Vorstand/Antrag/2014-015

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Nummer: Vorstand/Antrag/2014-015

Datum: 27.02.2014

Gliederung: KV xxx

Antragsteller: Goldfisch007 (Diskussion)

Termin für Sitzung: 05.03.2014

Status: abgelehnt

Antrag

Beteiligung Bahncard 100

Antragsbegehren

Der Landesvorstand beschließt die Beteiligung am Erwerb einer

Bahncard100 (kostet 4090 Euro für ein Jahr) für die Europawahlkandidatin Anke Domscheit-Berg (@anked) mit einem Betrag von 500, 600 oder 700 Euro (je nach Finanzkraft des LV) zu unterstützen. Der Antrag wird nur wirksam, wenn die Vorstände von mindestens drei Landesverbänden positiv darüber befunden haben. Anke selbst unterstützt den Kauf mit 990 Euro, auch um damit den Anteil ihrer privaten Fahrten einzubringen. Wenn sich neben Ankes Eigenbeitrag fünf LV beteiligen würden (2*500, 1*600, 2*700), wären die Kosten bereits gedeckt. Bei einer geringeren Beteiligung sollen die verbleibenden maximal 1.590€ (wenn sich nur drei LV mit je 500 Euro beteiligen) über einen Pledge eingeworben werden, den der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Sollte die Gesamtsumme nicht bis zum 25.03.2014 aufgebracht werden können, werden die Spenden sowie die von den Landesverbänden zugesagten Beträge als Wahlkampfkostenbudget für Anke angelegt. Dieses Budget muss dann bis zum 30.09.2014 verbraucht sein und kann für Termine zur EU Wahl im ganzen Bundesgebiet sowie für Termine zu den Landtagswahlen in den jeweiligen Bundesländern genutzt werden. Die Budgetlösung ist im Pledge anzugeben.

Antragsbegründung

Die Europawahl ist eine große Chance für die Piratenpartei. Anke ist

als Kandidatin auf Listenplatz 3 vor allem durch ihre bereits erlangte Popularität ein Aushängeschild für uns. Durch die Übernahme von Reisekosten können wir ihre Reichweite erhöhen. Durch Ankes Wohnort sehe ich die Landesverbände Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern als prädestiniert an, um sie zu unterstützen. Durch die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommen auch diese LV als Unterstützer in Frage. Selbstverständlich können andere Landesverbände sich frei an der Aktion beteiligen - die genannten LVs sollen nur den Grundstock stellen. Wenn sich mehr LV als die genannten fünf beteiligen, kann nach Kostendeckung der Budgetanteil je LV nachträglich verringert werden. Diskussionswürdig ist natürlich, ob die BC 100 das richtige Mittel ist, da nur noch 3 Monate bis zur Europawahl ausstehen. Nach der EU Wahl Ende Mai finden jedoch in der zweiten Jahreshälfte weitere Wahlkämpfe statt (http://www.wahlrecht.de/termine.htm ), bei denen Anke ebenfalls zur Unterstützung bereit ist. Außerdem ist eine BC100 nicht nur eine Reisekostenentlastung sondern auch eine echte zeitliche Entlastung, da Kostenoptimierungen, Übernahmeanträge und Erstattungsanträge wegfallen. Dies entlastet sowohl die Kandidatin als auch die Gliederungen.

Bemerkung

Dieser Antrag kam ursprünglich von Menschen aus dem Landesverband Mecklenburg Vorpommern, diese sind nach der Geschäftsordnung des VOrstands (Artikel 3.2 (4)) nicht Antragsberechtigt, weshalb ich ihn übernommen habe.

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...