitstellung alkoholfreier Getränke inbegriffen.

Wir hoffen deine Fragen hiermit beantwortet zu haben. Für weitere Nachfragen stehen wir dir jederzeit gern zur Verfügung.