Vorstand/Antrag/2014-037

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Nummer: Vorstand/Antrag/2014-037

Datum: 02.08.2014

Gliederung: KV xxx

Antragsteller: Simon

Termin für Sitzung: 22.08.2014

Status: angenommen

Antrag

Förderung der Veranstaltung "HowTo: LSG" am 3.10.14

Antragsbegehren

Der Vorstand möge beschließen:

Die Schulungsveranstaltung "HowTo: Schiedsgericht" (Arbeitstitel) des Landesschiedsgerichts wird vom Landesvorstand durch ein Reisekostenbudget von €250,– unterstützt. Die Kosten sind nach der Reisekostenordnung abzurechnen und zu erstatten.

Ich danke im Voraus!

Antragsbegründung

Hallo Vorstand!

Am 3. Oktober 2014 wird für das Landesschiedsgericht Brandenburg eine Einführung/Schulung in die Aufgaben und Arbeitsweisen der Parteischiedsgericht veranstaltet. Eingeladen ist ebenfalls das Landesschiedsgericht Berlin, sowie das Bundesschiedsgericht.

Die endgültigen Themen stehen noch nicht fest; es wird jedoch nach aktuellem Planungsstand grundständig. Fest steht bislang, dass es eine Einführung in den strukturellen Aufbau einer juristischen Fallprüfung geben wird, ebenso wird eine systematische Einführung in Schiedsgerichtsordnung und Satzung angedacht.

Organisiert und durchgeführt wird die Veranstaltung von Jochen Bokor, Justiziar des Bundes und ehemaliger Richter am Bundesschiedsgericht, Katrin Kirchert, Justiziarin des LV Berlin und ehemalige Richterin am Bundesschiedsgericht und mir.

Die Veranstaltung wird ganztägig in der P9 in Berlin stattfinden.

Für die Veranstaltung werden dem Gericht Auslagen entstehen (Reisekosten, Verpflegung). Ich halte diese auch für notwendig im Sinne des § 16 Abs. 2 SGO, sodass sie der Landesverband zu tragen hätte.

Pro forma möchte Ich dennoch die Zusicherung einer Summe von insg. €250,– für Reisekostenerstattung (Bahntickets, Kilometerpauschalen, Verpflegungspauschalen etc.) beantragen. Ich hoffe auf Rückspenden und werde die Mitglieder des LSG auf diese Möglichkeit hinweisen.

Kosten für Raummiete, Technik, Drucksachen etc., die der LV BB zu tragen hätte, sind derzeit nicht ersichtlich, da wir auf bereits für die Partei angeschaffte Mittel in der Bundes- bzw. Landesgeschäftsstelle zurückgreifen können.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde am 2.8.2014 per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...