Vorstand/Antrag/2013-014

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Nummer: Vorstand/Antrag/2013-014

Datum: 03.02.2013

Gliederung: KV Havelland

Antragsteller: Vorstand KV Havelland

Termin für Sitzung: 15.02.2013

Status: zurückgewiesen

Antrag

OM Enthebung von Parteiamt / Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden

Antragsbegehren

Der Vorstand der Piratenpartei Havelland beantragt gegen [Name dem Vorstand bekannt] nach § 6 Landessatzung die Ordungsmaßnahme Enthebung von seinem Parteiamt im Landesvorstand und Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden zu verhängen.

Antragsbegründung

[Name dem Vorstand bekannt] hat am 29.01.2013 das Parteimitglied mit dem Twitternick [Name dem Vorstand bekannt] öffentlich als "Feminazi" bezeichnet. Er beleidigt damit nicht nur [Name dem Vorstand bekannt], sondern relativiert zeitgleich das Auftreten und Handeln der historischen Nazis. [Name dem Vorstand bekannt] hat offensichtlich keinerlei Problem- oder Unrechtsbewusstsein was diese, und andere mindestens problematischen öffentlichen Äußerungen von ihm angehen. Eine Entschuldigung lehnt er ab. Um weiteren Schaden von der Partei, dem LV Brandenburg und dem KV Havelland abzuwenden, halten wir die Ordnungsmaßnahmen für geboten und bitten den Landesvorstand entsprechend zu handeln.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. LadyUnbekannt
2. Mathias Täge (KVPM)
3. Tobias Unbekannt (Oberhavel)
4. Frank Erfurt (SV Potsdam)

Gegner

1. ???
2. ...

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 15.02.2013